SPD-Parteitag

. Der SPD-Sonderparteitag hat gewählt. Zum ersten Mal wird die SPD von einer Frau geführt. In einer Kampfabstimmung hat Andrea Nahles mit 66 % zur Wahl der Vorsitzenden der SPD die Nase vorn. Ihre Herausforderin Simone Lange hat entgegen den Prognosen beachtliche 1/3 der Delegierten von sich überzeugen können. Und das obwohl sogar der JUSO-Vorsitzende Kevin Künast eine Wahlempfehlung für Andrea Nahles ausgesprochen hatte. Ist nun damit bei der SPD Ruhe eingekehrt? Wohl eher nicht. Nachdem die...

Lünen. Nachdem SPD-Chef Michael Thews angekündigt hatte, auf dem kommenden Parteitag nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, diskutierten die Lüner Jusos die Frage der Nachfolge und sprachen sich dafür aus, Daniel Wolski als neuen SPD-Vorsitzenden zu unterstützen. Drei Bewerber um das Amt stellten sich in den letzten Wochen bei fünf Vorstellungsrunden den SPD-Ortsvereinen vor. Wolski überzeugt die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. „Daniel Wolski war 12 Jahre lang unser...

Dr. Gereon Wolters holt den SPD-Pott zurück ins Ruhrgebiet Von Carmen Dluzewski Eine spannende Veranstaltung erreichte ihren Höhepunkt am Donnerstagabend nach zwei Stunden und dreißig Minuten. Dr. Gereon Wolters, der Mann mit großem Herz für das Ruhrgebiet, wurde zum Nachfolger von Petra Hinz gewählt. Standing ovations mit minutenlangem Applaus rührte den Jura-Professor sichtlich. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen, erwähnte gleich zu Anfang der Veranstaltung mit Hinblick auf den in...

Die bündnisweite Großdemonstration am 10.10.15 in Berlin mit 250.000 Teilnehmern hat die SPD-Partei nicht ignoriert. Die SPD-Delegierten auf dem Berliner Parteitag haben eine Haltung zu TTIP und CETA gefunden. Die jetzt beschlossene Position bleibt in allen wichtigen Punkten vage und ersetzt klare Positionen durch sozialdemokratisch klingende Wortgirlanden. Aber immerhin: Sie enthält den Entscheidungsvorbehalt des Parteitags. Eine Partei, die sich offen streitet und nicht wegduckt. Gabriel wird...

Ein positives Fazit ziehen die JungsozialistInnen zum Unterbezirksparteitag ihrer Mutterpartei, der SPD, am 12. Mai. Thematisch diskutierten die GenossInnen mit dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden des Handelsausschusses Bernd Lange über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Dazu verabschiedeten die Delegierten nach knapp zweistündiger Diskussion einen weitgehenden Antrag. Dazu erklärt der Juso-Vorsitzende Behlül Taskingül: „Schon im Entstehungsprozess des Antrags konnten die Jusos...

Der Unterbezirksvorstand der Hagener SPD beruft einen Parteitag ein: Am 30. August sollen die Mitglieder den Vorstand neu wählen, „um sich als Partei und damit auch als UB-Vorstand für die beispielhaft aufgezeigten Aufgaben der nächsten beiden Jahre aufzustellen“. Hierzu haben alle 15 Vorstandsmitglieder „aus formalen Gründen“ ihre vorzeitige Amtsniederlegung zum 30. August erklärt. Die große Mehrzahl der bisherigen Vorstandsmitglieder habe angekündigt, erneut für den Vorstand zu kandidieren....

Nach umfangreichen Diskussionen und Einzelabstimmungen, wurde die „Kommunalpolitischen Leitlinien 2014-2020“ der Lüner SPD auf ihren Parteitag einstimmig verabschiedet. Michael Thews, SPD-Stadtverbandsvorsitzender konnte dabei im AWO-Zentrum an der Lippeaue stolz feststellen, dass alle „das beste für unsere Stadt“ erreichen wollen. Dazu passte auch der Slogan für die im Mai stattfindende Kommunalwahl: Lünen zuliebe. Landrat Michael Makiolla zeigte in seinem Grußwort die zahlreichen...

Die Äußerungen des SPD-Ratsherrn Wendel vorm Walde auf dem Sonderparteitag der SPD am 23. Februar werden wohl ein juristisches Nachspiel haben. Ralf Michalowsky, Landtagsabgeordneter der LINKEN aus Gladbeck, möchte die „beleidigenden Äußerungen“ von Wendel vorm Walde, Stellvertrender SPD-Fraktionschef, nicht auf sich sitzen lassen. „Auch wenn das Diskussionsniveau der SPD und ihrer Akteure inzwischen unter Null liegt, haben sich diese Leute auch an gewisse Regeln zu halten. Dazu gehört, dass...

„Visionen für unsere Stadt zu entwickeln, das ist auch Aufgabe der Politik, das ist eigentlich die spannendste Aufgabe von Politik“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz auf dem SPD-Stadtverbandsparteitag. Dort ging es um Zukunftsperspektiven und die Leitideen zur „Stadtentwicklung 2015“. Einstimmig sagten die 87 Delegierten auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Samstag „Ja“ zu den von Bürgermeister Johannes Beisenherz in einer Rede vorgestellten Leitideen zur Stadtentwicklung für das Jahr...

„Wir wollen einen Gegensatz zum Sparen an der Kultur schaffen. Kultur macht den Wert einer Stadt aus. Darauf wollen wir nicht verzichten“, formulieren Bürgermeister Johannes Beisenherz und SPD-Parteichef Rajko Kravanja nur eines der Ziele, die sich die SPD für die Stadtentwicklung bis zum Jahr 2015 und darüber hinaus gesetzt hat. Bei diesen Zielen, die auf dem Parteitag am Samstag (12. November) noch einmal konkretisiert werden sollen, ginge es vor allem darum, die Stadt langfristig nach vorne...