SPD-Landtagsfraktion

„Sie machen hier eine ganz wichtige Arbeit“, lobte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty, der kürzlich das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen-Hösel besuchte. Begrüßt wurde der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Staatsminister a.D. Thomas Kutschaty (SPD) vom Stiftungschef, Sebastian Wladarz, und dem Museumsteam. Begleitet  wurde er von seiner Stellvertreterin und zugleich Stiftungsratsvorsitzenden Elisabeth-Müller Witt. Nach der Begrüßung durch das Museumteam...

Trotz aller Bemühungen der Schwerter SPD ist die Entscheidung in Sachen KAG-Beiträgen, die im Düsseldorfer Landtag nun beschlossen wurde, in dieser Woche gefallen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der Interessen der Bürger*innen. „Wir sind zutiefst empört über diese Entwicklung“, zeigt die Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs offen ihre Enttäuschung und Wut. Durch den Beschluss werden Kommunen, denen es finanziell nicht gut geht, gezwungen, die Beiträge von ihren Bürger*innen zu verlangen....

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

Am Freitag, den 22. Juli 2016 findet in der Zeit von 16.00 – 20.00 Uhr auf der Hochstraße (Höhe Hertie) in Gladbeck der Informationsstand der Landtagsfraktion der NRWSPD "Fraktion im Dialog" statt. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt an diesem Tag einen Einblick in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte...

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask begrüßte auf dem Podium Im JuK den Schulleiter der Felsenmeerschule, Dirk Kolar, und die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Rüdiger Weiß. Zu Anfang wurde der Kurzfilm „Schwelle“ zum Thema Inklusion vorgeführt. Anschließend übernahm Rüdiger Weiß (MdL) das Thema „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“. Ist unsere Arbeitswelt und der Alltag insgesamt überhaupt schon auf Inklusion vorbereitet? Dies war eine Frage, die Rüdiger Weiß in...

Nach der Debatte zum Thema „Opel“ im Landtag traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas Eiskirch, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. „Wir haben mit dem Betriebsrat heute eingehend über die Situation der Beschäftigten bei Opel in Bochum gesprochen. In unserem Gespräch ging es auch darum, wie es nach der Einstellung der Fahrzeugproduktion weitergehen...

„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Aufgabenbereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters nach seiner Wahl. Bereits in den vergangenen Jahren hatte sich Meesters als stellvertretender Sprecher intensiv mit der Umweltpolitik auseinandergesetzt. Daher sieht er seine Wahl auch als Anerkennung seiner Arbeit: „Es ist schön, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen...

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

Die SPD-Landtagsfraktion hat Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete vertritt den Wahlkreis 121 mit den Städten Iserlohn, Altena, Werdohl und der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen. Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er...