Politik
TTIP und CETA ist noch möglich aber europarechtswidrig
Die bündnisweite Großdemonstration am 10.10.15 in Berlin mit 250.000 Teilnehmern hat die SPD-Partei nicht ignoriert. Die SPD-Delegierten auf dem Berliner Parteitag haben eine Haltung zu TTIP und CETA gefunden. Die jetzt beschlossene Position bleibt in allen wichtigen Punkten vage und ersetzt klare Positionen durch sozialdemokratisch klingende Wortgirlanden. Aber immerhin: Sie enthält den Entscheidungsvorbehalt des Parteitags. Eine Partei, die sich offen streitet und nicht wegduckt. Gabriel wird...
