SPD

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2015/2016 im Iserlohner Rathaus vor. Eindeutiger kann das Resultat nicht ausfallen: die Eltern von 320 Iserlohner Kindern, die nach den Sommerferien von der Grundschule in eine weiterführende Schule wechseln, haben sich für eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens entschieden. Für die Sekundarschule haben die Anmeldezahlen trotzdem nicht ausgereicht, für die Errichtung dieser Schulform fehlte zu guter...

Nun ist es raus und wahrlich keine Überraschung: Hemers Bürgermeister Michael Esken stellt sich einer neuen Bürgermeister-Wahl in seiner Heimatstadt Verl und verlässt Hemer. Vorausgesetzt, er wird in Verl gewählt. Eine ausführliche Betrachtung dieser Entscheidung kann hier im lokalkompass unter http://www.lokalkompass.de/hemer/politik/michael-esken-aus-bauchgefuehl-zurueck-zu-den-familiaeren-wurzeln-d509622.html nachgelesen werden. Überraschung: Kein Plan B vorhanden!!!!!!! Überrascht ist der...

Im Vorfeld der Hauptausschusssitzung am kommenden Dienstag, 28. Oktober, um 17 Uhr im Sitzungszimmer 206 des Rathauses, in der es erstmals politisch um die Erweiterung der Tribüne im Grohe Forum geht, sehen alle Parteien außer der CDU noch deutlichen Klärungsbedarf zu dem umstrittenen, rund 160.000 Euro teueren Projekt. So haben sowohl die grundsätzlich befürwortende FDP als auch die „Koalition“ der Tribünengegner SPD, GAH und UWG einen umfangreichen Fragenkatalog in Richtung Verwaltung...

Am Montag besuchte die Fraktion der SPD Hemer die Gesamtschule an der Parkstraße. Die Mitglieder wollten sich von den abgeschlossenen An- und Umbaumaßnahmen direkt vor Ort von der Schulleiterin Frau Koller kompetent informieren lassen.Alle Räume konnten pünktlich zum Schulbeginn fertiggestellt und bezogen werden. Die angebauten Räume an der Mensa werden nun zu Aufenthaltsräumen sowie für Differenzierungsunterricht hergerichtet. Ein Airhockey ist bereits vorhanden, vielleicht kann ein Sponsor...

Wenn 2020 ein neuer Stadtrat gewählt wird, dann hofft der SPD-Frak-tionsvorsitzende Dimitrios Axourgos, „dass die Agenda 2020 gegriffen hat.” Das heißt für ihn, „dass wir in den kommenden sechs Jahren in erster Linie den Haushalt weiter ausgeglichen gestaltet und keine neue Schulden gemacht haben.“ Das bedeutet für ihn zudem, „dass wir auch unsere Kassenkredite (zurzeit 55 Millionen, Anmerk. d. Redak.) merklich reduziert haben.” Sicher sind dies ambitionierte Ziele - oder sollte man besser...

Während die meisten Parteien im neuen Iserlohner Stadtrat ihre Entscheidungen in Sachen Fraktions-Vorsitz und Stellvertretung schon gefällt haben, tut sich die Iserlohner zwanzigköpfige CDU-Mannschaft offenbar schwer mit einer Entscheidung. Kein Wunder bei der zur Auswahl stehenden Qualität. Die politischen Rathaus-Informanten haben immer wieder den Namen Hartmut Bogatzki ins Spiel gebracht, der sicher die Qualifikation für diesen Job hat. Aber ist der Letmather Christdemokrat nach der...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Hans-Peter Klein überreicht BUSS-Preise Die SPD in Hemer hat während des Wahlkampfes weitgehend auf Wahlkampfplakate verzichtet. Dies fiel der SPD leicht, da sie seit mehreren Jahren regelmäßig – möglichst jeden Monat einmal - einen „Runden Tisch“ angeboten hat, an dem die Bürgerinnen und Bürger Hemers ihre Vorschläge und Sorgen vorgetragen haben. Die eingesparten Mittel kommen nun Ideen aus Hemer in Form der „BUSS-Preise“ zugute. BUSS, das steht für Bildung,...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Birgit Sippel MEP für die SPD und Hans-Peter Klein SPD-Bürgermeisterkandidat

Die SPD in Hemer hat sich vorgenommen, während des Wahlkampfes weitgehend auf Plakatierung zu verzichten. Dies fiel der SPD leicht, da sie seit mehreren Jahren regelmäßig – möglichst jeden Monat einmal und nicht nur während des Wahlkampfes- einen „Runden Tisch“ angeboten hat, an dem die Bürgerinnen und Bürger Hemers ihre Vorschläge und Sorgen vorgetragen haben. Die eingesparten Mittel sollen Ideen aus Hemer zugute kommen, indem der „BUSS-Preis“ ausgelobt wurde. BUSS, das steht für Bildung,...

In der ersten Stunde bereits fast 100 Unterschriften auf dem Papier - „Das ist hier wie Brezelbacken“, staunt Peter Leye über den enormen Zuspruch. Die Rede ist von der Kampagne der Iserlohner SPD, bei der Befürworter für die Rückkehr zum Kfz-Kennzeichen IS gesucht werden. Der Landtag hatte Städten und Kreisen 2012 ermöglicht, zu ihrem alten zurückzukehren. Einige haben das genutzt, der Märkische Kreis allerdings hat dies abgelehnt. Viele Iserlohner Bürger wollen nun zurück zum früheren Schild....

„Gerade hier im unübersichtlichen Bereich der Einmündung des Fußweges zur Kapelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Autofahrern und Fußgängern oder Radfahrern“, erläuterte Kevin-Sam Magunski, Juso-Vorsitzender und sachkundiger Bürger der SPD, die Gründe für einen von ihm formulierten Bürgerantrag zum Bereich Höcklingser Weg. Darin fordert er ab dem Restaurant „Akropolis“ in Richtung B7 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sowie ein Parkverbot im Bereich gegenüber...

Überschrift des IKZ-Berichtes vom 15.02.2014: Pionierarbeit innerhalb der SPD SPD-Ortsverein Hemer ist der erste mit einer Arbeitsgemeinschaft Migration Zur Gründungsversammlung im Cafe SONA in Hemer kamen erfreulicherweise zahlreich sowohl Menschen mit wie auch ohne Migrationshintergrund. Nach kurzer Aussprache wählten die Anwesenden dann zügig einen Vorstand für die neue SPD-Arbeitsgemeinschaft: Dilek Can (Vorsitzende), Heike Kreugel (stellvertretende Vorsitzende) und die Beisitzer Filiz...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat sich in den letzten Wochen sehr intensiv mit dem Haushalt 2014 befasst. Wir bedauern sehr, dass der Haushalt ein Defizit von fast 5 Mio. € ausweist. Die massiven Steuererhöhungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer scheinen irgendwie zu verpuffen, denn auch für das nächste Jahr ist wieder ein Defizit (wenn auch geringer) zu verkraften. Auf einzelne Positionen will ich nicht...

Dagmar Freitag ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und hat stets den heimischen Wahlkreis für die SPD direkt gewonnen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die gebürtige Letmatherin zu einer „festen politischen Größe“ geworden, was sich in den Aufgaben dokumentiert, die Dagmar Freitag wahrnimmt. So ist sie in der vergangenen Wochen zur Vorsitzenden des Sportausschusses des Deutschen Bundestages wiedergewählt worden. „Ich sehe darin sowohl Bestätigung für meine Tätigkeit in der...

In der letzten Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Hemer die Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 gewählt. In guter basisdemokratischer Tradition boten die Wahlzettel natürlich auch die Möglichkeit der Gegenstimme für die einzelnen Kandidaten. Wie zu erwarten wurde der Bürgermeisterkandidat Hans-Peter Klein für Platz 1 (mit nur 1 Gegenstimme) gewählt. Die Wahl der übrigen Wahlkreis-Kandidaten erfolgte zügig und ohne große Diskussionen jedoch mit schwankenden Ergebnissen. Einerseits...

Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und der Landtagsabgeordneten Inge Blask hat der SPD-Ortsverein sich mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt. Die Enttäuschung nach dem Wahlergebnis mit 25,7 Prozent der Wählerstimmen für die SPD dauert an. Dieses Wahlergebnis begrenzte natürlich die möglichen Verhandlungsergebnisse mit CDU/CSU. In dieser Situation waren bei den Verhandlungen mit CDU/CSU die sachlichen Inhalte um so wichtiger. Diese schilderte Dagmar Freitag...

Der Wahlparteitag der SPD Iserlohn fand heute statt. „Es war ein harmonischer Parteitag“, resümierte Dimitrios Axourgos. Auch mit den Ergebnissen ist der Stadtverbandsvorsitzende zufrieden. Die folgenden Kandidaten für Kreistag und Rat wurden gewählt: Die Kreistagskandidaten sind Peter Leye (Ortsverein Zentrum), Hanna Schulze (Letmathe), Horst-Günther Afflerbach (Hennen-Kalthof), Hermann Piepenstock (Ost), Rolf Kaiser (Nordwest) und Elmar Mohr (Zentrum). Die Ratskandidaten sind: Michael...

Zum SPD-Senioren-Treff im Advent konnte Fredi Camminadi auch Ernst Alberts in der Gaststätte „Im Bräucken“ begrüßen, der von seiner Schulzeit 1939-1953 in Hemer berichtete. Alberts las einzelne Abschnitte aus seinem Buch „Aus verrückter Zeit“. Die Gespräche, die sich aus Alberts anrührenden Berichten heraus entwickelten, verbreiteten schnell eine nachdenkliche Stimmung. Es ging schließlich auch um die dunkelsten Kapitel der Hemeraner Zeitgeschichte. Diese nachdenkliche Stimmung wurde jäh...

Taifun Haiyan Während der letzten Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in Hemer berichtete Ilse Elbe eindrucksvoll über die Folgen des schrecklichen Taifuns Haiyan auf den Philippinen. Daraufhin wurden spontan 200 Euro gesammelt und auf das Konto der "Aktion Deutschland hilft" überwiesen: Konto-Nr. 102030 Bank für Sozialwirtschaft BLZ 370 205 00 Schirmherren dieser Aktion sind u.a. : Dr. Richard von Weizsäcker Dr. Franz Walter Steinmeier Heiner Brand