SPD-Fraktion Lünen

Interessen der Feuerwehr und der Profilschule berücksichtigen Für die SPD-Fraktion geht die Berücksichtigung aller Interessen i.S. Neubau Turnhalle und Feuerwehrhaus in Brambauer nicht konform mit denen der GfL-Fraktion. Wenn alle Interessen berücksichtigt werden sollen, dann auch die der Profilschule, die eine hervorragende Arbeit leistet. Hinzukommt, dass die von der GfL-Fraktion aktuell geforderten Prüfaufträge eine zeitliche Verzögerung nach sich ziehen würden, die nicht hingenommen werden...

Weiterhin Verzicht auf Fahrtkostenerstattung Die Lüner Parkregelung wurde vor vielen Jahren im Zuge der Haushaltskonsolidierungen getroffen. Die Ratsmitglieder verzichteten auf die gesetzlich geregelte Fahrtkostenerstattung, weil die Einzelabrechnungen zu kostenintensiv und darüber hinaus mit einem enormen Personalaufwand verbunden waren. Als Alternative wurde die „R-Karte“ eingeführt - eine Sonderregelung, die das kostenlose Parken während der Ausübung des Ehrenamtes ermöglichte. Die...

Die SPD-Fraktion tagt am Montag, dem 4. April 2016 wieder wie gewohnt um 17:00 Uhr, um kommunalpolitische Themen vorzuberaten. Auf der Tagesordnung stehen u.a. der Bericht des Fraktionsvorsitzenden, die Berichte der Arbeitskreise, deren Fachausschüsse ab dem 5. April 2016 tagen, ein Bericht des Bürgermeisters zum aktuellen Rechtsgutachten i.S. Parkregelung und diverse Termine. Petra Klimek

Die SPD-Fraktion stellt folgende Anfrage i.S. Masterplan Wohnen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19. April 2016: Die SPD-Fraktion möchte wissen, wann der Masterplan Wohnen vorgestellt wird, der soziale Wohnungsbau angekurbelt und „noch“ vorhandene Fördermittel dafür beantragt werden. Die Begründung: Die Stadt Lünen hatte der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) einen Auftrag zur Entwicklung eines Flächenmanagementsystems erteilt, um eine strategische...

Am vergangenen Montag hat die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Bundesverkehrswegeplan begonnen. Die SPD-Fraktion ruft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich einzubringen. Der Bundesverkehrswegeplan ist eine langfristige Aufstellung, Verkehrsmaßnahmen von Straßen, Schienen und Wasserwegen bis 2030 zu planen, zu finanzieren und möglichst umzusetzen. Für Projekte mit hoher Priorität soll es im neuen Bundesverkehrswegeplan eine realistische Option geben, dass sie...

Nachdem der Haushalt im Rat kontrovers diskutiert und dennoch verabschiedet wurde, wird sich die SPD-Fraktion in ihrer Montagssitzung ab 17:00 Uhr mit zukunftsweisenden Themen beschäftigen, die für den nächsten Haushalt relevant sein werden. So stehen u.a. weitere Überlegungen und Vorberatungen zur Neustrukturierung des WZL ebenso auf der Agenda wie der Masterplan Wohnen, der für die gesamte Entwicklung dieser Stadt einen wichtigen Part einnimmt. Petra Klimek

Montag: Vorberatung des Rates Die SPD-Fraktion tagt auch am kommenden Montag, dem 29. Februar 2016, um u.a. den Haupt- und Finanzausschuss nachzubereiten und die bevorstehende Ratssitzung vorzuberaten. Es steht nach wochenlangen Beratungen und klärenden Gesprächen und einer Vielzahl von Sitzungen die Verabschiedung des Haushaltes an. Eine abschließende Diskussion um den Stellenplan wird bspw. ein Thema sein, dass im Mittelpunkt der Vorberatung zur Ratssitzung steht. Weitere Tagesordnungspunkte...

Der Umgang mit dem „R“ Die aktuellen Auseinandersetzungen bzgl. des Missbrauchs des „R“s erfordern eine sofortige Neuregelung der Parksituation für Ratsmitglieder oder eventuell eine Aufhebung der „Privilegien“. Eine ordentliche Lösung zu finden wird schwierig, weil dafür Sorge zu tragen ist, dass die Mitglieder der Ausschüsse oder Gremien die jeweiligen Sitzungen nicht ständig unterbrechen müssen, um ihr Auto zu versetzen oder die Parkuhr zu bedienen. Deshalb ist die Umschreibung „Privilegien“...

Vor Ort bei den Stadtwerken Am Montag, dem 15. Februar 2016 tagt die SPD-Fraktion bei den Stadtwerken Lünen. Dort wird die Fraktion von Dr. Grunenberg begrüßt und über aktuelle Dinge der „städtischen Tochter“ informiert. Im Anschluss daran werden die Haushalts-Vorberatungen der Fachausschüsse fortgeführt. In der nächsten Woche sind es die Ausschüsse für Kultur und Europaangelegenheiten und Sicherheit und Ordnung. Der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag bildet dabei den Wochenabschluss. Petra...

Die SPD-Fraktion hatte im letzten Jahr einen Antrag zur Randzeitenbetreuung in KiTas eingebracht, dessen Intention idealer Weise zu dem jetzigen Bundesprogramm KiTaPlus passt. So hat die Fraktion aktuell einen neuen Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 eingebracht, um schnell Mittel abrufen zu können, sollten die 6 städtischen KiTas, die sich für das Programm beworben haben, eine Zusage erhalten und ins Förderprogramm aufgenommen werden. Der Antrag lautet wie folgt:: Antrag: Der...

Antrag an den Ausschuss für Kultur und Europaangelegenheiten Der SPD-Stadtverbandparteitag sprach sich einstimmig dafür aus, eine Gedenktafel für die ermordeten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzufordern und erteilte der SPD-Fraktion den Auftrag, einen Antrag einzubringen. Die SPD-Fraktion hat daraufhin für die Haushaltsberatungen 2016 einen Antrag zur Einstellung von Haushaltsmitteln formuliert, damit diese Gedenktafel ihren Platz vor dem Ratssaal bekommt - in steter Erinnerung an...