SPD- Ratsfraktion GE

„Bereits während der Finanzkrise 2008/2009 kam die deutsche Wirtschaft mit dem Instrument der Kurzarbeit besser durch die damalige Krise, als viele andere Staaten“, erinnert Axel Barton – sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Auch in der jetzigen Corona-Krise trägt die Kurzarbeit mit dem Kurzarbeitergeld massiv dazu bei, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter nicht sofort entlassen und durch die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber von der Arbeitsagentur für...

Klaus Haertel (SPD): „Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bleibt Richtschnur unseres Handelns“ Zu ihrer alljährlichen Haushaltsklausur kamen die 34 SPD-Stadtverordneten sowie die Fraktionsspitzen der Bezirksvertretungen in Haltern am See zusammen. Bei den Beratungen, die vom 6. bis 7. September stattfanden, ging es um die Formulierung politischer Schwerpunkte der Fraktion für das Haushaltsjahr 2020. Den Einstieg in die Klausur der Gelsenkirchener Sozialdemokraten lieferte mit einem umfassenden...

„Wer sich nur oberflächlich mit dem Thema Parkgebühren befasst, kann auf die Idee kommen, dass es ein direktes Verhältnis zwischen den Parkeinnahmen und der Anzahl an Menschen gibt, die in unseren Innenstädten einkaufen,“ kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton die Äußerungen von Markus Kurth (CDU) zur Attraktivität unserer Innenstädte. „Das wahre Leben geht aber anders. Entscheidend ist nicht, wie viele Menschen in der Stadt parken, sondern wo und wie sie...

Für den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Axel Barton ist der ständige Tagesordnungspunkt „Bürgerschaftliche Initiativen und Beschwerden“ weiterhin kein Allheilmittel für mehr Bürgerbeteiligung. „Es kann helfen, den Punkt ständig auf der Tagesordnung zu haben, aber auch kein noch so ausgefeiltes Verfahren und kein noch so gutes Kommunikationskonzept ersetzt die Arbeit der Stadtverordneten vor Ort,“ so Barton zu den dementsprechenden Forderungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang...

Die aktuelle wirtschaftliche Situation von Hof Holz löst große Besorgnis bei der SPD-Ratsfraktion aus. Deshalb möchte die Fraktion in der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses für Soziales und Arbeit am 31.1.2014 gern einen ausführlichen Bericht der Verwaltung zum Thema hören. Aktuell soll sich darüber hinaus auch schon der Beirat für Menschen mit Behinderungen mit dem Thema befassen. Der Vorsitzende des Beirates Udo Brückner hat deshalb die Tagesordnung der Sitzung in der nächsten Woche...