SPD

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Bei der Beurteilung ihres Antwortverhaltens auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Internetplattform Abgeordnetenwatch erhielt Dagmar Freitag auch in diesem Jahr wieder die Note „Sehr gut“. Von 28 Fragen hat sie alle 28 beantwortet. „Die eine durch Abgeordnetenwatch als ‚unbeantwortet‘ gewertete Frage aus dem Jahr 2009 hatte thematisch mit meinen beiden Ausschüssen nichts zu tun und kam auch nicht aus dem Wahlkreis. Daher habe ich in meiner Antwort auf den zuständigen...

Die SPD hat das Tempolimit 120 auf deutschen Autobahnen ins Gespräch gebracht. Dazu starten wir die "Aktuelle Umfrage". Was meinen Sie dazu? Voten Sie mit! Sie finden die"Aktuelle Umfrage" rechts unten auf dieser Seite.

Am 4. Mai findet ab 11:00 Uhr wieder das große Internationale Fest der Iserlohner SPD in Kooperation mit dem Arbeitskreis Integration und Migration auf dem Alten Rathausplatz statt, das im vergangenen Jahr ein großer Erfolg war und zahlreiche Besucherinnen und Besucher anlockte. Auch in diesem Jahr werden ein abwechslungsreiches kulturelles Programm und diverse kulinarische Köstlichkeiten aus unterschiedlichen Ländern geboten. Ein besonderes Geschenk an die Bürgerinnen und Bürger bringt die...

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen verharrt in Deutschland auf einem niedrigen Niveau. Freiwillige Vereinbarungen haben nicht zu einer Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen geführt – daher nun die jetzige Diskussion um die Einführung einer verbindlichen Quote. Eines vorweg: Eine Quote ist kein Allheilmittel, und eines muss auch klar sein: Qualifikation, Ausbildung und Befähigung sind selbstverständliche Voraussetzungen für die Besetzung einer Position. Dies gilt für Männer...

"Der CDU/ FDP-Koalition fehlt es noch immer an Einsicht und Willen, tatsächliche Transparenz bei den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten herzustellen“, so Dagmar Freitag zur Debatte am Donnerstag im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung hat einen Zehn-Stufen-Plan zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vorgelegt. Dies bedeutet, dass Abgeordnete ihr Entgelt für Nebenjobs nach wie vor nur in bestimmten Euro-Stufen offenlegen sollen. Dies ist der...

Die NRW-Sozialdemokraten gehen mit ihren erfolgreichen Genossinnen und Genossen wenig sanft um. Wer vor vier Jahren seinen Wahlkreis bei der Bundestagswahl gewonnen hat, muss in diesem Jahr, am Sonntag, 22. September, gnadenlos auf Sieg setzen. Denn sichere Listenplätze gibt es für die 2009-Sieger in NRW nicht. Das bekommt auch die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag zu spüren, die bei der September-Wahl auf den 20. Platz der NRW-Reserveliste gesetzt worden ist. Vor vier Jahren nahm...

Freudentränen ... Trauertränen - die Reaktionen auf das gescheiterte Bürgermeisterabwahlverfahren könnten unterschiedlicher kaum sein. Doch aus allen beim Stadtspiegel beziehungsweise auf unserer Online-Plattform Lokalkompass eingegangenen Meinungen sticht das Statement des Mendener SPD-Ortsvereins heraus. Und zwar in absolut negativer Hinsicht! Dort rechnet Friedhelm Peters nämlich nicht nur mit einem „selbsternannten Heilsbringer“, einer „Jagdgesellschaft“ und „gestörten Fleige-Hassern“ ab,...

Der Mendener SPD-Ortsverein hat der Presse einen Appell gemailt, in dem die Bürger aufgefordert werden, sich nicht an der Abwahlinitivative zu beteiligen, die Unternehmer Ulrich Bettermann gegen Bürgermeister Fleige ins Leben gerufen hat. In dem von Friedhelm Peters unterschriebenen Aufruf heißt es: "Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wie angekündigt sollen Sie an diesem Wochenende mit einer Postwurfsendung aus dem Hause Ulrich L. Bettermann beglückt werden. Ein Gast in unserer Stadt, seit...

Beim SPD-Ortsverein Fröndenberg Mitte stand jetzt die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes an. Kontinuität und Verjüngung, mit diesen beiden scheinbar widersprüchlichen Begriffe könnte man das Ergebnis zusammenfassen. Viele der bewährten Vorstandsmitglieder gehören auch dem neu gewählten Vorstand wieder an. Besonders erfreut zeigte sich der Vorsitzende aber über die wachsende Bereitschaft junger Leute, aktiv an der politischen Arbeit in der Partei mitzuwirken. Dies zeigt sich...

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

In der Bauausschusssitzung der kommenden Woche sollen endgültig die Weichen für die Bahnhofsbebauung gestellt werden. Da war, angesichts der Tatsache, dass eine „Feinabstimmung“ der Investoren der Projekte „Bahnhof“ und „Galerie Nordwall“ eine Sortimentsergänzung verspricht, statt Konkurrenz, das Gerücht verstörend, dass es seitens der Politik plötzlich Gegenwind für die Bahnhofs-Pläne geben könnte. Der Stadtspiegel befragte die Fraktionsvorsitzenden. „Die Parallelentwicklung ‚Bahnhof‘ und...

Zu den gescheiterten Verhandlungen über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: Die Verhandlungen sind in der vergangenen Nacht an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. „Es ist offensichtlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer Arbeitsministerin von der Leyen den Auftrag gegeben hat, die Verhandlungen zum Scheitern zu führen“, so Dagmar Freitag, „denn CDU/CSU und FDP sind in wichtigen Punkten wie „gleicher...