SPD Mülheim

Beiträge zum Thema SPD Mülheim

Politik

BAMH: SPD und Grüne Rechtsbruch-Parteien

Mit scharfen Worten kritisierte der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, die Erklärungen der SPD und Grünen, sich hinter die „Schulschwänz-Aktionen“ zum Klimaschutz zu stellen. „Die BAMH tritt natürlich für Klima-und konkreten Umweltschutz ein. Aber dabei muss das Recht beachtet werden.“ Es fange bereits mit der Sprachverwirrung an. Zum einen handele es sich bei Streiks lediglich um tarifrechtliche Auseinandersetzungen. Hier gebe es Demonstrationen von Schülern, die gegen die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.03.19
Politik

Die BAMH-Fraktion erklärt zu den Untreuevorwürfen um den Oberbürgermeister Scholten Folgendes:

Die BAMH-Fraktion ist die Rechtsstaatsfraktion. Deshalb gilt für uns zunächst einmal die Unschuldsvermutung. Wir lehnen Vorverurteilungen ab. Wir beteiligen uns daher auch nicht an den zu erwartenden Schlammschlachten. Allerdings: wir fordern eine unverzügliche, rückhaltlose und im Detail nachvollziehbare Aufklärung. Hier ist die Verwaltung aber auch die SPD in der Pflicht. Es ist die SPD, die offenbar ein Interesse daran hat, eine mögliche Schwachstelle weit vor dem Kommunalwahlkampf 2020...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.05.18
Politik

BAMH sieht keine Notwendigkeit Grundschulbezirke einzuführen – Elternrecht soll mit Füßen getreten werden

Die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim spricht sich für die Beibehaltung des Status Quo in Sachen Grundschulbezirke aus. „ Aus unserer Sicht gibt es keine Notwendigkeit die Grundschulbezirke wieder einzuführen. Diese Entscheidung war richtig“, so der bildungspolitische Sprecher des BAMH, Frank Blum. „Die Wahlfreiheit der Eltern führt dazu, dass sich auch die Schulen mit individuellen Konzepten und Angeboten präsentieren und sich somit attraktiv machen müssen. Keine Schule kann sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.12.16
Politik

BAMH: Straßenbahnpläne der SPD Unsinn

Als „Unsinn“ bezeichneten die beiden Stadtverordneten des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim ( BAMH ), Frank Blum und Hans-Georg Hötger, die aktuellen Pläne einer Straßenbahnlinie nach Saarn. „Wir haben uns die die Mühe gemacht und sind die vorgesehene Trasse abgefahren“, so das Ratsmitglied Frank Blum weiter. Vermutlich große technische Probleme werde es im Bereich Saarner Straße und Brüsseler Allee geben, den dort seien die zu überwindenden Steigungen erheblich. Ratskollege Hötger ergänzte: „...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.16
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