SPD Fraktion Moers

Unter dem Titel: „Straßenbau: Unmut über private Kosten“ wird u.a. berichtet: „Wie Thorsten Schröder, Sprecher der Stadt, erklärt, sei die Unruhe nachvollziehbar, doch verpflichte das Landesgesetz die Stadt generell dazu, so genannte „Ausbaubeiträge“ von Eigentümern mit Grundstücken im Bereich von Straßenbaumaßnahmen zu erheben: „Wir wenden Landesrecht an.“ Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers: „Da bleibt einem fast die Spucke weg. Es ist gängige Praxis, dass die...

Die SPD Moers bedankt sich bei allen, die durch die Corona-Krise besonders im Fokus stehen und gefordert sind, wie z.B. Menschen in der Pflege, in den Krankenhäusern, bei der Feuerwehr. In einer symbolischen Aktion verteilen Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender, Harald Hüskes, Stadtverbandsvorsitzender und Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter, an den Ostertagen einen Ostergruß an diejenigen, die plötzlich als „systemrelevant“ erkannt werden und deren Bedeutung aktuell für die Gesellschaft...

„Denn die einen sind im Dunkeln und die andern sind im Licht und man siehet die im Lichte die im Dunkeln sieht man nicht.“ (Bertolt Brecht, Dreigroschenoper) Entschlossenes Handeln zu Zeiten der Corona Krise ist angesagt, dafür lässt man sich gerne feiern. In weiser Voraussicht wird reagiert auf eine sich abzeichnende Rezession ausgelöst durch die Corona Pandemie. Kurzarbeitergeld, ein bewährtes Instrument um Insolvenzen zu verhindern, um Beschäftigte in Arbeit zu halten. Begrüßenswert ja, aber...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „ Wir hatten mit der ENNI einen jährlichen Bericht sowohl zur erzielten Einsparung zugunsten des Moerser Haushalts als auch zum Stand der Umrüstung insgesamt verabredet. Das jetzige Ergebnis bestätigt unsere Erwartungen. Von zu Beginn eingesparten 150.000 € bleiben nur noch 50.000 € Einsparung im Jahr mit weiter stark abnehmender Tendenz. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt gekommen, die Nachtabschaltung der Straßenlaternen auszusetzen!“ Die Moerser...

Immer wieder gibt es kritische Töne über die Sauberkeit in Kindergärten und in Schulen. Der SPD Stadtverband hat sich mit der Systematik beschäftigt und kommt zu dem Ergebnis, dass die Reinigungskräfte wieder städtische Reinigungskräfte werden müssen. Harald Hüskes: „ Die Stadt Erkrath hat bereits 2017 bilanziert: (Zitat): Die Erfahrungen mit diversen Firmen waren sehr negativ. Die Leistungen blieben erheblich hinter der ausgeschriebenen Qualität zurück. Es gab Gespräche mit den...