SPD- GE.

Nachdem die SPD-Ratsfraktion sich an ihrer Spitze bereits mit Axel Barton als Fraktionsvorsitzenden neu aufgestellt hat, haben die SPD-Stadtverordneten in ihrer Fraktionssitzung vom Montag, den 02. November. 2020 ihren Vorstand mit der Wahl von neun Beisitzerinnen und Beisitzern komplettiert. Gewählt wurden Nezahat Kılınç, Elsbeth Schmidt, Sandra Watermeier, Olaf Bier, Silke Wessendorf, Manfred Leichtweis, Ernst Majewski, Anna-Lena Karl sowie Roberto Randelli. Axel Barton: „Der neu gewählte...

Auch die SPD-Ratsfraktion begrüßt die ersten Lockerungen in der Corona-Krise beim Einzelhandel. „Wir wissen um die lange Durststrecke und die wegfallenden Einnahmen bei vielen Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern in unserer Stadt. Wir begrüßen daher ausdrücklich die ersten Lockerungsmaßnahmen, welche die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vereinbart hat“, erklärt Lukas Günther, Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss. Unglückliche Detailregelungen Angesprochen...

CDU sieht sich gut Aufgestellt. Den Bericht über den Neuanfang der CDU- Ratsfraktion unter Wolfgang Heinberg nach der historischen Wahlschlappe im letzten Jahr nimmt Dr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer der SPD- Ratsfraktion, zum Anlass, kritische Anmerkungen zu den Zielvorstellungen der CDU zu formulieren. Dr. Günter Pruin: „Wenn Wolfgang Heinberg es wirklich ernst meint, den Status einer „absoluten Nein – Sager - Partei“ aufzugeben, dann hat er schnell gelernt, dass seine Fraktion mit...

„Das zentrale politische Ziel der nächsten Wochen und Monate muss darin bestehen, die Lobby für die Ruhrgebietskommunen in Berlin massiv zu stärken. Deshalb ist es wichtig, wenn Frank Baranowski klar und deutlich zum Ausdruck bringt, dass er die Nase voll hat von nicht eingehaltenen Versprechungen zur Entlastung der Stadt und mit großer Sorge sieht, dass die Soziallasten, die Armutszuwanderung und die Flüchtlingsproblematik die Verschuldung der Stadt immer weiter vorantreiben. Das ist...

Die SPD setzt auf konstruktive Gespräche mit anderen Fraktionen zur Vorbereitung der neuen Wahlperiode – Personalentscheidungen werden danach besprochen – Wittke muss aufpassen, dass er seine CDU nicht weiter ins Abseits stellt. Drei Bürgermeister wird es mit der SPD nicht geben. Nach der "krachenden Wahlniederlage" hat die CDU sich entschlossen "jetzt wieder selbst zu denken". Heike Gebhard (SPD-Parteivorsitzende): "Viel ist nicht dabei herausgekommen; der neue Fraktionsvorsitzende Heinberg...

Irritiert zeigt sich die Gelsenkirchener SPD-Vorsitzende Heike Gebhard nach der Vorstellung der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes durch den Bundesfinanzminister Schäuble: „Wolfgang Schäuble muss offenbar noch einmal genauestens an die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags erinnert werden. Es ist nicht zu verstehen, warum er in seiner Finanzplanung die vereinbarte Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe ignoriert.“ Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden, dass der Bund die...

Bereits zum siebten Mal wird die SPD Gelsenkirchen in 2014 ihren Innovationspreis an innovative Projekte aus Gelsenkirchen verleihen. Dazu sind auch in diesem Jahr alle Bürgerinnen und Bürger Gelsenkirchens eingeladen, ihre Vorschläge für die Nominierung zum Innovationspreis 2014 noch bis zum 28.02.2014 einzureichen. „Die vielen unterschiedlichen Einsendungen zeigen uns jedes Jahr aufs Neue, welch großes innovatives Potential in Gelsenkirchen steckt, und bestätigen uns darin, dass diese...

Anlässlich der Studie „Bildung, Milieu, Migration“ der Universität Düsseldorf im Auftrag der Stiftung Mercator und der Vodafone Stiftung zu Bildungschancen von Migranten im deutschen Bildungssystem erklärt Taner Ünalgan, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener SPD-AG Migration und Vielfalt und ehemaliger Bundeskoordinator der Juso – Schüler/innen: „Die Studie belegt, dass Schüler mit Migrationshintergrund wertvolle Lebensjahre im deutschen Bildungssystem verlieren, weil ihre Eltern über das...