SPD

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht im Kreis Borken- WÜNSCHT ALLEN FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR. Mögen sich die Dichtheitsprüfungs-Befürworter von SPD und Bündnis90/Die Grünen an diesen besinnlichen Tagen endlich besinnen, und die Dichtheitsprüfung für NRW in 2013 nicht als Gesetz und Rechtsverordnung verabschieden. Dichtheitsprüfung nein Danke! Wunsch zum Jahreswechsel: Heute kamen die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen geflogen, sie...

Endlich war es soweit und einige LK-Reporter und Interessierte sollten den Landtag des Landes NRW besuchen. Hervorgegangen war die Idee auf der Wahlparty am 13.5.2012 von Rene Schneider, der für den Wahlkreis 57, das sind die Gemeinden Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen, Xanten, Sonsbeck und Vluyn. An diesem Abend wurde er angesprochen, wie es denn Aussehen würde, ihn im Landtag mal zu besuchen und einen Blick ins Landesparlament zu werfen. Er sagte sofort zu und versprach uns einen Termin noch in...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung in NRW – eine soziale Katastrophe und sinnlos In Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Willen der Rot-Grünen künftig hunderttausende von Hausbesitzern ihre Abwasseranschlussleitungen auf Dichtheit überprüfen lassen http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_extra/pdf/dichtheitspruefungen.pdf . Obwohl Umweltschäden aus defekten Hausanschlussleitungen bisher nicht nachgewiesen werden konnten, sollen Bürger mit kostenintensiven Überprüfungen...

Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen Laborversuche der Fachhochschule Bielefeld auf Abwasserhausanschlussleitungen nicht übertragbar Eine Analyse von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke, wiss. Mitarbeiter Ralph Lenkert MdB (DIE LINKE.) Berlin, 28.11.2012 Pressemitteilung der Verbandes VuSD als pure Meinungsmache erkannt. Sie wollen die Hausbesitzer abkassieren und tricksen ohne Hemmungen. Der Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfung lässt in seiner Pressemitteilung 05...

Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen! Dichtheitsprüfung nein Danke! Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012 Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet: Auszug: Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene Pflichten und Anforderungen zu formulieren. Das kann je nach Kommune unterschiedlich sein. … Norbert...

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Eine Wahlkampfaussage und die Realität Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet, sodass die DHP dann doch für viele Bürger zur Pflicht wird. Und die vorgesehene...

Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben! Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch! Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!? Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf! Wir sagen, so nicht! Drucksache 16/1264 31.10.2012 Ausgegeben: 06.11.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

Alles dicht in NRW Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch! Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein oder kennen das Thema und Hintergründe nicht. Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen „Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“ „Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“ „Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“ sind bei genauerer Recherche und genauem Hinsehen nicht nachvollziehbar. Fakt ist: Das den Gemeinden in NRW...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Presse berichtete: Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen. Nichts davon STIMMT! Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH! Lesen Sie selbst: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012 Quelle: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse121024.php Landesregierung: Kanäle müssen...

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

Alles dicht in NRW Die CDU Nordrhein-Westfalen steht gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion an der Seite der vielen Bürgerinitiativen in Nordrhein- Westfalen zu diesem Thema. Schluss mit der rot-grünen Gängelung der Bürgerinnen und Bürger! DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ? Wahlbetrug Dichtheitsprüfung Kaum hat Rot-Grün die Regierung übernommen, bricht SPD-Ministerpräsidentin Kraft schon ein zentrales Versprechen: Kommt die teure und völlig überzogene Dichtheitsprüfung?...

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

Alles dicht in NRW Wasserschutzgebiete bleiben in der alten Regelung- Fremdwassersanierungsgebiete auch (also gesamt ca. 30% von NRW). Dann gibt es da in der "Endabstimmung" einen "Leitfaden für Kommunen zum Umgang mit Drainagen". Mit letzterem kann auf Gemeinden sehr viel Druck ausgeübt werden und faktisch werden geplante Erleichterungen beim Kanal-TÜV vielfach ausgehebelt. Einen Hebel dazu bietet den Kommunen eine oft willkürlich festgestellte Fremdwasserproblematik. Viele Informationen...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir (uns) helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

ALLES-DICHT-IN-NRW Vertreter Bürgerinitiativen aus NRW gegen den Kanal-TÜV trafen sich kurzfristig am Samstag 22. September in Nordwalde. Hauptthema war der aktuelle (Offenbarungseid) der Landesregierung in Sachen Dichtheitsprüfung. Nach einer Situationsanalyse auf das landesweite Pressegewitter wurden weitere Protestmassnahmen besprochen. In dieser Woche startet die NRW-weite Postkartenaktion „ Rote Karte für Frau Kraft“ mit der die Landesmutter auf ihre Wahlkampfversprechen 1 und 2...

Kanal-TÜV Hat die rot-grüne NRW Regierung bei der Dichtheitsprüfung den Überblick verloren? Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) will Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen nun doch flächendeckend dazu verpflichten , ihre Abwasserrohre zu überprüfen (Presse berichtete). Vor der Wahl hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) noch Ausnahmen umrissen. Demnach sollte die Dichtheitsprüfung schwerpunktmäßig für Gewerbeunternehmen und große Wohneinheiten gelten: „Ein- und...

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

Exklusives Interview für den Niederrhein Anzeiger (NA) mit dem frischgebackenen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Michael „Mike“ Groschek, saß bis letzten Donnerstag für den Wahlkreis Dinslaken / Oberhausen als MdB im Deutschen Bundestag in Berlin. Und seitdem im Ministersessel. Niederrhein Anzeiger: Herzlichen Glückwunsch, Herr Minister! Das kam ja überraschend. Wann haben Sie denn erfahren, dass Sie Minister werden? Und wie war das als, Sie Ihren Eid auf NRW geleistet...

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

Nicht jeder Politiker kann von sich behaupten, direkt und hautnah an historischen Ereignissen beteiligt gewesen zu sein. Carina Gödecke, Bochumer Landtagsabgeordnete in Düsseldorf, kann es. Denn sie leitete als 1. Vizepräsidentin des NRW-Landtages die entscheidende Sitzung am 14. März in Düsseldorf, die nicht nur das Aus der Rot-Grünen Minderheitsregierung bedeutete, sondern auch die Selbstauflösung des Parlaments nach sich zog. Als sie um 12.47 Uhr das Ergebnis der namentlichen Abstimmung von...