SPD-Landtagsfraktion

Die Gevelsbergerin Ina Blumenthal wurde erneut zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Bei der Abstimmung in Düsseldorf gab es einen klaren Vertrauensbeweis von den SPD-Abgeordneten, die die heimische Abgeordnete mit 79 Prozent der Stimmen wählten. Blumenthal, die als Landtagsabgeordnete die Städte Gevelsberg, Ennepetal und Breckerfeld sowie die Stadtteile Haspe und Eilpe/Dahl von Hagen vertritt, erklärte nach ihrer Wiederwahl: „Ich freue mich sehr über das...

„Sie machen hier eine ganz wichtige Arbeit“, lobte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty, der kürzlich das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen-Hösel besuchte. Begrüßt wurde der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Staatsminister a.D. Thomas Kutschaty (SPD) vom Stiftungschef, Sebastian Wladarz, und dem Museumsteam. Begleitet  wurde er von seiner Stellvertreterin und zugleich Stiftungsratsvorsitzenden Elisabeth-Müller Witt. Nach der Begrüßung durch das Museumteam...

Wer setzt sich für die Bürger, für die Pflegebedürftigen in der Häuslichkeit ein? Die SPD Fraktion im Landtag stellt mit der Drucksache 18/12 die Frage: Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Meldung im WDR vom 25.8.22. Finde sich keine Lösung, müssten die Mehrkosten auf die Bewohner der Heime umgelegt werden. "Aber das will wohl keiner." Die Landtagsabgeordneten der SPD...

Bei der Konstituierung der Arbeitskreise hat die SPD-Landtagsfraktion die nächsten Personalentscheidungen für die kommenden Jahre getroffen. Christin Siebel, die Landtagsabgeordnete für Gelsenkirchen und Gladbeck, wurde dabei in ihren Arbeitskreisen für Wissenschaft und für Familie, Kinder und Jugend zur stellvertretenden Sprecherin gewählt. Gelsenkirchen. „Gemeinsam mit der SPD-Fraktion möchte ich vor allem auf eine Gesellschaft der Chancengleichheit und der Bildungsgerechtigkeit hinarbeiten....

Durch eine "Scheinwahl" zur ersten Pflege-Kammerversammlung vom 3. bis 5. November 2021 soll bis April 2022 die NRW Pflegekammer installiert werden.200.000 examinierte Pflegekräfte oder mehr in NRW sollen zwangsverkammert werden!1.500 ausgesuchte Pflegekräfte wurden 2019 befragt.Das Gesetz wurde 2020 im Landtag durchgewunken, Die bestehenden Pflegekammern in Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden zwischenzeitlich aufgelöst. 12.000 Pflegekräfte haben in einer Petition vor Etablierung der...

Der Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff ist als Sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zurückgetreten. Seit 2012 hatte Rainer Bischoff diese Position inne und war seit 2005 Mitglied im Sportausschuss. Dazu erklärt Rainer Bischoff: „Vor kurzem habe ich angekündigt, bei der nächsten Landtagswahl nicht zu kandidieren. Mit diesem Entschluss ist es mir auch wichtig, einen fließenden Übergang zu gestalten. Die Arbeit hat mir viel Freude bereitet und ich möchte mich bei...

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW kämpft für den Erhalt der regionalen Vielfalt in der Brauwirtschaft und fordert, dass den Brauern drei Jahre lang die Biersteuer erstattet wird. Weil vielen kleineren und mittleren Brauereien durch die Corona-Pandemie zurzeit dringend benötigte finanzielle Mittel fehlen, um Arbeitsplätze zu sichern und notwendige Investitionen zu leisten, hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt zwei Brauereien im Kreis Wesel besucht und ihnen die Idee der SPD...

Der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Thomas Kutschaty folgte der Einladung der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier, sowie der Gelsenkirchener OB-Kandidatin Karin Welge, und besuchte das Unternehmen ZINQ am Gelsenkirchener Hafen. Mit dem geschäftsführenden Gesellschafter der ZINQ-Gruppe Lars Baumgürtel und der Geschäftsführerin der ZINQ Technologie Dr. Birgitt Bendiek fand ein rund einstündiger Austausch über die...

Trotz aller Bemühungen der Schwerter SPD ist die Entscheidung in Sachen KAG-Beiträgen, die im Düsseldorfer Landtag nun beschlossen wurde, in dieser Woche gefallen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der Interessen der Bürger*innen. „Wir sind zutiefst empört über diese Entwicklung“, zeigt die Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs offen ihre Enttäuschung und Wut. Durch den Beschluss werden Kommunen, denen es finanziell nicht gut geht, gezwungen, die Beiträge von ihren Bürger*innen zu verlangen....

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden. Allein für Essen bedeutet diese Entscheidung eine Belastung von mehr als drei Millionen Euro. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp aus Essen: "Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen...

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

Nur in reichen Kommunen, wie z.B. Düsseldorf, wird die Seniorenvertretung in Urwahl von allen Bürgern über 60 Jahren gewählt. Im Ruhrgebiet sind größtenteils Seniorenbeiräte als Unterausschüsse des Sozialbeirates mit sachverständigen Bürgern aus Sozialverbänden etc. besetzt. Die Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Drucksache 16/12363 01.07.2016 eingebracht. Die...

Am Freitag, den 22. Juli 2016 findet in der Zeit von 16.00 – 20.00 Uhr auf der Hochstraße (Höhe Hertie) in Gladbeck der Informationsstand der Landtagsfraktion der NRWSPD "Fraktion im Dialog" statt. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt an diesem Tag einen Einblick in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte...

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask begrüßte auf dem Podium Im JuK den Schulleiter der Felsenmeerschule, Dirk Kolar, und die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Rüdiger Weiß. Zu Anfang wurde der Kurzfilm „Schwelle“ zum Thema Inklusion vorgeführt. Anschließend übernahm Rüdiger Weiß (MdL) das Thema „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“. Ist unsere Arbeitswelt und der Alltag insgesamt überhaupt schon auf Inklusion vorbereitet? Dies war eine Frage, die Rüdiger Weiß in...

Nach der Debatte zum Thema „Opel“ im Landtag traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas Eiskirch, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. „Wir haben mit dem Betriebsrat heute eingehend über die Situation der Beschäftigten bei Opel in Bochum gesprochen. In unserem Gespräch ging es auch darum, wie es nach der Einstellung der Fahrzeugproduktion weitergehen...

Wie gewohnt lud der Paritätische Wohlfahrtsverband für die Städte Bochum und Herne zu seinem Neujahrsempfang namens „Der Blauen Heinrich“ ein. Neben dem traditionellen ruhrgebietstypischen Graupen-Eintopf – dem „Blauen Heinrich“ – wurde den fast 300 geladenen Gästen ein abwechslungsreiches Programm aus Fachgespräch und Kulturdarbietungen und Festreden präsentiert. So überbrachte in Oberbürgermeister Horst Schiereck der erste Repräsentant der Stadt Herne ein Grußwort und betonten die...

Anlässlich der vom NRW-Innenministerium vorgelegten Verkehrsunfallstatistik 2012 erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen den niedrigsten Stand seit 60 Jahren hat. Die Initiativen des Landes zur Verkehrssicherheit wirken. Trotzdem ist die Anzahl der Unfallopfer immer noch viel zu hoch. Aktionen wie etwa der landesweite 24-Stunden-Blitzmarathon sind deswegen weiter wichtig...

Unna. Am Samstag (1. September) war der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Reiner Breuer zu Besuch im Unna. Bürgermeister Werner Kolter begrüßte den Landtagsabgeordneten aus Neuss und nutzte die Gelegenheit wichtige Themen anzusprechen. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke informierte Bürgermeister Kolter den Parlamentarier über den Sachstand bei der Weiterführung der OWIIIa (Massener Nordspange bzw. Unnaer Westtangente). Breiten Raum nahm auch das...

„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Aufgabenbereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters nach seiner Wahl. Bereits in den vergangenen Jahren hatte sich Meesters als stellvertretender Sprecher intensiv mit der Umweltpolitik auseinandergesetzt. Daher sieht er seine Wahl auch als Anerkennung seiner Arbeit: „Es ist schön, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen...