SPD Ratsfraktion Gelsenk.

Beiträge zum Thema SPD Ratsfraktion Gelsenk.

Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - rATSFRAKTION: | Foto: Privat

Die „Nörgeltruppe“ der CDU ist wieder unterwegs.

SPD - Fraktion für mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt . Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion (auf der CDU - GE-Homepage: www.cdu-ge.de) auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister können ja nichts Gutes verkünden, ohne dass die CDU sich äußert. Für den Haushalt 2016 wurden verschiedene maßvolle SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige Konzepte...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.16
  • 4
Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion. | Foto: Privat.

SPD - Fraktion will die "Digitale Stadt" zum Thema machen Antrag für den Hauptausschuss am 26. März gestellt

Nach Beratung in Ratsfraktion am Montag hat die SPD einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss (HFBP) auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Verwaltung zu beauftragen, bis zum Herbst konzeptionelle Ansätze und einen Zielkatalog zum gesamten Themenkomplex rund um die zukünftige „Digitale Stadt“ zu entwickeln. Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender: „Unser Antrag geht weit über die Frage nach dem Breitbandausbau in unserer Stadt hinaus. Er zielt auf das ganze Spektrum der möglichen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.03.15
  • 1
Politik
Dr. Klaus Haertel Fraktionsvorsitzender der SPD - Ratsfraktion | Foto: Privat

Der Kommunale Ordnungsdienst ist das falsche Instrument im Kampf gegen den Extremismus in Gelsenkirchen

Als falsch und unerhörte Unsachlichkeit bewertet die SPD-Ratsfraktion den Hinweis auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg bei einer CDU-Veranstaltung zu Salafismus und Rechtsextremismus in der letzten Woche. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wer beim Thema „Extremismus“ vom „KOD“ spricht, beweist erneut, dass er keinerlei Ahnung von den Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten dieses städtischen Ordnungsdienstes hat. Hier...

  • Gelsenkirchen
  • 12.01.15
  • 11
  • 2
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