SPD-Fraktion Mülheim

„ Als bürgerliche Kraft ist die BAMH-Fraktion immer bereit, Verantwortung für unser Gemeinwesen zu übernehmen. Wir haben das auch mit vielen Vorschlägen bereits unter Beweis gestellt“, so der Chef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, als Reaktion auf die „weinerlichen Äußerungen des SPD Fraktionschefs Spliethoff“. Hartmann: “Voraussetzung wäre natürlich, daß die anderen Fraktionen bereit sind, unsere Vorschläge offen zu diskutieren. Das vermissen wir insbesondere bei der SPD.“ Die SPD sei noch...

Die gemeinsame Erklärung von BAMH, CDU und FDP zu den diesjährigen Etatberatungen kommentiert Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wie folgt: „Angesichts der ernsten Lage, in der sich unsere Stadt aktuell befindet, wird sich die SPD-Fraktion nicht an einer fruchtlosen Diskussion über die Blockade-Ratssitzung beteiligen. Fakt ist, dass alle finanziellen Beschlüsse nur mit Beteiligung der SPD-Faktion getroffen wurden. Diese Debatte hat im Rat leider zu unangemessenen Äußerungen...

„Es ist schon befremdlich, wenn der Vorsitzende des Mülheimer Kulturausschusses, der zudem lange Mitglied des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr war, eben diesem Theater den Zuschuss streichen will." "Ihm dürfte hinlänglich bekannt sein, dass dieser Zuschuss weit unter dem Beitrag liegt, den andere Städte, beispielsweise die ebenfalls hoch verschuldete Nachbarstadt Oberhausen, für ihr Theater leisten. Peinlich wird es für einen Kulturpolitiken, der die Zusammenhänge und Strukturen der...

„Nachdem Herr Reinhardt von der MBI seine diesbezüglichen Versuche wohl aufgegeben hat, scheint jetzt der BAMH-Fraktionsvorsitzende Hartmann in die vakante Rolle des planungspolitischen Dauernörglers hineinschlüpfen zu wollen.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering die Kritik der BAMH an den Planungen für den Radschnellweg in Mülheim. Auch zu dem von Hartmann geäußerten Begriff einer „desaströsen Planungspolitik der SPD“ nimmt der...