SPD Kreis Wesel

Das Land NRW will ab dem 1. April bei der Impfquote zulegen. Dazu sollen die Landkreise und kreisfreien Städte mit bis zu fünf Schwerpunktpraxen kooperieren können. Zudem soll es möglich sein, dass jeweils ein zweites Impfzentrum pro Gebietskörperschaft aufgebaut werden soll. „Wir begrüßen diesen Schritt der Landesregierung und sind froh, dass die Landesregierung ihre Verweigerungshaltung aufgegeben hat,“ so René Schneider, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Wesel und Mitglied des Landtages....

Haushaltsplanung 2021, neuer Bürgermeister, wie sieht es eigentlich mit der versprochenen Transparenz aus? Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsvereines und Ratsherr der Stadt Rheinberg  Die Startphase der neuen Legislaturperiode ist vorbei und es war und ist ziemlich holprig in der Rheinberger Politik. Die Geschehnisse um den Bebauungsplan für das geplante Logistikzentrum sind das Thema Nr. 1. Konsequenzen für den Haushalt waren CDU und Grünen dabei scheinbar egal oder wurden...

Die beiden designierten SPD-Bundestagskandidaten Jan Dieren aus Moers und Rainer Keller aus Wesel begrüßen die einhellige Entscheidung der Kreistagsfraktionen zur Einrichtung eines zweiten linksrheinischen Impfzentrums im Kreis Wesel. „Es ist gut, dass hier Einigkeit herrscht: Für die gut 200.000 Menschen im Süden desKreises ist die Wegstrecke bis nach Wesel in vielen Fällen nicht zumutbar“, so Jan Dieren. Vorschläge für mögliche Standorte gibt es beispielsweise in Moers und Kamp-Lintfort....

Wir sammeln Weihnachtsgeschenke für die Rheinberger Tafel Bereits zum 6. Mal sammeln die Jusos Rheinberg gut erhaltene und neue Spielsachen für Kinder - in Zusammenarbeit mit der Tafel Rheinberg. Da die Spendenbereitschaft durch Corona leider etwas zurückgegangen ist, werden auch dringend Hygieneartikel jeglicher Art benötigt. Die Geschenke können (kontaktlos) an den folgenden Terminen an der Geschäftsstelle der SPD Rheinberg (Großer Markt 17, 47495 Rheinberg) abgeben werden. Damit es wiederum...

Die Daimler AG hat einen Bauantrag gestellt, um in der Nähe Amazons (Alte Landstraße) eine 21.000 Quadratmeter große Halle für Ersatzteile zu bauen. Die SPD sieht dies kritisch, geht jedoch ähnlich wie die Verwaltung der Stadt Rheinberg davon aus, dass eine ‚Verhinderungsplanung‘ rechtlich nicht durchsetzbar ist. Deshalb muss dort gehandelt werden, wo es Handlungsoptionen gibt - Verkehrskonzept, Lärmschutzkonzept, Schaffung von Parkplätzen & Sanitäranlagen für LKWs/LKW-FahrerInnen auf dem...

Am Dienstag, den 11.08 haben Jusos der SPD Rheinberg gemeinsam mit der Rheinberger Tafel und dem SPD Ortsverein Hygieneartikel für die Rheinberger Tafel gesammelt. Die Aktion kann man als einen vollen Erfolg bezeichnen,  den man mit großem Respekt begegnen muss!  Chapeau Rheinberger Jusos. Über eine riesige Beteiligung sowie über die vielen positiven Rückmeldungen und der doch großen Ausbeute bedanken sich die Rheinberg Jusos und der SPD Ortsverein ganz herzlich bei allen, die gespendet...

Dr. Peter Paic SPD Landratskandidat für faire Kostenerstattung bei Übernahme der Trägerschaft Dr. Peter Paic machte im Gespräch mit dem Vorstand der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Kreis Wesel klar, dass er sich als Landrat dafür einsetze werden, dass es einen jährlichen Ausgleich für steigende Personalkosten bei den Beratungs- und Betreuungsangeboten gibt. Diese werden in vielen Fällen von Trägern wie der AWO übernommen. Über die vielfältigen sozialen Angebote, die die Arbeiterwohlfahrt (AWO) den...

Am Montag, den 06.04.2020 ist Klaus Bechstein nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Seit 1965 ist er als Mitglied in die SPD eingetreten und kam als junger Lehrer im Jahre 1967 nach Rheinberg. Der jetzige Rheinberger Ortsteil Budberg wurde zur seiner Heimat. Die Kommunale Neugliederung stand an und es galt die Ansiedlung eines riesigen petrochemischen VEBA-Werks zu verhindern. 1979 übernahm er den Vorsitz der SPD Ratsfraktion, bevor er 1985 zum ehrenamtlichen...

Am Samstag, den 25.01.2020 lud der SPD Ortsverein Rheinberg seine Mitglieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Gaststätte Honnen am Orsoyer Berg in Vierbaum ein. Dieser Einladung, ausgesprochen vom Vorsitzenden des SPD Ortsvereines Herrn Peter Tullius, folgten zahlreiche Genossinnen und Genossen aus den verschiedensten Ortsteilen Rheinbergs. Außerdem konnte man als besonderen Gast den Landtagsabgeordneten Herrn Rene´ Schneider auf das herzlichste begrüßen. Um 18.30 Uhr eröffnete...

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss gegen...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel erinnert an die historische Bedeutung des 9. November. Kaum ein anderes Datum der deutschen Geschichte sei mit so großen Ereignissen verbunden, wie der sogenannte „Schicksalstag“. Angesichts des wachsenden Hasses mahnen die Jusos mehr Respekt im Umgang mit anderen Menschen und Meinungen an. Freudige und verheerende Ereignisse „Der 9. November ist eines der geschichtsträchtigsten Daten in Deutschland. 1918 rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die erste...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel lädt junge Menschen zum Besuch der "Alten Synagoge" nach Essen ein. Am Freitag, den 15. November, können Interessierte um 16 Uhr das Haus der jüdischen Kultur mit den Jusos besuchen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet eine interessante Ausstellung zur jüdischen und zur deutsch-jüdischen Geschichte in der Region. Außerdem erfolgt ein Austausch über die jüdische Kultur der Gegenwart. Die Anreise erfolgt nach vorheriger Absprache gemeinsam über den...

Die Kreistags-SPD will Möglichkeiten einer insekten- und klimafreundlichen Dachbegrünung im Kreis Wesel prüfen lassen. Bisher versiegelte Dächer kreiseigener Gebäude könnten neuen Lebensraum für Insekten bieten, begründet die SPD in einem Antrag für den kommenden Ausschuss für Bauen und Abfallwirtschaft. Damit greift die Kreistags-SPD einen Beschluss der Jusos Kreis Wesel auf. Rückzugsräume für Insekten „Dachbegrünungen bieten Rückzugsräume und Nahrung für Bienen, Schmetterlinge und andere...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel sieht eine „Fleisch-Steuer“ kritisch. Eine tiergerechte und klimafreundliche Nahrungsmittelproduktion müsse durch klare Regeln und Kontrollen gesichert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleischprodukte als sogenannte „Fleisch-Steuer“ belaste vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen. Mehrwertsteuer nicht zweckgebunden „Eine Mehrwert-Steuererhöhung für Fleisch geht an den Geldbeutel der Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen....

Die Jusos im Kreis Wesel lehnen den Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs ab, wonach CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Aus Sicht der SPD-Jugend missachtet der Europäische Rat den Wählerwillen und untergräbt die Bedeutung des Europäischen Parlaments. Ursula von der Leyen stand nicht zur Wahl „Der Beschluss der Europäischen Staats- und Regierungschefs ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Ursula von der...

Für die Jusos im Kreis Wesel ist der Tag der Arbeit ein zentrales Datum. Die SPD-Jugend folgt dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und zeigt Flagge für ein soziales Europa. Am 1. Mai sind die Jusos gemeinsam mit der SPD Rheinkamp auf der Maikundgebung in Moers-Meerbeck unterwegs. Europa hat Frieden gebracht „Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. An vielen Stellen brachte die Europäische Union mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem jüngsten Beschluss...

Die Jusos Kreis Wesel unterstützen die Fridays-for-Future-Proteste im Kreis Wesel und nahmen am Freitag an der Klimademo in der Weseler Innenstadt teil. Aus Sicht der SPD-Jugend müssen Klimaschutzziele konsequent umgesetzt werden. Die Welt verändern, solange es noch geht „Wir stehen hinter den Schülerinnen und Schülern, die im Kreis Wesel für mehr Klimaschutz demonstrieren. Wir weisen die Vorwürfe zurück, dass die Schüler nur die Schule schwänzen wollen. Diese ständige Scheindebatte geht...

Marion Nasskau, Europabeauftragte der SPD Kreis Wesel, unterstützt die Schüler-Proteste für mehr Klimaschutz. Die Sozialdemokratin sieht wichtige Weichenstellungen für den Umweltschutz auf der europäischen Ebene. Junge Menschen bekennen Farbe für den Klimaschutz „Ich bin von den Schüler-Protesten tief beeindruckt und weiß, dass auch im Kreis Wesel viele junge Menschen Farbe für echten Klimaschutz bekennen. Was die Politik heute unterlässt, müssen die heute 18-Jährigen noch Jahrzehnte ausbaden....

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Seit Monaten beherrscht der Brexit die Nachrichten und treibt auch am Niederrhein die Menschen um. Das Austrittsdatum rückt für London und Brüssel bedrohlich näher. Für die Europabeauftragte der SPD Kreis Wesel, Marion Nasskau, entfaltet der Brexit nicht nur politisch, sondern auch ganz privat seine Folgen. Liebe über Grenzen hinweg Vor 31 Jahren zog es Marion Nasskau der Liebe wegen nach Großbritannien. Die Deutsche heiratete einen Briten, Peter. Bis 2011 lebte und arbeitete das Paar im...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel erklärt ihre Solidarität mit den real-Beschäftigten auf beiden Rhein-Seiten. Die Jusos fordern die Warenhauskette auf, in den Tarifvertrag zurückzukehren. Harte Einbußen für Beschäftigte "Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von real und fordern, dass die real GmbH wieder in den Tarifvertrag mit ver.di zurückkehrt. Jahrelang haben die Beschäftigten Einbußen hingenommen und zur Krönung flieht die Metro-Tochter aus dem Tarifvertrag. Die Folgen...

Nach einem Jahr Verwaltungsuntätigkeit, Fertigstellung der Dreifachturnhalle in 2020 fraglich? Am 12.12.2017 beschloss der Rat den Bau einer Dreifachsporthalle im Rahmen einer Funktionalausschreibung (bauen mit Fertigelementen) anhand eines bestehenden Raumkonzeptes und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung. Von der Planung bis zur Umsetzung, ein Auftragnehmer ist verantwortlich. Jetzt für die Ratssitzung am 11.12.2018, inzwischen ist ein Jahr verschenkt, stellt eine Verwaltungsvorlage...

Messe Niederrhein! Vertreter der Bürgerinitiative Messegelände Annaberg waren  in der SPD Fraktion und haben uns ihren Standpunkt zur Planung des Messeareals dargelegt. In einem konstruktiven Gespräch wurden verschiedene Vorstellungen diskutiert. Die Befürchtungen der Anwohner bezüglich Verschattung, Verkehrsaufkommen und Lärm nehmen wir sehr ernst. Eine von der Bürgerinitiative ins Gespräch gebrachte Wohnbebauung  scheint zumindest rechtlich auf hohe Hürden zu stoßen weil sie mit den...

Peter Kiehlmann über sich: " (,,,) geb. 1955, wohnhaft in Moers, verheiratet, 2 Kinder; seit September 2010 Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel; 1994 wurde ich erstmals für die SPD in den Kreistag des Kreises Wesel gewählt, arbeitete einige Jahre im Vorstand und als stellvertretender Vorsitzender; der politische Themenschwerpunkt liegt im Bereich "Soziales"." Der Moerser ergänzt die Riege der Politiker, die dieses Portal mit Ihren Beiträgen, Anträgen und Anregungen bestücken. Gut...