SPD

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU ist geebnet. Die Stadtspiegel-Redaktion hat heimische Bundestagsabgeordnete um Kurzstatements aus ihrer Sicht gebeten. Bewusst haben wir dabei diesmal keine konkreten Fragen vorgegeben. Die persönliche Meinung zur GroKo, Bürgermeinungen aus dem Wahlkreis und Wünsche für Nachbesserungen sollten im Statement möglichst Berücksichtigung finden. Dagmar Freitag (Märkischer Kreis - unter anderem Menden und Balve): "Ich bin nach sorgfältiger...

Im ehrwürdigen Martin – Lüpertz – Saal des Ulmke Forums, ergo in Fröndenbergs guter Stube, fand der Neujahrsempfang der Fröndenberger SPD statt. Im Schatten der 400 kg schweren Paris Skulptur, die den geneigten Betrachter an den späten Bundeskanzler Willi Brand erinnerte, hatten sich zahlreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Institutionen versammelt. Begrüßt vom Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Martin Streich, der in seiner Rede keinen Hehl aus der parteipolitischen Zwickmühle...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Die SPD im Fröndenberger Westen, traf sich zu ihrer Mitgliederversammlung im weihnachtlich geschmückten Dorfcafe „Buntes Sofa“ in Ardey. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen wurde Ursula Lindstedt einstimmig als Ortsvereinsvorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Durch die Wahl von Dirk Gebser zu einem ihrer Stellvertreter und der Wahl von Mario Lerch zum stellvertreten Bildungsobmann konnte der angestrebten Vorstandsverjüngung deutlich Rechnung getragen werden. Die zahlreichen Mitglieder und Gäste...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Martin Streich hieß die zahlreich erschienenen Mitglieder und Ehrengäste beim Jahresempfang der SPD in der Kulturschmiede willkommen und lud zu einem geselligen Nachmittag mit vielen Gesprächen ein. Hartmut Ganzke aus dem Düsseldorfer Landtag erinnerte an die Landtagswahl und forderte zur Stimmabgabe für die demokratischen Parteien auf. Auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek stellte eine Wahl in den Mittelpunkt seiner Begrüßung. Allerdings ging es hier...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Nachdem der Stadtspiegel am vergangenen Sonntag den Mendener Einzelhändler Dirk Hesse zum „Einkaufszentrum Nordwall“ zu Wort kommen ließ, folgen diesmal Stellungnahmen der Politiker. Annette Rossin-Kehne (CDU Fraktion): „Die CDU-Fraktion hat die bisherigen Planungen für ein Einkaufszentrum am Nordwall stets positiv begleitet. Insbesondere die zentrale Lage direkt in Nachbarschaft der Fußgängerzone wird nach unserer Überzeugung - und auch nach Ansicht der die Auswirkungen des Bauprojektes...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Die SPD hat das Tempolimit 120 auf deutschen Autobahnen ins Gespräch gebracht. Dazu starten wir die "Aktuelle Umfrage". Was meinen Sie dazu? Voten Sie mit! Sie finden die"Aktuelle Umfrage" rechts unten auf dieser Seite.

Freudentränen ... Trauertränen - die Reaktionen auf das gescheiterte Bürgermeisterabwahlverfahren könnten unterschiedlicher kaum sein. Doch aus allen beim Stadtspiegel beziehungsweise auf unserer Online-Plattform Lokalkompass eingegangenen Meinungen sticht das Statement des Mendener SPD-Ortsvereins heraus. Und zwar in absolut negativer Hinsicht! Dort rechnet Friedhelm Peters nämlich nicht nur mit einem „selbsternannten Heilsbringer“, einer „Jagdgesellschaft“ und „gestörten Fleige-Hassern“ ab,...

1. Warum ist ausgerechnet Peer Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? „Peer Steinbrück kann besser regieren als Angela Merkel und Philipp Rösler. Er hat die richtigen Antworten auf die Finanzkrise und wird für die soziale Ausgewogenheit in unserer Gesellschaft sorgen. Außerdem: er kennt Unna, Kamen, Bergkamen und Bönen und ist als ehemaliger Landtagsabgeordneter für diese Städte sehr gut!“ 2. Dieses Jahr ist Peer Steinbrück 65 Jahre alt geworden und er hätte jetzt auch in Rente...

Beim Stadtparteitag des SPDStadtverbandes Fröndenberg wurde Ulrich Biederdeck zum neuen Vorsitzenden gewählt. Auch sämtliche Stellvertreter wurden umbesetzt. So wurden Sabina Müller, Gisbert Herrmann und Helmut Köppe neu gewählt. Der Geschäftsführer Gerd Schürmann wurde in seinem Amt bestätigt.