SPD Fraktion Moers

Unter dem Titel: „Straßenbau: Unmut über private Kosten“ wird u.a. berichtet: „Wie Thorsten Schröder, Sprecher der Stadt, erklärt, sei die Unruhe nachvollziehbar, doch verpflichte das Landesgesetz die Stadt generell dazu, so genannte „Ausbaubeiträge“ von Eigentümern mit Grundstücken im Bereich von Straßenbaumaßnahmen zu erheben: „Wir wenden Landesrecht an.“ Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers: „Da bleibt einem fast die Spucke weg. Es ist gängige Praxis, dass die...

Die von den Ortsvereinen der SPD Moers entsandten Vertreter zur Wahl der Ratskandidaten versammelten sich im gebührenden Abstand zueinander, im Kulturzentrum Rheinkamp zur Wahl der Ratskandidaten. Bürgermeisterkandidat Ibrahim Yetim, MdL, begeistert mit einer engagierten Rede zur aktuellen Situation im Umgang mit der Corona Pandemie und skizzierte seine Kernthemen für die er sich als Moerser Bürgermeister einsetzen wird und dankte zuerst all denjenigen, die jetzt in der Krise jeden Tag für...

Als mit Abstand größtes neues Gewerbegebiet steht Asdonkstraße/Kohlenhuck als gemeinsam zu entwickelndes Gewerbegebiet der Städte Moers und Kamp-Lintfort auf Platz 3 der regionalen Kooperationsstandorte des RVR, der damit seiner Ankündigung die Beschlussvorlage folgen lässt, über die die Verbandsversammlung am 15. Juni, noch vor der Sommerpause beschließen wird. Schon bei seinem Besuch der Firma Riedel im angrenzenden Gewerbegebiet Pattberg hatte der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim seine...

Die Bürgermeisterkandidaten der SPD aus Moers , Ibrahim Yetim, MdL und Neukirchen- Vluyn Ralf Köpke, der Landratskandidat der SPD Dr. Peter Paic hatten mal kurz, zusammen mit der Sprecherin des ASPU ( Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt der Stadt Moers, Anja Reutlinger und dem Sprecher PRO BAHN NRW, Lothar Ebbers, die Gleise an der Mühlenstraße am Neubau Berufsbildungscampus besetzt. Ralf Köpke: „ Wir wollen hier endlich Züge fahren sehen, Personennahverkehr mit Haltestellen hier...

Die SPD Moers bedankt sich bei allen, die durch die Corona-Krise besonders im Fokus stehen und gefordert sind, wie z.B. Menschen in der Pflege, in den Krankenhäusern, bei der Feuerwehr. In einer symbolischen Aktion verteilen Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender, Harald Hüskes, Stadtverbandsvorsitzender und Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter, an den Ostertagen einen Ostergruß an diejenigen, die plötzlich als „systemrelevant“ erkannt werden und deren Bedeutung aktuell für die Gesellschaft...

100 renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Pädagogik und Sozialer Arbeit äußerten sich in einem dringenden Appell an die Politik sehr besorgt zum Kinderschutz unter den Bedingungen von Corona (siehe https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/kinderschutz-in-der-corona-krise-grosse-sorge-ueber-die-situation-gefaehrdeter-kinder,interview-maud-zittelmann-kindeswohlgefaehrung-kinderschutz-wahrend-corona-pandemie-100.html). Wenn Kitas nicht mehr betreten werden dürfen und Schulen...

Der Moerser SPD-Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim sieht die NRW-Landesregierung in der Verantwortung, die vielen hoch verschuldeten Kommunen in NRW zu unterstützen. Sowohl fehlende Steuereinnahmen als auch Mehrausgaben (z.B. für die Erstattung der Kitagebühren) führen dazu, dass auch Städte durch die Corona-Krise betroffen sind. Durch hohe Sozialleistungen und immer mehr Aufgaben, ohne dafür die finanziellen Mittel zu erhalten, sind viele städtische Haushalte verschuldet. Durch die aktuelle...

„Denn die einen sind im Dunkeln und die andern sind im Licht und man siehet die im Lichte die im Dunkeln sieht man nicht.“ (Bertolt Brecht, Dreigroschenoper) Entschlossenes Handeln zu Zeiten der Corona Krise ist angesagt, dafür lässt man sich gerne feiern. In weiser Voraussicht wird reagiert auf eine sich abzeichnende Rezession ausgelöst durch die Corona Pandemie. Kurzarbeitergeld, ein bewährtes Instrument um Insolvenzen zu verhindern, um Beschäftigte in Arbeit zu halten. Begrüßenswert ja, aber...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

70 Kinder feierten ausgelassen Karneval, Spiderman, Tiger, Prinzessinnen, der Drache Tabaluga, Elfen waren dabei und dann waren da diese Männer im Garten und buddelten ein Loch in ihre schöne Wiese. Um 11.00 kam Dr. Bernd Riekemann, Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wesel e.V. und brachte den Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim mit: „Ich freue mich, dass die AWO mir den Wunsch erfüllt, hier mit den Kinder einen Apfelbaum zu pflanzen.“ Die Kinder hatten viele bunte Äpfel gemalt,...

Wir, s. Foto,  haben eine  besonders ehrenvolle Aufgabe! Wir dürfen das „närrische Nudelholz“ 2020 verleihen. Unsere diesjährige Nudelholzträgerin kommt aus Mäbbeck und ist für Mäbbeck unverzichtbar. Obwohl sie erst seit 23 Jahren in Mäbbeck lebt, arbeitet sie intensiv an der Gestaltung des Ortsteiles mit. Sie versteht sich auf’s Gestalten, denn sie hat Architektur studiert. Auch bei der Umgestaltung unseres Jugendheimes hatte sie ihre Finger gestaltend mit im Spiel. Anja Reutlinger ist...

Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim freut sich, dass endlich Bewegung beim ehemaligen Finanzamt-Gebäude zu erkennen ist. Dass sich das Jobcenter einen Umzug auf das Grundstück vorstellen kann, begrüßt der SPD-Politiker und hofft, dass auch diese Idee berücksichtigt werden kann. Entscheidend ist aus Sicht von Ibrahim Yetim, dass das Grundstück belebt wird. Diese Top-Lage muss auch als Möglichkeit zur Belebung für die Innenstadt genutzt werden. Er verweist daher weiterhin auf seine Idee, dass...

Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen, begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. Der SPD-Innenpolitiker hat dieses bereits lange gefordert: „Ob im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder bei der Aufarbeitung der Morde des NSUs – immer wieder tauchten Hinweise zu ‚Combat 18‘ auf. Auch in Moers gab es bei verschiedenen Nazi- Schmierereien Hinweise auf die rechtsextreme Gruppierung. Es ist daher ein gutes und starkes Signal des...

Mark Rosendahl, der in Nachfolge von Hartmut Hohmann den Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung. Planen und Umwelt (ASPU) übernommen hat, begrüßt die Ankündigung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), für Moers ein neues Industriegebiet zu ermöglichen. Mit der Aufstellung des Entwurfs des Flächennutzungsplans vor zehn Jahren haben Verwaltung und Rat der Stadt Moers ein Industriegebiet in Kohlenhuck angestrebt. Das durchaus umstrittene Projekt soll auf einer ehemals ausgekiesten und...

Volker Marschmann, Wirtschaftsfachmann der SPD Fraktion: „Als Bürgermeister Fleischhauer Oktober 2019 den Haushalt einbrachte und zur Deckung des Millionendefizits eine erneute Erhöhung der Grundsteuer B vorschlug, war die Empörung in unserer Fraktion groß. Wir haben sofort und unüberhörbar deutlich gemacht, dass wir einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer B nicht zustimmen werden.“ Volker Marschmann, der in nunmehr dritter Generation erfolgreich die Unternehmensgruppe Marschmann führt, hat...

Sibel Soylu-Kara, Ratsfrau der SPD, stand am letzten Samstag im Weihnachtsmarkthäuschen der Sozialdemokraten auf dem Moerser Weihnachtsmarkt. Zusammen mit Gertrud Seel aus der SPD Kreistagsfraktion wurde Weihnachtsgebäck verkauft, das die SPD-Frauen für diese Aktion gebacken hatten. Den ganzen Tag über wechselten sich die SPD Frauen ab. Der Erlös ist für die Kinder im Frauenhaus gedacht, die dort mit ihren Müttern Zuflucht gefunden haben.

Es hat geregnet, es war kalt, aber die Stimmung war fröhlich und ausgelassen, als die Jahrgangsstufe 5 der Geschwister Scholl Gesamtschule anfing, ihre Bäume mit bunten Bändern zu schmücken. Im Rahmen seiner Initiative: „Meine Zukunft! Meine Demokratie!“ hat Ibrahim Yetim der Landtagsabgeordnete der SPD für Moers und Neukirchen natürlich auch die Geschwister Scholl Schule besucht: „Klimaschutz und Umweltpolitik war in fast allen Klassen das Topthema. Bäume als Symbol des Lebens, als die CO²...

Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der Moerser SPD Ratsfraktion: „Bereits Frühjahr 2018 haben wir die Geschäftsführer der Krankenhäuser, die Geschäftsführerin „Die Pflege“, unsere Fachleute aus der Verwaltung zusammen geholt um gemeinsam über die Einrichtung eines betrieblich unterstützten Kindergartens in Moers zu sprechen. Dazu wurde uns damals in einem Fachvortrag des Betreibers einer betrieblich unterstützten Kita eine solche Einrichtung detailliert vorgestellt.“ Harald Hüskes,...

Mit großer Bestürzung haben die Moerser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfahren, dass Hartmut Hohmann am Sonntagabend gestorben ist. Atilla Cikoglu, Vorsitzender der SPD Fraktion in Rat der Stadt Moers. „Wir wussten alle, das Hartmut erkrankt war, aber er hat sich doch nicht unterkriegen lassen, erst am 14 September hat er noch die Moerser Bürgerinnen und Bürger über den Kastellplatz geführt, um ihnen vorzustellen, wie die Moerser Sozialdemokraten, wie vor allen er sich einen...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „ Wir hatten mit der ENNI einen jährlichen Bericht sowohl zur erzielten Einsparung zugunsten des Moerser Haushalts als auch zum Stand der Umrüstung insgesamt verabredet. Das jetzige Ergebnis bestätigt unsere Erwartungen. Von zu Beginn eingesparten 150.000 € bleiben nur noch 50.000 € Einsparung im Jahr mit weiter stark abnehmender Tendenz. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt gekommen, die Nachtabschaltung der Straßenlaternen auszusetzen!“ Die Moerser...

Gefragt sind Fakten und keine Schaufensterreden Eigentlich gilt, dass es bei der Einbringung des Haushalts zu keiner Aussprache kommt, macht ja auch Sinn, erst einmal den Vorschlag des Bürgermeisters, wie er sich seinen Haushalt 2020 vorstellt, zur Kenntnis zu nehmen und die Fakten auf sich wirken zu lassen. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und Landratskandidat sprang dennoch in die „Bütt“, um, anders als interfraktionell abgesprochen, eine wenig hilfreiche Schaufensterrede, mit schon...

„So könnte man meine Initiative „Meine Zukunft, meine Demokratie“ gut ergänzen, wenn ich an die vielen Gespräche mit Schülerinnen und Schülern hier an den Schulen und an die vielen engagierten Beiträge und Ideen denke, die die jungen Leute mir mit auf den Weg gegeben haben.“ So beschreibt der Moerser Landtagsabgeordnete der SPD seine Erlebnisse. Entstanden ist unter anderen daraus eine Initiative des Landtagsabgeordneten, die jetzt zum Jahreswechsel starten wird.: 2020 Klimanotstand Moers –...

Einen Praxiseinblick in die Arbeit des Deutschen Roten Kreuz (DRK) erfuhr der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim am Eröffnungstag der Moerser Kirmes. Gleich zu Beginn begleitete er in DRK-Uniform einen Einsatztrupp zu einer hilfebedürftigen Person. Im Anschluss lief er den Freitagabend über mit einem Trupp bei der „Streife“ über die Kirmes. Zeitweise durfte der „Praktikant“ auch den Rucksack mit den Medizinprodukten tragen. Besonders beeindruckt zeigte sich Ibrahim Yetim von dem Teamgeist beim...

Immer wieder gibt es kritische Töne über die Sauberkeit in Kindergärten und in Schulen. Der SPD Stadtverband hat sich mit der Systematik beschäftigt und kommt zu dem Ergebnis, dass die Reinigungskräfte wieder städtische Reinigungskräfte werden müssen. Harald Hüskes: „ Die Stadt Erkrath hat bereits 2017 bilanziert: (Zitat): Die Erfahrungen mit diversen Firmen waren sehr negativ. Die Leistungen blieben erheblich hinter der ausgeschriebenen Qualität zurück. Es gab Gespräche mit den...