SPD-Lünen

Beiträge zum Thema SPD-Lünen

Politik
Rüdiger Billeb hält Ordnungspartnerschaften in Lünen für erstrebenswert.

Einrichtung einer Ordnungspartnerschaft

Für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 2. April 2014 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag zur Beratung vorgelegt. Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, unmittelbar Gespräche mit der örtlichen Polizei mit dem Ziel aufzunehmen, eine Ordnungspartnerschaft in den relevanten Tätigkeitsfeldern der beiden Behörden einzugehen, in denen durch eine koordinierte Zusammenarbeit die öffentliche Sicherheit und Ordnung verbessert werden kann. Begründung:...

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  • 21.03.14
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Politik

SPD-Fraktion tagt im Multikulturellem Forum

Die SPD-Fraktion tagt am kommenden Montag, dem 24. März 2014, in der Geschäftsstelle des Multikulturellem Forums. Der Anlass dieser Vor-Ort Sitzung ist ein Brief des Geschäftsführers Kenan Küçük an alle Ratsfraktionen, in der die Bitte geäußert wird, die Beratungsstellen im Bereich Migration zu unterstützen. Es handelt sich dabei um dauerhaft eingerichtete Stellen. Das Multikulturelle Forum ist in Lünen die einzige Einrichtung, die bspw. eine Migrations- oder Zuwanderungsberatung anbietet. Die...

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  • 20.03.14
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Politik
Von rechts: Uwe Pamp, Brunhilde Weinhold, Rolf Möller, Hugo Becker, Michael Haustein, Dirk Hartmann, Renate Schmeltzer-Urban, Michael Thews, Udo Kath und Erich Pamp

SPD-Spitze besuchte Pamp-Gruppe in Beckinghausen

Ausbildung und Bodenmanagement wichtige Themen Im Rahmen der regelmäßigen Kontaktpflege hiesiger Unternehmen besuchten Vertreter der Lüner SPD die Pamp-Gruppe. Den Sozialdemokraten ist bei diesen Betriebsbesuchen wichtig, zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Probleme es gibt. „Die Kontaktpflege ist wichtig“, so Rolf Möller, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Lüner SPD. Beim letzten Besuch ging es den Sozialdemokraten um die Dichtheitsprüfung, diesmal waren die...

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  • 20.03.14
Politik
Detlef Seiler, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses zu den Auslandsmaßnahmen von Jugendlichen

Auslandsmaßnahmen von Jugendlichen - Stellungnahme des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses

Mit der aktuellen Presseveröffentlichung zu Auslandsmaßnahmen von Jugendlichen, wurde eine Welle von Empörungen ausgelöst. Es scheint tatsächlich Ratsfraktionen zu geben, die von nichts gewusst haben wollen. Dabei wurden diese Maßnahmen mit dem dazugehörigen Finanzplan im Rat und Haupt- und Finanzausschuss u.a. im Oktober 2010 einstimmig beschlossen. Die Ratsfraktion "Die Linke" schrieb dazu eine wie gewohnt aggressive Stellungnahme, die nicht kommentarlos hingenommen werden sollte. Hier die...

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  • 13.03.14
Politik
Foto: Günter Goldstein - Von rechts: Udo Kath, Rüdiger Haag, Hans-Georg Fohrmeister (AfA-Vorsitzender), Siggi Störmer, MdB Michael Thews, Hugo Becker, Manfred Ungetüm (Geschäftsführer Trianel Lünen) und Stefan Paul (Trianel)

Trianel betreibt in Lünen das effektivste Steinkohle-Kraftwerk Deutschlands

SPD Vorschlag: Runder Tisch soll sich mit Importkohle beschäftigen Über den guten Start nach der Inbetriebnahme des Trianel-Kraftwerkes informierte Geschäftsführer Manfred Ungethüm Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lünen sowie den Bundestagsabgeordneten Michael Thews. „Nach der Investition von rund 1,4 Milliarden Euro arbeiten wir mit jährlich rund 7200 Arbeitsstunden im Grundlastbereich. Unser Strom wird benötigt. Beim Umweltschutz werden die Richtwerte der...

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  • 06.03.14
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Politik

SPD-Fraktion berät Ratsvorlage

Die SPD-Fraktion trifft sich am kommenden Montag, dem 24.02.2014, um die Ratssitzung vorzubereiten, die am 26. Februar 2014 stattfindet. Auf der Agenda des Rates stehen u.a. der Nachtrags-Haushalt und die Konzepte zur Unterbringung von Flüchtlingen und zur Inklusion. Schwerpunktmäßig wird sich die Fraktion mit dem Thema Forensik beschäftigen, da es in der Ratssitzung um das gemeindliche Einvernehmen für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Forensik-Neubaus auf dem Victoriagelände geht....

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  • 20.02.14
Politik
MdE Bernhard Rapkay im Gespräch mit Vertretern der SPD-Fraktion Lünen - Thema: EU-Förderprogramme für junge Menschen

EU-Fördermittel für die Eingliederung junger Menschen

SPD-Fraktion im Gespräch mit MdE Bernhard Rapkay Vertreter der SPD-Fraktion besuchten gemeinsam mit ihrem Europaabgeordneten B. Rapkay und dem Kulturdezernenten und Europabeauftragten, Horst Müller-Baß, die Jugendwerkstatt der AWO-Bildung und Lernen in der Bebelstraße. Anlass des Treffens waren EU-Förderprogramme speziell für junge Menschen, die von der AWO erfolgreich durchgeführt werden. Geschäftsführer Achim Schwarz und Daniela Grave, Prokuristin bei Bildung + Lernen, stellten einleitend...

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  • 18.02.14
Politik

SPD-Fraktionsvorstand im Gespräch mit Rapkay

Europäische Politik wird in den EU-Institutionen entschieden, aber umgesetzt wird sie vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Der Vorstand der SPD-Fraktion hat deshalb den Europaabgeordneten Bernhard Rapkay am kommenden Freitag, dem 14.02.2014, 14:00 Uhr in die AWO-Jugendwerkstatt eingeladen, um mit ihm über zukünftige Schwerpunktthemen zu diskutieren. Anlass waren die auslaufenden Projekte mit ESF-Förderung wie Kompetenzagentur und 2. Chance. Beide Projekte wurden u.a. von...

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  • 12.02.14
Politik
Von rechts: Betriebsräte Josef Grabowski, Michael Nitsche und Martina Vogelgesang

Die Zukunft von Caterpillar sichern

SPD-Fraktion im Gespräch mit Betriebsrat Die SPD-Fraktion besuchte am Montag den Betriebsrat der Caterpillar Global Mining GmbH, um über die Zukunft des Unternehmens detailliert unterrichtet zu werden. Empfangen wurde die SPD-Delegation von der Betriebsratsvorsitzenden Martina Vogelgsang, ihrem Stellvertreter Josef Grabowski und Michael Nitsche. „Wir haben uns nach dem dramatischen Auftragsrückgang mit starker Unterstützung der Industriegewerkschaft Metall gemeinsam mit der Geschäftsführung...

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  • 04.02.14
Politik
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Ortsteilbegehung in Nordlünen

Im Rahmen seiner Ortsteilbegehungen widmeten sich die Altlüner Sozialdemokra-ten am Mittwoch gleich drei Themen im Lüner Norden, wo die Begehung dieses Mal im Wahlkreis von Lydia Müller stattfand. Zunächst stellte Dr. Gerd Koch, Prokurist der Stadtwerke Lünen, die Planungen für die Folgenutzung des ehemaligen Hallenbadstandortes an der Laakstraße vor. Die Fläche, erweitert durch ca. 2300 Quadratmeter städtische Fläche soll künftig für Wohnbauzwecke genutzt werden. Die ursprünglichen Planungen...

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  • 26.01.14
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Politik

Stellungnahme zur Straßenbeleuchtung Kamener Straße

Die SPD-Fraktion bedauert, dass weder die Stadt Lünen, noch die Stadtwerke auf die Idee kamen, die Politik i.S. Straßenbeleuchtung zu involvieren. Da sich die Auskunft des Landesbetriebes Straßenbau NRW nicht mit der Auskunft der Stadt deckt, ist hier Klärungsbedarf erforderlich. „Wie uns mitgeteilt wurde“, so Rolf Möller, sind die Beleuchtungskörper bestellt und die Stadt sei nur für die Ausleuchtung der Querungshilfen zuständig“. Einer Kommune obliegt es zwar, zu entscheiden, ob und auf...

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  • 24.01.14
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Politik

SPD-Fraktion erörtert Nachtragshaushalt

Vergnügungssteuer und Hundesteuer im Visier Wie bereits mehrfach berichtet, ist der städtische Haushalt erneut in Schieflage geraten. Verantwortlich hierfür sind externe Einflussfaktoren wie deutlich reduzierte Schlüsselzuweisungen des Landes NRW an die Kommune und eine erhöhte Kreisumlage, welche die Stadt an den Kreis Unna abzuführen hat. Beides summiert sich auf ca. 14 Mio für das Jahre 2014. Um dem weiteren Verzehr des städtischen Eigenkapitals zu begegnen und nicht in die Situation eines...

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  • 20.01.14
Politik

Die SPD-Lünen sucht den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern

Sehr geehrte Damen und Herren, am kommenden Dienstag, den 21. Januar 2014, um 18 Uhr veranstaltet der SPD-Stadtverband Lünen in der AWO Lippeaue (Marie-Juchacz-Straße 1) einen Bürgerdialog zum Kommunalwahlprogramm. Die SPD Lünen möchte auf diesem Weg Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Verbände an der Gestaltung des SPD-Wahlprogramms teilnehmen lassen. Wie in den vergangenen Wahlkämpfen ist es der SPD wichtig, eine transparente und offene Diskussion zu führen und jedem die Chance zu geben,...

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  • 20.01.14
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Politik

Haushaltsberatung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion wird sich am Freitag, dem 17. Januar 2014 in einer Haushaltsklausur mit dem Nachtragshaushalt 2014 beschäftigen. Im Vorfeld fanden bereits Vorberatungen statt, deren Ergebnisse in der morgigen Haushaltsklausur zusammengetragen und ausgewertet werden. Notwendig geworden sind die erneuten Konsolidierungsanstrengungen durch die Neustrukturierung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, durch die u.a. die Schlüssel-zuweisungen des Landes sehr viel geringer ausfallen werden, als zu...

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  • 16.01.14
Politik

SPD: Knappe Finanzen werden sinnvoll eingesetzt

Die Stellungnahme der UWG ist fast schon grotesk. Auf der einen Seite ist die UWG erfreut über die Förderfähigkeit guter Projekte, auf der anderen Seite wird kritisiert, dass die knappen Gelder nicht sinnvoller eingesetzt werden. Und zu behaupten, dass für die Stadtteile nichts getan wird, ist blanker Populismus. Zudem ist es unredlich, die Überstundenvergütung der Feuerwehrleute einfach gegenzurechnen. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen in der Hoffnung, der Leser wird es nicht besser...

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  • 09.01.14
Politik
3 Bilder

Seniorenhaus Wethmar Mark und SPD Altlünen mit fröhlichen Senioren auf dem Weihnachtsmarkt

Die SPD Altlünen hat in enger Zusammenarbeit mit der Leiterin des Seniorenhauses Wethmar Mark, Ulrike Conrad, mitgeholfen, Seniorinnen und Senioren des Hauses einen Bummel über den Weihnachtsmarkt zu ermöglichen. Auf Initiative des Ortsvereinsvorsitzenden und Ratsherrn Rüdiger Billeb fanden sich einige Parteimitglieder am Freitagnachmittag am Treffpunkt Persiluhr ein, um 7 Bewohnern/innen des Seniorenhauses im Rollstuhl über die Lange Straße zu schieben. An diversen Ständen wurde Halt gemacht,...

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  • 26.12.13
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Politik

SPD-Fraktion nach Akteneinsicht frustriert

Forensik-Debatte ist nicht beendet Die Fraktionsspitze hat mit externer, fachlicher Unterstützung die Akten zur Forensik in Düsseldorf eingesehen. Aus den vorgelegten Aktenordnern waren keine wesentlichen Erkenntnisse zu gewinnen und keine Entscheidung für die Standortauswahl ersichtlich. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Möller waren die Akten unsortiert, nicht chronologisch und die Entscheidung für die Viktoriafläche somit nicht nachvollziehbar. Die dürftige Aktenführung legt sogar...

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  • 17.12.13
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Politik

Antrag zur Anbringung einer Gedenktafel im Lüner Rathaus

Die SPD-Fraktion beantragt über den Vorsitzenden des Arbeitskreises Kultur eine Gedenktafel für die ermordeten Mitglieder der Lüner Stadtverordnetenversammlung während des Nationalsozialismus anzubringen. Dieser Antrag wird zum nächsten Kulturausschuss am 22. Januar 2014 eingebracht und lautet wie folgt: Antrag: Im Rahmen der Erinnerungskultur fordert der Kulturausschuss die Verwaltung auf, durch Anbringen einer Gedenktafel o.ä. aller im Nationalsozialismus ermordeten Mitglieder der Lüner...

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  • 17.12.13
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Politik

Realschule Altlünen ist Thema der SPD

Komplexsanierung in der Diskussion Der SPD-Arbeitskreis Bildung trifft sich am Montag, dem 16. Dezember 2013, um 16:00 Uhr, am Haupteingang der Realschule Altlünen. Teilnehmen werden auch Vertreter der Verwaltung und des Arbeitskreises Zentrale Gebäudewirtschaft Lünen und des SPD-Ortsvereins Altlünen. Hintergrund ist die anstehende Komplexsanierung des Realschulgebäudes. Die politischen Akteure wollen sich vor Ort einen Gesamteindruck über die komplexen Sanierungsmaßnahmen der Realschule...

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  • 11.12.13
Politik

Zentralen Platz in der Gahmener Siedlung „Im Hasener“ aufwerten

SPD fordert Überprüfung durch die Verwaltung Vertreter des SPD-Arbeitskreises Stadtentwicklung waren in Gahmen-Nord und haben sich den Bereich der Siedlung „Im Hasener“ angesehen. Der Grund für das Vor-Ort Treffen ist der Bürgerantrag, der an den Stadtentwicklungsausschuss gestellt wurde. Mit dem Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft und Vertretern des SPD-Ortsvereins Gahmen, Hans-Georg Fohrmeister und Dirk Gause, wurde die gesamte Fläche in Augenschein genommen. Rüdiger Haag als...

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  • 10.12.13
Politik
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Kahl diskutiert Bürgersorgen mit Vivawest

Der Ratsherr Holger Kahl hat zusammen mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Altlünen Probleme und Sorgen, die Alstedder Bürger an ihn herangetragen hatten, im Rahmen eines Ortsrundganges mit Vertretern der Wohnungsgesellschaft Vivawest diskutiert. Das Unternehmen bewirtschaftet im Stadtteil etwa 1.000 Wohnungen. Der Alstedder Markt mit seinen Leerständen war das erste Quartier, das man gemeinsam besichtigte. Hier erläuterte Carsten Gröning, der Kundencenterleiter von Vivawest in Lünen, dass alle...

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  • 04.12.13
Politik

SPD-Fraktion fordert „Plan B“ für Victoriafläche

Beteiligung an Planungsbeirat geboten Das Thema Forensik beherrscht nach wie vor die Tagesordnung der Fraktionssitzungen. Einen ausführlichen Bericht erstattete SPD-Fraktionschef Rolf Möller in der ersten Sitzung nach den Herbstferien. Im Vordergrund standen dabei Fragen zur Akteneinsicht und zu den Erfolgsaussichten einer juristischen Überprüfung des Auswahl-verfahrens. Bekanntlich wurde aus Sicht des Landes die Viktoria-Fläche als Forensik-Standort unter mehreren Alternativflächen als die...

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  • 08.11.13
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Politik

Kleinschwimmhallen Brambauer und Horstmar

SPD-Fraktion hat Beratungsbedarf Der im Rahmen der Neugestaltung der Bäderlandschaft beschlossene Abriss der Kleinschwimmhallen in Brambauer und Horstmar war aufgrund einer Nachfrage des Ratsherrn Martin Püschel Gegenstand der Beratungen der SPD-Fraktion. Hintergrund, so Fraktionschef Rolf Möller, sind Problemstellungen hinsichtlich der Kostenaufteilung zwischen Stadt und Stadtwerken, die sich aus dem Abriss aufgrund des komplizierten, technischen Verbundes zwischen Kleinschwimmhallen und...

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  • 05.11.13
Politik

SPD-Fraktion kritisiert öffentliche Personaldebatte zur Integrationsarbeit

Vor dem Hintergrund der öffentlich geführten Personaldebatte hatte die SPD-Fraktion den Bürgermeister in dieser Woche in die Fraktion eingeladen, um dort zum Thema aktuelle Entwicklung und Zukunft der Integrationsarbeit vorzutragen. Bürgermeister Stodollick unterstrich, dass es sich bei der organisatorischen Veränderung im Bereich Integrationsarbeit nicht um eine Umsetzung gehandelt habe und von daher auch keine Mitbestimmung des Personalrats erforderlich gewesen sei. Eine andere...

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  • 18.10.13