SPD-Kreistagsfraktion

Mit dem 2. Runden Tisch Salzbergbau bot Landrat Dr. Ansgar Müller aktuell im Kreishaus erneut die Bühne für eine Diskussion zwischen den Salzbergbaufirmen und -betroffenen. Eine Reihe von Vorträgen bot Informationen, dass Wichtige war allerdings erneut der persönliche Austausch. Das angenehme Gesprächsklima lobte Torsten Schäfer, Vorsitzender der Bürgerinitiative Salzbergbaugeschädigter, kritisierte jedoch, dass bisher keine konkreten Zusagen seitens der Unternehmen esco und Cavity erfolgt...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerd Drüten machte im Kreisausschuss deutlich, dass in dem Bericht "substanziell wenig Neues" zu finden sei. "Wir brauchen keine Gutachten, die längst bekannte Weisheiten verkünden und auch keine Politiker, die dafür Geld verplempern", spitzte der SPD-Politiker die Kritik an CDU, Grünen und FDP/VWG zu. Die meisten Vorschläge habe die Kreisverwaltung selbst beigesteuert und seien keinesfalls eine eigenständige Leistung der GPA. Nichtsdestotrotz werde man...

Die SPD Kreistagsfraktion weist die Unterstellung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag entschieden zurück, die SPD sei nicht zum Sparen entschlossen. Die Politik muss mit gutem Beispiel vorangehen. Das ist Wille der SPD. Deshalb hatten wir bereits bei den Haushaltsberatungen für den Kreishaushalt 2015 Einsparungen gefordert bei den Mitteln für die Fraktionen. Dies wurde auch mit Stimmen der Grünen abgelehnt. Bei der Einsetzung der politischen Arbeitsgruppe zur...

Die SPD-Fraktion verurteilt den Beschluss der Mehrheit der sogenannten „Kooperation“ aus CDU, Grünen und FDP/VWG zum Einzelhaushalt 2015 und den Kürzungen im Personaletat der Kreisverwaltung. Die Entscheidung, Kürzungen im Personalbereich in Höhe von 850 000 Euro vorzunehmen,, sei „eine Klatsche für das Personal“, unterstrich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerd Drüten unter dem Beifall der anwesenden Verwaltungsmitarbeiter während der Kreistagsdebatte. „So einen Unsinn können wir...

Die SPD-Fraktion begrüßt das 60-seitige Handlungskonzept des Kreises Wesel zur Inklusion von Menschen mit Behinderung, das am 5. Dezember dem Kreisausschuss vorgelegt werden wird. „Uns war es wichtig, einem so wichtigen Thema, das mittlerweile auf allen politischen Ebenen in aller Munde ist, eine lebensnahe, reale Struktur zu geben – und zu fragen: „Was heißt Inklusion konkret für uns im Kreis Wesel?“, unterstrich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann. Zumal die...

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Initiative des Kreissportbundes Wesel zum Abschluss eines "Pakts für den Sport" im Kreis Wesel Mit so einem Pakt könne man die Grundlage für eine Stärkung des Breitensports und des ehrenamtlichen Engagements vorantreiben, begrüßte die Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion für Schule, Kultur und Sport, Karin Wietheger, ausdrücklich die vorgeschlagene Vereinbarung mit dem Kreis, die im Ausschuss am 13. November erstmals beraten wird. Über eine stärkere...

Nach dem auf Anfrage unserer Fraktion die Informationen zur möglichen Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel vorliegen, hat die SPD das Sozialticket nach dem VRR-Modell (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) für 29,80 €/Monat befürwortet und den Vorschlag der Kreisverwaltung im Kreisausschuss mitgetragen. Die SPD sieht auch für den Kreistag am 20.10.2011 eine deutliche Mehrheit für die Einführung des Sozialtarifes. Der Sozialtarif wird vom Land NRW bezuschusst, das Verfahren und die Kosten nach...