SPD Oberhausen

Kopfschütteln in Reihen der SPD-Ratsfraktion hat das Statement der örtlichen CDU in der Lokalpresse zum Thema Bürgergeld ausgelöst. Die hiesigen Christdemokraten hatten sich dem Vorschlag der Bundes-CDU angeschlossen, Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfängern nach drei Monaten die Unterstützung zu streichen, wenn diese über drei Monate Vorstellungsgespräche versäumen oder zumutbare Arbeit ablehnen. „Von den gut 5,5 Millionen Menschen, die 2023 Bürgergeld erhalten haben, sind aktuell rund 3,9...

Infolge eines Prüfantrags der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wird die Schulwegsicherung am Flockenfeld in Höhe der Kreuzung Lickenberg/Breitenbruch zurückgebaut. Die Querungshilfe war vor einigen Jahren errichtet worden, um die Gefahr durch Elterntaxis für die zur Ruhrschule gehenden Grundschulkinder zu verringern – dies war ebenfalls auf Antrag der SPD geschehen. „Nach dem Umzug der Ruhrschule zur Bebelstraße ist hier keine Gefahrenzone für Kinder mehr vorhanden“, erklärt...

Der SPD-Ortsverein Osterfeld hat sich jetzt mit dem Beigeordneten für öffentliche Ordnung, Michael Jehn, auf einer gemeinsamen Begehung durch den Stadtteil über so genannte Problemimmobilien und leerstehende Ladelokale vor Ort informiert. Das Ziel dieses Rundgangs war es, Immobilien in desolatem Zustand und solche, die sogar eine konkrete Gefahr für Bürgerinnen und Bürger darstellen, zu identifizieren. Im nächsten Schritt geht es dann darum, das Stadtbild aufzuwerten und das Lebensgefühl der...

Die traditionelle Sommerschule der SPD-Ratsfraktion geht in die nächste Runde. An sechs Terminen laden die Sozialdemokraten dazu ein, besondere Orte unserer Stadt neu oder auch von einer ganz anderen Seite kennenzulernen. „Wir freuen uns, dass wir dank sinkender Inzidenzwerte auch wieder vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen können, auch wenn wir noch Vorsicht walten lassen müssen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. So lässt es sich nicht vermeiden, in diesem...

Er hilft beim Klimaschutz genauso wie bei der Sicherung anständig bezahlter Arbeitsplätze, gilt als zentraler Baustein für eine erfolgreiche Energiewende ebenso wie für eine klimaschonende, zukunftsfähige Industrie: Die Rede ist vom Energie-Hoffnungsträger Wasserstoff, den in Oberhausen die Initiative „Campus for Hydrogen Technologies Oberhausen – HydrOB“ voranbringen soll. Sie soll dabei helfen, die Einführung von Wasserstofftechnologien zu unterstützen und die Realisierung einer...

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern der City und älteren Kinoliebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so...

Daniel Schranz (CDU) bleibt Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Herausforderer Thorsten Berg (SPD) musste eine klare Niederlage einstecken. Der Amtsinhaber siegt mehr als deutlich. Daniel Schranz gewann fast jeden Bezirk. Speziell im Oberhausener Norden siegt Schranz dabei teils turmhoch mit über 70 Prozent. So lautet das vorläufige Endergebnis: Daniel Schranz: 62,08 Prozent Thorsten Berg:  37,92 Prozent Die Wahlbeteiligung liegt bei 29,02 Prozent. 45.837 gültige Stimmen, 443 Stimmen waren...

Am Sonntag, 13. September, stellten die Bürger die Weichen für die Politik in Oberhausen in den kommenden fünf Jahren. Wer wird Oberbürgermeister, wie setzen sich der künftige Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen zusammen, dazu wurde erstmals das Ruhrparlament gewählt. Menschen mit Migrationshintergrund wählten zudem den Integrationsrat. "Das ist ein Krimi", diese Aussage auf der CDU-Wahlparty brachte die Stimmung des Abends wohl treffend auf den Punkt. Auch dort waren trotz guter Zahlen...

Die Katholische Kirche in Oberhausen bietet zur Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahl zwei Podiumsdiskussionen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an, auf denen sich die OB-Kandidaten und Vertreter der Parteien den Wählerinnen und Wählern vorstellen können. Am Donnerstag, dem 3. September trifft Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) auf zwei seiner Herausforderer, Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Der vierte eingeladene Kandidat, Detlef Carstensen von der...

Auf dem Gelände der ehemaligen St. Michael Hauptschule an der Knappenstraße wird seit Jahren nach einer Lösung für die Nutzung der Fläche gesucht. Mehrere Anläufe scheiterten. Nun lud die Oberhausener SPD zu einem Ortstermin ein und schlug als künftige Nutzung den Um- und Neubau zu einer Gesamtschule vor. Zu Beginn des Ortstermins erinnerte Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke an die Geschichte des Viertels, welches als Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf mit Hilfe vieler Millionen...

Bunt und keinen Milimeter den Rechten ist das Motto der Kandidaten für den Rat der Stadt Oberhausen Wahlkreis Vennepoth Jörn Derißen, Andreas Werdelmann sowie Maxmilian Janetzki . Auch die Sicherheit und Sauberkeit in Oberhausen liegen Jörn Derißenund den Genossen am Herzen. So starten sie gemeinsam die Reinigungsaktion an der Skulptur die Sängerin am Oberhausener Wehrplatz. Die Skulptur die seit 1999 den Wehrplatz ziert war doch in den letzten Jahrzehnten sicherlich durch Umwelteinflüssen...

Mit "großer Freude" hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass die Oberhausener SPD in ihrem neuen Wahlprogramm das Thema Sauberkeit und Sicherheit aufgenommen hat. „Wir begrüßen das ausdrücklich und dies ist wirklich ernst gemeint“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr. „Auch wenn die Sozialdemokraten das Thema spät entdecken, bieten wir unabhängig von Wahlkämpfen jedem die Zusammenarbeit an, der es ernst meint und unsere Stadt sicherer und sauberer machen möchte.“ Das...

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun sei das Land NRW in der Pflicht. „Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch...

Der Vorstand der Oberhausener SPD hat kürzlich den 50-jährigen Sparkassenbetriebswirt Thorsten Berg als Oberbürgermeister-Kandidaten nominiert. Die offizielle Wahl zum OB-Kandidaten soll Mitte Juni auf dem Wahlparteitag der Oberhausener SPD erfolgen. Thorsten Berg ist ein Kind des Ruhrgebiets: Geboren 1969 in Gelsenkirchen als Sohn eines Bergmanns und einer Einzelhandelsverkäuferin, wuchs er seit seinem dritten Lebensjahr in Oberhausen-Lirich auf, wo er auch die Grundschule besuchte. Nach dem...

Erfreut hat die SPD-Ratsfraktion die guten Nachrichten rund um die Luise-Albertz-Halle in den vergangenen Tagen registriert. So kehrt der „Rheinische Frühschoppen“ in die LAH zurück und auch zur „Bärensitzung“ sind Oberhausens Närrinnen und Narren an der Düppelstraße willkommen. Im Herbst wird Schlagersängerin Vanessa Mai dort ihr Publikum begeistern. „Mit einer ausverkauften Halle beim Neujahrskonzert des Sinfonieorchesters Ruhr unter der Leitung unseres Musikschulleiters Volker Buchloh hatte...

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. „Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. „An Einsicht und Rücksicht zu appellieren, fällt bei etlichen Menschen offenbar nicht auf...

Neue Beschilderung für die rechte Spur am Schloss Oberhausen Richtung Sterkrade. Für ortsfremde noch schwerer zu erkennen wie für ortskundige. Und dann wundert man sich das Fahrzeuge von der rechten Spur Höhe der Auffahrt A42 Richtung Dortmund die "Auslaufzone" schaffrierte Fläche nutzen? Das Schild hätte man doch auch an der Ampelanlage befestigen können.

Am 2. September wurden Veränderungen der Verkehrsführung an der Ausfahrt Grafenbusch vorgenommen. So wurde unter anderem auf der Konrad-Adenauer-Allee in Höhe der Überquerung der A 42 (Richtung Norden) eine Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h angeordnet. Diese wird jedoch kaum beachtet. Von gemessenen 20.058 Fahrzeugen waren 19.907 zu schnell, 99,9 Prozent. Beobachter gehen davon aus, dass der Blitzer und die 40 km/h vermutlich von vielen Verkehrsteilnehmern noch gar nicht realisiert wurden. Dass...

Stefan Zimkeit warnt davor, die SPD in immer mehr „Grüppchen“ zu unterteilen. „Es darf nicht sein, dass wir im Wählerzuspruch auf 15 Prozent fallen und uns gleichzeitig in immer mehr Teilgruppen aufspalten“, sagt der Landtagsabgeordnete. Das gelte für die als angeblich „wahre SPD“ bekanntgewordenen Initiative „SPDpur 2030“ ganz genauso wie für bestehende Organisationen wie beispielsweise den Seeheimer Kreis oder die parlamentarische Linke. „Alle Gruppen, Kreise und Flügel sollten überlegen,...

Die Maikundgebung in Oberhausen startete wieder mit einem Protestmarsch vom Altmarkt in Richtung Ebertplatz, wo unter anderem Oberbürgermeister Daniel Schranz die Teilnehmer begrüßte. Inhaltlich sprachen sich die Teilnehmer für ein gerechtes Europa, für die Schaffung von Arbeitsplätzen und gegen jede Form von Rassismus aus. Fotos: Carsten Walden

Nach intensiven Beratungen hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, einen Antrag auf Abberufung der Beigeordneten Elke Münich und dessen sofortige Vollziehung zu stellen. Dieser Antrag wird ebenfalls von der CDU-Fraktion getragen. Oberbürgermeister Daniel Schranz wird den Antrag und die Entscheidung über dessen sofortige Vollziehung auf die Tagesordnung des Rates am 20. Mai setzen. Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion sehen die Abberufung als notwendig an, um das bei etlichen Akteuren...

Manfred Flore ist am Donnerstag zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH gewählt worden. Damit folgt er dem bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden, Stefan Zimkeit, der sein Aufsichtsratsmandat mit Wirkung zum 31. März niedergelegt hat. Manfred Flore ist seit 2004 Mitglied des OGM Aufsichtsrates. Der 68-jährige Bezirksschornsteinfeger-Meister i.R. ist für die SPD Mitglied im Rat der Stadt Oberhausen sowie in diversen Aufsichtsräten. Flore ist unter anderem...

„Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen“, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). „Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds“, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat....

Anlässlich ihres 40. Todestages am Freitag, 1. Februar, erinnert der SPD-Unterbezirk und die Fraktion im Rat der Stadt an die langjährige Oberbürgermeisterin und Bundestagsabgeordnete Luise Albertz. Am Sonntag, 3. Februar, werden die Sozialdemokraten um 11 Uhr am Grab der beliebten und populären Politikerin auf dem Westfriedhof ihrer gedenken. Als „Mutter Courage des Ruhrgebiets“ war sie einst bezeichnet worden, sie galt als eine der bekanntesten SPD-Politikerinnen im Deutschland der...