SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
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  • 10
Ratgeber
Die Seseke ist ein linksseitiger Nebenfluss der Lippe. Auch hier zum Beispiel könnte eine evt. PCB-Belastung zum Problem werden. Archiv-Foto: Kuhn

PCB im Grubenwasser: Ein Problem für die Lippe

Das Thema „Auswirkung der PCB-Einleitung über das Grubenwasser in die Lippe“ steht am Mittwoch, 7. Juni, 16 Uhr im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD im Kreistag in Unna. Die Firma Spiekermann Consulting stellt die Studie zu Technologien und Kosten der Entfernung von PCB aus dem Grubenwasser vor. Des Weiteren berichten Kreisumweltdezernent Dr. Detlef Timpe und Umweltamtsleiter Ludwig Holzbeck über die Belastung der Lippe aus Sicht der Verwaltung. „PCB ist ein toxischer Stoff und...

  • Kamen
  • 31.05.17
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  • 23
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Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
  • 8
Politik
Auch zur Dokumentation auf ihrer Homepage nutzte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Gelegenheit für Selfie und Videoaufnahmen in der Rasselbande.
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Hannelore Kraft besucht Quartiersprojekt Zukunft Königsborn

Im AWO Familienzentrum Rasselbande Königsborn informierte sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) über das Quartier „Berliner Allee“ in Königsborn und über Erfolge der NRW-Initiative „Kein Kind zurücklassen!“. Als Teil des Gesamtquartier Königsborn Süd-Ost 2016 war es in das Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenomen worden. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke besuchte die Landesvorsitzende das Familienzentrum im 40. Jahr seines Bestehens. Die Arbeit mit den...

  • Unna
  • 03.04.17
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
  • 71
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Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Politik
Am 25. Mai wird gewählt - und die Parteien beginnen mit dem Schlagabtausch | Foto: Altmann/Pixelio.de
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Heiße Phase eröffnet: Unnas SPD und CDU im Schlagabtausch

Am vergangenen Dienstag hatte die Kreis-SPD ihr Wahlprogramm auf einem außerordentlichen Parteitag in Lünen beschlossen. Unnas CDU-Abgeordneter Hubert Hüppe kommentiert wahlkampfgerecht: Dietmar Köster, Professor for Sozialwissenschaften an der FH Dortmund und neuer Kandidat für die Europawahl 2014, ehrte die Delegierten des außerordentlichen Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Unna in Lünen mit einem Grußwort. Er stimmte die Anwesenden ein auf den bevorstehenden Europawahlkampf. Vor allem...

  • Unna
  • 27.02.14
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
Die Direktkandidaten (v.l.): Walter Wendt-Kleinberg, Heike Schaumann, Oliver Kaczmarek, Malte Spitz, Marcel Clostermann und Hubert Hüppe. | Foto: privat

Politiker des Kreises sind gegen militärisches Einschreiten in Syrien

Bald dürfen wir wieder unsere Kreuzchen machen: in 18 Tagen ist Bundestagswahl. Deshalb haben wir die Direktkandidaten unseres Wahlkreises noch einmal gefragt, wie sie ihre Position im Wahlkampf sehen. Vor allem wollten wir wissen, wie sie zu einem möglich Militäreinsatz in Syrien stehen. In einem sind sich alle einig: Es darf keinen Kampfeinsatz in Syrien geben. „Deutschland sollte sich auf jeden Fall aus dem Syrienkonflikt heraushalten“, bringt es Walter Wendt-Kleinberg (Linke) auf den Punkt....

  • Kamen
  • 03.09.13
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Hartmut Ganzke ist weiter unter Beschuss - es ist Wahlkampf. | Foto: privat

Ganzke weiter unter Beschuss

Der heimische Landtagsabgehordnete der SPD, Hartmut Ganzke, ist aufgrund der Affäre um eine an einen verurteilten Betrüger verliehenen Kreditkarte weiter unter Beschuss. Ganzke hatte nach eigenen Angaben aus Gutgläubigkeit einem Freund seine Kreditkarte überlassen. Dieser Freund soll die Karte dann für einen betrügerischen Tickethandel missbraucht haben. Der Politiker hatte sich bereits bei den Sozialdemokraten in seinem Wahlkreis für sein Verhalten entschuldigt. Die akzeptierten das. Der CDU...

  • Unna
  • 26.08.13
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
Oliver Kaczmarek gibts jetzt auch als App. Fotomontage: Jungvogel

Oliver Kaczmarek gibts jetzt sogar als "App"

Es gibt ja nichts, was es nicht gibt: Jetzt kann man sich sogar eine "App" fürs Ipad herunterladen, in der Oliver Kaczmarek über seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Unna I und in Berlin berichtet. Wenn das mal nicht jung und fortschrittlich ist. Ist ja schließlich auch Wahlkampf. Die kostenfreie App „Oliver Kaczmarek (SPD)“ kann im iTunes-Store heruntergeladen werden. „Der Jahresbericht ist selbstverständlich auch weiterhin in gedruckter Fassung in meinem Bürgerbüro in Unna erhältlich“,...

  • Kamen
  • 11.06.13
Politik
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Steinbrück in Kamen

Die IG BCE rief, und der SPD-Kanzlerkandidat kam: Peer Steinbrück war als Festredner beim Neujahrsempfang der Bergbau-Gewerkschaft zu Gast. Der Bundesminister a.D. kritisierte unter anderem den Ausstieg aus der Kohleförderung. Er betonte, dass es uns besser als anderen Ländern gehe. Dies liege vor allem daran, dass Deutschland nicht wie andere Länder zu sehr auf Deindustralisierung gesetzt habe. Den geplanten Atomausstieg der jetzigen Regierung lobte er, erinnerte aber auch daran, dass die SPD...

  • Kamen
  • 18.01.13
  • 3
Politik
Niklas Karel (.) aus Kamen und Jasmin Berenberg aus Unna nahmen in diesem Jahr am Planspiel der SPD in Berlin teil. | Foto: privat

In der großen Politik mitmischen!

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion und des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, hat ein Jugendlicher aus dem Wahlkreis Unna I im kommenden April 2013 die Möglichkeit, am Planspiel Zukunftsdialog in Berlin teilzunehmen. Interessierte zwischen 15 und 20 Jahre aus Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte oder Unna, können sich ab sofort im Büro von Oliver Kaczmarek melden. „Ziel des Planspiels Zukunftsdialog ist der direkte Austausch mit und die unmittelbare...

  • Kamen
  • 23.11.12
Politik
Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek ist auch in Berlin nicht mit Aktenköfferchen, sondern mit seinem roten Rucksack unterwegs.

Jetzt noch die SPD: Kaczmarek mit rotem Rucksack unterwegs

Der rote Rucksack des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ist inzwischen weit über die Grenzen des Wahlkreises Unna hinaus bekannt. In ihm nimmt Kaczmarek Anregungen aus Veranstaltungen vor Ort nach Berlin mit. „Ein konkreter Erfolg der Kampagne war heute Thema der Debatte im Deutschen Bundestag“, berichtet Kaczmarek. In seiner Funktion als zuständiger Berichterstatter für Inklusive Bildung hat er den Antrag „Das Menschenrecht auf Inklusive Bildung in Deutschland endlich...

  • Kamen
  • 09.11.12
Politik
Oliver Kaczmarek ist Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Unna, Holzwickede, Kamen, Bergkamen, Bönen, Fröndenberg und Schwerte.

Drei Fragen an Oliver Kaczmarek: "Merkel vs. Steinbrück"

1. Warum ist ausgerechnet Peer Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? „Peer Steinbrück kann besser regieren als Angela Merkel und Philipp Rösler. Er hat die richtigen Antworten auf die Finanzkrise und wird für die soziale Ausgewogenheit in unserer Gesellschaft sorgen. Außerdem: er kennt Unna, Kamen, Bergkamen und Bönen und ist als ehemaliger Landtagsabgeordneter für diese Städte sehr gut!“ 2. Dieses Jahr ist Peer Steinbrück 65 Jahre alt geworden und er hätte jetzt auch in Rente...

  • Kamen
  • 02.10.12
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Politik
Bei der Landtagswahl treten unter anderem (oben v.l.) Anke Dörlemann, Nuri Aygün,   Susanne Schneider und Hartmut Ganzke sowie (unten v.l.) David Thomas Karnas, Mirko Wittwer, Ina Scharrenbach und Rüdiger Weiß an. | Foto: privat
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Wer die Wahl hat, hat die Qual - Wer ist Ihr Favorit? Kommentare erwünscht :-)

Am Sonntag (13. Mai) ist Landtagswahl, und zahlreiche Politiker stellen sich im Kreis Unna zur Wahl. Doch wie „ticken“ die Kandidaten? Was mögen Sie am Kreis und was nicht? Fragen über Fragen... Wir haben die Politiker um Antworten gebeten. Jeder sollte sich in drei Sätzen charakterisieren, um einen möglichst prägnanten Eindruck von sich zu vermitteln. Susanne Schneider (FDP) sieht sich etwa als Organisationstalent: „Das muss ich auch sein, um drei Kinder, Ehemann, Beruf und FDP unter einen Hut...

  • Kamen
  • 08.05.12
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Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73