SPD Oberhausen

Beiträge zum Thema SPD Oberhausen

Politik

Niklas Graf setzt sich für einen Altschuldenfonds ein, um die Kommunen in NRW zu entlasten. | Foto: GRÜNE Dinslaken

Landtagswahl
GRÜNE als Garant für Entlastung von kommunalen Altschulden

Der Landtagskandidat der GRÜNEN in Dinslaken, Niklas Graf, macht deutlich, dass eine bessere Finanzpolitik in NRW nicht davon abhängt wie stark die SPD bei der Landtagswahl in Dinslaken und Oberhausen sein wird: "Ich begrüße, dass Herr Zimkeit beinahe wortwörtlich genau das fordert, was wir gemeinsam – SPD und GRÜNE – bereits 2014 gefordert haben." In ihrer Rede vor dem Landtag forderte die GRÜNE-Finanzpolitikerin Monika Düker erst kürzlich wieder ein energisches Umdenken. "Die Situation ist...

Dinslaken
04.05.22

Niklas Graf (Grüne)

Politik

Stefan Zimkeit. Archivfoto: Rüdiger Marquitan

Zimkeit fordert klare Entscheidungen
SPD braucht keine Kreise und Flügel

Stefan Zimkeit warnt davor, die SPD in immer mehr „Grüppchen“ zu unterteilen. „Es darf nicht sein, dass wir im Wählerzuspruch auf 15 Prozent fallen und uns gleichzeitig in immer mehr Teilgruppen aufspalten“, sagt der Landtagsabgeordnete. Das gelte für die als angeblich „wahre SPD“ bekanntgewordenen Initiative „SPDpur 2030“ ganz genauso wie für bestehende Organisationen wie beispielsweise den Seeheimer Kreis oder die parlamentarische Linke. „Alle Gruppen, Kreise und Flügel sollten überlegen,...