SPD

SPD-Fraktion erörtert Landespolitik mit MdL Rainer Schmeltzer Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausches erörterte die SPD-Fraktion mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer die aktuellen Themen der NRW-Landespolitik. Schmeltzer machte eingangs deutlich, dass trotz aller Unkenrufe die von Hannelore Kraft geführte Minderheitsregierung inzwischen 20 Monate im Amt sei und hervorragende Arbeit leiste. „Da spricht aus der Opposition niemand mehr von Neuwahlen“, so...

Sekundarschule in Brambauer Demografischen Wandel berücksichtigen und Lüner Schullandschaft zukunftssicher gestalten. Antwort auf die Stellungnahme von Frau Kirsten Jeck (2.3.2012) Die Ratsmehrheit ignoriert den Elternwillen – behauptet Frau Jeck vom Bündnis 90/Die Grünen. Nur die Grünen stimmten gegen die Verringerung der Zügigkeit, der Anzahl der Klassen pro Jahrgang, an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Offensichtlich gibt es gute Gründe, ab dem nächsten Schuljahr vier statt fünf...

Thema Berufsfeuerwehr: Dialog eröffnet Die jüngste Sitzung des Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung“ der SPD Fraktion widmete sich maßgeblich den aktuellen Feuerwehrthemen. So sieht sich der Arbeitskreis mit dem Antrag zur Einrichtung einer Berufsfeuerwehr durchaus auf einer Linie mit der Landesregierung. Die SPD Fraktion hat gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi am 31. Januar dieses Jahres die erste landesweite Feuerwehrkonferenz NRW durchgeführt. Mit über 600 Teilnehmern aus den Feuerwehren...

Interkommunale Zusammenarbeit weiter vorantreiben Im Zusammenhang mit der Diskussion um den Nachtragshaushalt 2011 und der Fortführung des Haushaltssicherungskonzepts hat sich die SPD-Fraktion ausführlich mit den seit langem auf der Agenda stehenden Themen „Erschließung von Gewerbegebieten und Neuansiedlung von Unternehmen“ sowie „Interkommunale Zusammenarbeit“ als separates Thema und im Kontext mit Gewerbegebieten befasst. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller betonte, dass man hierzu einen...

Initiativkreis Ruhr und die RAG-Stiftung starten den Ideen-Wettbewerb "Kooperation Ruhr". Mehr Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinweg soll sich lohnen. Dieser innovative Ideen-Wettbewerb passt in das kommunalpolitische Leitbild der SPD-Fraktion. Jedes interkommunale Konzept findet aber nur dann die für seine Wirksamkeit nötige Akzeptanz, wenn alle Beteiligten von einer gerechten Verteilung von Vor- und Nachteilen ausgehen können. „Eine Win-Win-Situation und Vorteile für alle...

„Wir wollen und müssen das Dauerthema Gewerbeflächen neu justieren und uns dabei Klarheit darüber verschaffen, wie unsere Stadt in 20 – 30 Jahren aufgestellt sein soll.“ Mit diesen Worten begrüßte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller den Chef der Lünener Wirtschaftsförderung Michael Sponholz, der sich für die Einladung bedankte und darauf hinwies, dass er selbst als ehemaliger SPD-Fraktionschef immer wieder das Thema vorangetrieben habe. Von welch zentraler Bedeutung die industrielle und...

Für die SPD-Fraktion ist die mögliche Wiedereinführung des Kennzeichens LÜN auch ein Signal zur Verbundenheit mit ihrer Stadt. „Lünen war nun einmal die einzige kreisfreie Stadt im jetzigen Kreis Unna, da kann man ein eigenes Nummernschild, insbesondere unter Werbeaspekten, nur unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller. Aus Sicht der SPD-Fraktion hat dieser Wunsch etwas "mit der Identifikation nach innen" zu tun, ein Argument, das auch bei den Interviews im Rahmen des...

Wehret den Anfängen, lautet die Devise Bei der Umbenennung von Straßennamen muss ein öffentliches Interesse vorhanden sein. Die Beurteilung des Geschichtsbilds einer Person ist hierbei ein legitimes Benennungs-interesse. Wenn die neuere Historienforschung erkennen lässt, dass Persönlichkeiten nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet haben oder es forciert oder unterstützt haben, dann haben diese Namen auf Lünens Straßenschildern nichts zu suchen, ist sich die SPD-Fraktion einig. In die...

Hansetage sind sinnvoll aber zu kostenträchtig Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag eindeutig gegen die Ausrichtung der Hansetage 2019 ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde nach einer langen Diskussion gefasst. Die Hansetage werden von der Fraktion aber grundsätzlich positiv bewertet. Das Ziel, dass die Hanse der Neuzeit in ihrer Satzung anstrebt, hat Vorteile für jede Hansestadt. Die Hanse hat sich die Aufgabe gestellt, auf der Grundlage des grenzüberschreitenden Hansegedankens...

Das Land NRW hat den Weg freigemacht für Städte, die mit einem individuellen Zusatz ihres Städtenamens ein Alleinstellungsmerkmal widerspiegeln wollen. Die SPD-Fraktion befürwortet den vorgeschlagenen Zusatz „Lünen an der Lippe“, ist aber davon überzeugt, dass es im Moment wichtigeres gibt, als den Titel offiziell beim Innenministerium des Landes zu beantragen. Rolf Möller macht darauf aufmerksam, dass eine offizielle Umbenennung an die 100.000 Euro kosten könnte. „Die Nachbarstadt Werne hat...

Mit großer Freude haben die Jusos-Lünen der Tagespresse entnommen, dass das Unternehmen Aurubis ein neues und vor allem größeres Ausbildungszentrum in Lünen einrichtet. Diese Vergrößerung bedeutet daher auch, dass zahlreiche neue Ausbildungsstellen (von derzeit 42 auf geplante 56 in fünf Jahren) in unserer Stadt geschaffen werden. Dies ist ein wichtiger Beitrag für die berufliche Zukunft vieler junger Bürgerinnen und Bürger Lünens und sollte beispielhaft für weitere Firmen sein. In die Zukunft...

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe "Arbeitskreis Kommunalpolitik" besuchte der SPD-Ortsverein Brambauer, am 19.10.2011, mehrere Spielplätze in Brambauer. Zu Beginn haben wir uns ein Bild vom Spielplatz neben dem Marktplatz (Yorckstr.) gemacht und und waren doch ziemlich geschockt vom Zustand dieses Platzes. Eine altersschwache Rutsche und ein siffiger Sandkasten können keinen Spielplatz darstellen! Wenn sich in der nächsten Zeit herausstellt, dass es an diesem Standort auch weiterhin einen...