SPD

Familienfreundlicher möchte die SPD die Entsorgung in Dortmund machen. Denn die Müllentsorgung belastet Familienkassen: Bei Familien mit Kleinkindern sowie Haushalten mit inkontinenten Menschen bestehe ein erhöhtes Restmüllaufkommen. Daher seien sowohl größere Restmülltonnen, als auch eine häufigere Leerung erforderlich, beides belaste die betroffenen Familien finanziell, so die SPD bei einem Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung sowie Anregungen und...

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...

Nadja Lüders MdL, Volkan Baran MdL und Anja Butschkau, MdL unterzeichnen mit über 150 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten haben gemeinsam mit Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung ihre Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker und Mandats- und Funktionsträger aus aller Ebenen sowie acht...

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei den...

Für die Kinder-Projekte der Dortmunder Tafel hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Spenden gesammelt. 820 Euro kamen so zusammen, die jetzt im Rathaus an Dr. Röhr (r.) für die Arbeit des Vereins übergeben werden konnten.

In regelmäßigen Abständen touren die Ratsherren und -frauen der SPD-Fraktion durch die Stadtbezirke. Vor einigen Wochen besuchten die Poiltiker die westliche Innenstadt. Die Probleme und Aufgabenstellungen in der westlichen Innenstadt sind dabei so unterschiedlich und vielfältig wie die einzenen Quartiere. Das reicht von der Parkplatznot im Kreuzviertel über die Entwicklung des Union-Viertels und den Bau des Radschnellwegs, der mitten durch den Bezirk führen würde, bis zu den städtebaulichen...

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

Wie in jedem Jahr hatte die SPD Innenstadt West wieder zu einem Frühjahrsempfang in die Gaststätte Tremonia eingeladen. Neben den Mandatsträgern aus dem Stadtrat und der Bezirksvertretung waren auch der Landtagsabgeordnete Armin Jahl, der Europaabgeordnete Dietmar Köster und die Landesministerin für Familie, Kinder Jugend und Sport, Christina Kampmann zu Gast.Sie alle standen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann ist neue stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion. „Ich freue mich über den neuerlichen Vertrauensbeweis meiner Fraktion“, so Sabine Poschmann. Die 47-jährige Abgeordnete ist zudem seit 2014 Mittelstandsbeauftragte der SPD im Bundestag. Darüber hinaus leitet sie seit Anfang dieses Jahres die Projektgruppe Neue Erfolge – Vorsprung durch Innovation. Innovation im Mittelstand „In der...

Bei einer Tour durch die Nordstadt informierte sich die Ratsfraktion der SPD über Probleme, Hilfsagebote und neue Projekte im Stadtteil. Eines ist der Passgenau-Kiosk, ein anderes die ehemalige Apotheke am Nordmarkt. In vielen Bereichen der Nordstadt gibt es verschiedene Probleme im öffentlichen Raum. Dazu gehören in erster Linie wilde Müllkippen, öffentlich sichtbarer Drogenkonsum und -handel sowie illegale Prostitution im Sperrbezirk. Obwohl die Lage hinsichtlich der Straßenprostitution sich...

Für einen toleranten Umgang miteinander und als Zeichen gegen die Abgrenzung von vermeintlich Fremden zogen die Awo, die SPD, der Verein pro Dortmund und viele Mitmarschierer vom Stollenpark im Rahmen des Djelem Djelem-Festivals durch die Nordstadt. Sie wollen Gesicht zeigen gegen Diskriminierung, Rassismus und Antiziganismus und demonstrieren, dass Dortmund weltoffen ist und zusammensteht.

„Wir begrüßen den konstruktiven Lösungsansatz der Verwaltung zur Kapazitätsausweitung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Dortmund. Aus humanitären Gründen und weiter rasant steigenden Flüchtlingszahlen macht ein einvernehmliches Vorgehen mit dem Land und der Bezirksregierung viel mehr Sinn. Für dieses positive Vorgehen werben wir schon länger“, begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff die Verhandlungsergebnisse der Verwaltung mit dem Land zum Ausbau der Erstaufnahme. In Dortmund...

Die viele ehrenamtliche Hilfe und die geringe aus Berlin für Flüchtlinge, das Freihandelsabkommen, aber auch die alte Frage der Zahl der Stadtbezirke beschäftigte die SPD beim Parteitag in Hacheney am Wochenende. Mit einem radikalen Vorschlag war der Parteinachwuchs bei den genossen an den Start für den Parteitag gegangen: Die Jusos schlugen vor, die Anzahl der Stadtbezirke von 12 auf fünf zu reduzieren. Doch damit kamen sie nicht durch. Oberbürgermeister stellte demgegenüber die Stärken des...

In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann...

Mit einem Minus von 74,4 Mio. Euro und einem Abstand von rund 10 Mio. Euro zur Haushaltssicherung brachten SPD und CDU in Dortmund den städtischen Haushalt für 2015 durch. Die anderen Fraktionen lehnten den Haushalt ab. Für mehr Einnahmen entschied die Ratsmehrheit durch die Erhöhung der Grundsteuer B um 13 Prozentpunkte. Der Vorschlag der Verwaltung hatte 20 Prozent vorgesehen. Und auch gegen die Sparvorschläge aus der Verwaltung sprach sich die Mehrheit der Politiker aus. Unter dem Titel „Die...

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn fest,...

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken soll,...

Prognosen bergen Risiken. Desahlb fordert die SPD-Fraktion einen Puffer im Haushalt für 2015 einzuplanen, der am 19. Februar Thema im Rat ist. „Ausgewogen, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert“, so fasst Heinz-Dieter Düdder als Finanz-Experte die Beratungsergebnisse der SPD-Ratsfraktion vor den entscheidenden Sitzungen im Finanzausschuss am 12.02. und eine Woche später im Rat zusammen. Mit der von der SPD-Fraktion voregeschlagenen Anpassung der Grundsteuer B von 540 auf nur 610%- Punkte...

In Gedenken an die Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren legten Schüler und SPD Innenstadt-Ost einen Kranz in der Gedenkstunde am Körner Wasserturm nieder. Von diesem Punkt aus, an der Ecke zum Heilgen Weg, wurden 1000 Dortmunder in ein Ghetto nach Riga deportiert. Zehn von ihnen kehrten zurück. An der Gedenk- und Mahnaktion in der Nähe des ehemaligen Südbahnhofs nahmen Schüler der Anti-Rassismus AG des Käthe-Kollwitz Gymnasiums sowie Bezirksbürgermeister Udo Dammer teil. „An dem Ort, an dem...

Die Förderung von Car Sharing ist Teil der Koalitions-Vereinbarung von SPD Innenstadt-West und den Grünen in der Bezirksvertretung. Im Rahmen einer Vorstandssitzung informierten sich die Genossen über das Thema Car-Sharing. Als Referent vom Autoclub Europa (ACE) erklärte Roger Zwiehoff die Funktionsweise, verschiedene Formen und die momentane Situation des Car-Sharing in Dortmund. Neben sogenannten „Free Floating“ Systemen, bei denen die Fahrzeuge an beliebigen Orten im Stadtgebiet abgestellt...

Die Pflege der Infrastruktur will die Dortmunder SPD-Fraktion mehr in den Fokus rücken. Aber auch drei weitere Leitsätze legte sie in einer Klausurtagung für ihre Politik fest. „Wir hatten uns ein arbeitsintensives Programm vorgenommen und sind mit guten Ergebnissen, die für die gesamte Ratsperiode tragen werden, nach Dortmund zurück gekehrt“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff , dass die Fraktion zu einem festen Team zusammen gewachsen ist. Die SPD-Ratsfraktion hat sich...