SPD

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die SPD Kreis Kleve hat sich am Samstag (20. Januar 2018) in einer mitgliederoffenen Versammlung über viereinhalb Stunden mit der Frage „Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen“ auseinandergesetzt. Geschäftsführerin Lena Kamps schreibt: "Die über 100 Mitglieder haben konstruktiv und kontrovers miteinander gerungen. Von beiden Seiten wurden nachvollziehbare Argumente vorgebracht. Die Diskussion wurde geprägt durch die Sorge um die eigene Partei, aber ganz klar auch um die Inhalte des...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Klever Gemeinschaftsgarten am Spoyufer wird Vorbild für Geldern Viel Lob erhielt der Verein Essbares Kleverland anlässlich eines Besuches der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Geldern in Kleve. Bei einem Treffen am Gemeinschaftsgarten Herzogbrücke am Klever Opschlag informierte sich die SPD-Fraktion darüber, wie ein solches Projekt auch in Geldern angestoßen und verwirklicht werden kann. Der kleine Garten am Spoyufer hat sich zu einer wahren Attraktion in der Schwanenstadt entwickelt. In direkter...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Erst um 22.20 Uhr stand das vorläufige amtliche Endergebnis der Kommunalwahl in Kleve fest. Ernüchterung bei der CDU: Man kann auch unter die 40-Prozent-Marke rutschen, für eine Fortsetzung von Schwarz-Grün in Kleve reicht es dennoch. Zugelegt haben bei diesen Wahlen die SPD und besonders die Offenen Klever. Für die SPD haben Christian Nitsch, Josef Berg, Wilhelm Fischer, Fredi Döllekes und Josef Gietemann ihre Wahlkreise direkt gewonnen Die Ergebnisse: CDU: 39,50% (-7,52) SPD: 28,98% (+5,35)...

16 Auszubildende des Theodor-Brauer-Hauses in Kleve waren am Montag auf Einladung der SPD-Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag. Im Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion konnten die angehenden Metallwerker und Konstruktionsfacharbeiter mit der Umweltministerin diskutieren. Den vielen Fragen - etwa wie man Abgeordnete wird oder wie lange man als Umweltministerin arbeiten muss - stellte sich Hendricks trotz vollen Terminkalenders geduldig. Dabei durfte auch ein...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Am Samstag, 24.05.2014, besucht die Klever Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks ab 12 Uhr den Infostand der SPD auf dem Fischmarkt in Kleve. Zum Abschluss des Kommunalwahlkampfes nutzt Barbara Hendricks damit in ihrer Heimatstadt Kleve die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Gemeinsam mit den Kandidaten der Klever SPD wird Barbara Hendricks die Fragen der interessierten Gäste am Infostand beantworten und für eine hohe Wahlbeteiligung am Sonntag werben.

Mit zwei Klassen war die Förderschule Haus Freudenberg am Dienstag auf Einladung der SPD-Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag. In der Presselobby der SPD-Fraktion konnten die Schülerinnen und Schüler mit der Umweltministerin diskutieren. Von der Gründung der Bundesrepublik über die anstehenden Kommunalwahlen bis zur Europawahl spannte sich das Spektrum der Fragen. Außerdem wollten die jungen Leute wissen, was die Bundesregierung konkret für die Umwelt tut oder wie sie sich...

Flexiblere Öffnungszeitungen der Kitas fordert die Klever SPD in ihrem Wahlprogramm. Was damit damit gemeint ist, machte SPD-Ratsfrau Monika Overkamp vor Journalisten deutlich: Für nicht schulpflichtige Kinder soll mindenstens eine städtische Kindertagesstätte eine 24-Stunden-Betreuung anbieten. Den Bedarf gebe es, etwa für Krankenschwestern, die zur Nachtschicht müssen. SPD-Parteivorsitzender Josef Gietemann nannte weitere Schwerpunkte des Programms, etwa zum Thema Verkehr: "Die von der...

Aus dem Erlös für Kaffee und Kuchen bei den Infoständen im vergangenen Jahr spendete der SPD-Ortsverein Kleve einen Betrag von 325 Euro an das Amelandlager "Die Wölfe" aus Griethausen. Der Ortsvereinsvorsitzende Josef Gietemann und die SPD-Stadtverordnete Monika Overkamp überreichten den Betrag an den Leiter des Jugendferienlagers Sascha Merling. Das Geld dient zur Unterstützung der Ferienmaßnahme, die in diesem Sommer mit 68 Kindern im Alter von 8-14 Jahren zum 47.Mal durchgeführt wird.

Heinz Boskamp bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus im Ortsverein Kleve. Er wird in seiner Aufgabe unterstützt von Maria Boskamp als Stellvertreterin und Peter Riegler als Schriftführer. Die Mitgliederversammlung der SPD-Senioren wählte zudem Christa Gerritzen, Roland Katzy und Hans-Jürgen ter Meer zu Beisitzern im Vorstand. Die AG SPD 60 plus ist eine der Arbeitsgemeinschaften der SPD. Ziel ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das...

Die Mitglieder der SPD Kleve haben in einer Mitgliederversammlung am Donnerstag Abend ihre Kandidaten für den Kreistag Kleve nominiert. Die Klever Sozialdemokraten wählten Brigitte Wucherpfennig, Josef Berg, Ans van den Berg und Prof. Dr. Hasan Alkas als Kandidaten für die Kreis-Wahlkreise im Stadtgebiet Kleve. Die Interessen der Sozialdemokratie auf Kreisebene wird für den Bereich Düffelt (Wahlkreis 2) die Niederländerin Ans van den Berg wahrnehmen. Die Kommunalbeamtin lebt seit einigen Jahren...

Mit rund 80 Prozent wurde die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Barbara Hendricks als Bundesschatzmeisterin der SPD wieder gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig sprachen ihr die Delegierten ihr Vertrauen aus. Die zwei letzten Jahre in diesem Amt waren für Barbara Hendricks vor allem durch das 150-jährige Parteijubiläum und die großen Feierlichkeiten in Berlin und Leipzig geprägt. "Das hat mir sehr viel Spaß gemacht, aber natürlich auch viel finanzielle...

Während die Stühle im Plenarsaal der neuen Sitzverteilung angepasst werden, Umzugswagen die Parkplätze blockieren und die wieder- und neu gewählten Bundestagsabgeordneten von einer Sitzung zur nächsten hasten, läuft der Besucherbetrieb im Deutschen Bundestag unvermindert weiter. Die Kleverin Dr. Barbara Hendricks ließ es sich denn auch nicht nehmen, die Schülerinnen und Schüler der Ganztagsrealschule an der Hoffmannallee zwischen zwei Terminen auf der Besucherebene des Deutschen Bundestages...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...