SPD Kreis Wesel

Die Mobilitätswende herbeizuführen ist eine große gesellschaftliche Herausforderung. Die SPD sieht mit einem kreisweiten Leihradsystem (Niederrheinrad) den nächsten Meilenstein bei der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes im Kreis Wesel, so Dr. Peter Paic, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Für die mobile Infrastruktur des Kreises Wesel ist das Konzept der Mobilstationen an den Verkehrsknotenpunkten (i. d. R. Bahnhöfe im Kreisgebiet) von zentraler Bedeutung. Eine solche Station...

Die SPD im Kreis Wesel trauert um ihren Bundestagsabgeordneten Rainer Keller. Keller verstarb überraschend am vergangenen Donnerstag in Berlin. Im Nachruf formuliert der SPD-Kreisverband: „Wir verlieren mit Rainer Keller nicht nur einen engagierten Sozialdemokraten, sondern auch einen unermüdlichen und ehrbaren Streiter für das Wohl seiner Mitmenschen. Sein plötzlicher Tod erschüttert uns sehr und hinterlässt eine große Lücke in unseren Herzen. Wir sind in diesen Stunden mit unseren Gedanken...

Rainer Keller und Jan Dieren, SPD-Bundestagskandidaten in den Wahlkreisen 113 und 114 (Wesel I bzw. Moers, Neukirchen-Vluyn und Krefelder Norden) haben mit 22 weiteren SPD-Bundestagskandidat(inn)en eine Initiative zur sofortigen gesetzlichen Regelung für eine vollständige Transparenz und Verrechnung aller Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten mit den Diäten gestartet. Gemeinsam fordern die Kandidierenden, eine gesetzliche Regelung auch gegen den Widerstand der Unionsfraktion im...

Das Land NRW will ab dem 1. April bei der Impfquote zulegen. Dazu sollen die Landkreise und kreisfreien Städte mit bis zu fünf Schwerpunktpraxen kooperieren können. Zudem soll es möglich sein, dass jeweils ein zweites Impfzentrum pro Gebietskörperschaft aufgebaut werden soll. „Wir begrüßen diesen Schritt der Landesregierung und sind froh, dass die Landesregierung ihre Verweigerungshaltung aufgegeben hat,“ so René Schneider, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Wesel und Mitglied des Landtages....

Haushaltsplanung 2021, neuer Bürgermeister, wie sieht es eigentlich mit der versprochenen Transparenz aus? Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsvereines und Ratsherr der Stadt Rheinberg  Die Startphase der neuen Legislaturperiode ist vorbei und es war und ist ziemlich holprig in der Rheinberger Politik. Die Geschehnisse um den Bebauungsplan für das geplante Logistikzentrum sind das Thema Nr. 1. Konsequenzen für den Haushalt waren CDU und Grünen dabei scheinbar egal oder wurden...

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, die trägerunabhängige Pflegeberatung zu zentralisieren und mit Personal der Kreisverwaltung zu erledigen, stößt bei der Rheinberger SPD auf wenig Gegenliebe. Bisher wird die trägerunabhängige Pflegeberatung in 12 der 13 Kreiskommunen durch die Städte und Gemeinden angeboten. Der Kreis Wesel unterstützt durch einen jährlichen Personalkostenzuschuss und die Übernahme organisatorischer Aufgaben. Das Angebot hat sich im Laufe der Jahre gut etabliert und...

SPD Rheinberg ruft zu Maskenspenden für die Rheinberger Tafel auf Damit auch Menschen mit geringem Einkommen sich und andere optimal vor dem Corona-Virus schützen können, ruft der SPD-Ortsverein Rheinberg dazu auf, für die Rheinberger Tafel OP- oder FFP2-Masken zu spenden. Sie werden dann bei der Lebensmittelausgabe der Rheinberger Tafel verteilt. Masken-Spenden, bitte original verpackt, können in der SPD-Geschäftsstelle, Großer Markt 17, 47495 Rheinberg zu folgenden Zeiten kontaktlos abgegeben...

Die beiden designierten SPD-Bundestagskandidaten Jan Dieren aus Moers und Rainer Keller aus Wesel begrüßen die einhellige Entscheidung der Kreistagsfraktionen zur Einrichtung eines zweiten linksrheinischen Impfzentrums im Kreis Wesel. „Es ist gut, dass hier Einigkeit herrscht: Für die gut 200.000 Menschen im Süden desKreises ist die Wegstrecke bis nach Wesel in vielen Fällen nicht zumutbar“, so Jan Dieren. Vorschläge für mögliche Standorte gibt es beispielsweise in Moers und Kamp-Lintfort....

Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsverein Rheinberg  Die CoViD-19 Pandemie trifft auch den Terrazoo zurzeit sehr hart und er kämpft ums Überleben. Der SPD Ortsverein Rheinberg wird sich hierfür einsetzen und bei der Landesregierung nachhaken, warum im zweiten Lockdown vonseiten des Landes keine Hilfen für die Zoos in NRW zur Verfügung stehen. Die Einnahmen bleiben aus und die Corona Hilfen kommen verzögert, deshalb unterstützt die SPD Rheinberg den dringenden Spendenaufruf des...

Wir sammeln Weihnachtsgeschenke für die Rheinberger Tafel Bereits zum 6. Mal sammeln die Jusos Rheinberg gut erhaltene und neue Spielsachen für Kinder - in Zusammenarbeit mit der Tafel Rheinberg. Da die Spendenbereitschaft durch Corona leider etwas zurückgegangen ist, werden auch dringend Hygieneartikel jeglicher Art benötigt. Die Geschenke können (kontaktlos) an den folgenden Terminen an der Geschäftsstelle der SPD Rheinberg (Großer Markt 17, 47495 Rheinberg) abgeben werden. Damit es wiederum...

Die Daimler AG hat einen Bauantrag gestellt, um in der Nähe Amazons (Alte Landstraße) eine 21.000 Quadratmeter große Halle für Ersatzteile zu bauen. Die SPD sieht dies kritisch, geht jedoch ähnlich wie die Verwaltung der Stadt Rheinberg davon aus, dass eine ‚Verhinderungsplanung‘ rechtlich nicht durchsetzbar ist. Deshalb muss dort gehandelt werden, wo es Handlungsoptionen gibt - Verkehrskonzept, Lärmschutzkonzept, Schaffung von Parkplätzen & Sanitäranlagen für LKWs/LKW-FahrerInnen auf dem...

Am Dienstag, den 11.08 haben Jusos der SPD Rheinberg gemeinsam mit der Rheinberger Tafel und dem SPD Ortsverein Hygieneartikel für die Rheinberger Tafel gesammelt. Die Aktion kann man als einen vollen Erfolg bezeichnen,  den man mit großem Respekt begegnen muss!  Chapeau Rheinberger Jusos. Über eine riesige Beteiligung sowie über die vielen positiven Rückmeldungen und der doch großen Ausbeute bedanken sich die Rheinberg Jusos und der SPD Ortsverein ganz herzlich bei allen, die gespendet...

Dr. Peter Paic SPD Landratskandidat für faire Kostenerstattung bei Übernahme der Trägerschaft Dr. Peter Paic machte im Gespräch mit dem Vorstand der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Kreis Wesel klar, dass er sich als Landrat dafür einsetze werden, dass es einen jährlichen Ausgleich für steigende Personalkosten bei den Beratungs- und Betreuungsangeboten gibt. Diese werden in vielen Fällen von Trägern wie der AWO übernommen. Über die vielfältigen sozialen Angebote, die die Arbeiterwohlfahrt (AWO) den...

Um dem Anspruch eines qualitativ hochwertigen Rettungsdienstes in allen Kommunen des Kreises gerecht zu werden, fordert die SPD im Kreis Wesel die Errichtung einer Berufsfachschule für den Rettungsdienst im Kreis Wesel. Nach Ansicht der SPD bietet die Errichtung einer Berufsfachschule für den Rettungsdienst im Kreis nur Vorteile für alle im Rettungsdienst beteiligten Kommunen und Organisationen. Derzeit werden die Auszubildenden zum/zur Notfallsanitäter/in innerhalb des Kreises Wesel an...

Wider aller Vernunft und Sorgfaltspflicht wollen CDU, Grüne und FDP/VWG im Kreis durchsetzen, dass ab sofort die normalen politischen Sitzungsabläufe wieder aufgenommen werden. Diese Forderung verwundert um so mehr, da auch das Land NRW in seinem aktuellen Erlass betont, dass der Politik dringend angeraten wird, jetzt noch auf nicht unbedingt notwendige Sitzungen zu verzichten und so mit gutem Beispiel voran zu gehen. Mir als Mitglied im Kreistag Wesel sträuben sich alle Haare bei soviel...

Am Montag, den 06.04.2020 ist Klaus Bechstein nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Seit 1965 ist er als Mitglied in die SPD eingetreten und kam als junger Lehrer im Jahre 1967 nach Rheinberg. Der jetzige Rheinberger Ortsteil Budberg wurde zur seiner Heimat. Die Kommunale Neugliederung stand an und es galt die Ansiedlung eines riesigen petrochemischen VEBA-Werks zu verhindern. 1979 übernahm er den Vorsitz der SPD Ratsfraktion, bevor er 1985 zum ehrenamtlichen...

Am Samstag, den 25.01.2020 lud der SPD Ortsverein Rheinberg seine Mitglieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Gaststätte Honnen am Orsoyer Berg in Vierbaum ein. Dieser Einladung, ausgesprochen vom Vorsitzenden des SPD Ortsvereines Herrn Peter Tullius, folgten zahlreiche Genossinnen und Genossen aus den verschiedensten Ortsteilen Rheinbergs. Außerdem konnte man als besonderen Gast den Landtagsabgeordneten Herrn Rene´ Schneider auf das herzlichste begrüßen. Um 18.30 Uhr eröffnete...

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss gegen...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel erinnert an die historische Bedeutung des 9. November. Kaum ein anderes Datum der deutschen Geschichte sei mit so großen Ereignissen verbunden, wie der sogenannte „Schicksalstag“. Angesichts des wachsenden Hasses mahnen die Jusos mehr Respekt im Umgang mit anderen Menschen und Meinungen an. Freudige und verheerende Ereignisse „Der 9. November ist eines der geschichtsträchtigsten Daten in Deutschland. 1918 rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die erste...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel lädt junge Menschen zum Besuch der "Alten Synagoge" nach Essen ein. Am Freitag, den 15. November, können Interessierte um 16 Uhr das Haus der jüdischen Kultur mit den Jusos besuchen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet eine interessante Ausstellung zur jüdischen und zur deutsch-jüdischen Geschichte in der Region. Außerdem erfolgt ein Austausch über die jüdische Kultur der Gegenwart. Die Anreise erfolgt nach vorheriger Absprache gemeinsam über den...

Für die Jusos Kreis Wesel gehören Landwirtschaft und Klimaschutz eng zusammen. Die SPD-Jugend besuchte deshalb am vergangegen Sonntag einen landwirtschaftlichen Betrieb in Wesel. Mit dem Landwirt und stellvertretenden SPD-Landrat Heinrich Heselmann tauschten sich die Jusos über aktuelle Herausforderungen aus. Klimapolitik nicht ohne Landwirtschaft „Eine wirksame und nachhaltige Klimapolitik muss die Landwirtschaft einbinden. Die landwirtschaftlichen Betriebe sind klimarelevante Knotenpunkte....

Die Kreistags-SPD will Möglichkeiten einer insekten- und klimafreundlichen Dachbegrünung im Kreis Wesel prüfen lassen. Bisher versiegelte Dächer kreiseigener Gebäude könnten neuen Lebensraum für Insekten bieten, begründet die SPD in einem Antrag für den kommenden Ausschuss für Bauen und Abfallwirtschaft. Damit greift die Kreistags-SPD einen Beschluss der Jusos Kreis Wesel auf. Rückzugsräume für Insekten „Dachbegrünungen bieten Rückzugsräume und Nahrung für Bienen, Schmetterlinge und andere...

Die Jusos und die SPD Kreis Wesel laden am Mittwoch, den 18. September, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ins SCALA Kulturspielhaus Wesel (Wilhelmstaße 8-10 in 46483 Wesel) ein. Unter dem Titel „Atmosfair – wie schaffen wir den sozialen Klimaschutz?“ können interessierte Gäste mit Experten über Wege zu einem bezahlbaren und sozial gerechten Klimaschutz diskutieren. Soziale Komponente beim Klimaschutz „Wie sichern wir gute Arbeit in einer nachhaltigen Wirtschaft? Wie...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel sieht eine „Fleisch-Steuer“ kritisch. Eine tiergerechte und klimafreundliche Nahrungsmittelproduktion müsse durch klare Regeln und Kontrollen gesichert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleischprodukte als sogenannte „Fleisch-Steuer“ belaste vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen. Mehrwertsteuer nicht zweckgebunden „Eine Mehrwert-Steuererhöhung für Fleisch geht an den Geldbeutel der Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen....