SPD Dortmund

Bei schönstem Wetter haben viele Hombrucher*innen die Chance genutzt, sich mit Bürgermeister Norbert Schilff und Ratsmitglied Silvya Ixkes-Henkemeier zu aktuellen politischen Fragestellungen auszutauschen. Von Fragen, was eigentlich der Bürgermeister für Aufgaben hat bis hin zur aktuellen Energiekrise wurden viele aktuelle Themen angesprochen. Dabei war es völlig gleichgültig, ob es sich nun um reineweg kommunale Themen, um Themen der Europa-, Bundes- oder Landespolitik oder gar um globale...

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

Die Dortmunder Jusos gestalteten ihren Startschuss in den Bundestagswahlkampf diesmal im Vorort Dortmund Holzen! Hierbei konnte sich der SPD Nachwuchs tatkräftiger Unterstützung erfreuen. Neben der Generalsekretärin der NRW SPD Nadja Lüders waren auch die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau sowie zahlreiche kommunalpolitisch Verantwortliche wie der stellvertretende Berzirksbürgermeister Werner Sauerländer vor Ort. Die Möglichkeit, nach langen Beschränkungen durch die Corona Pandemie, persönlich...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackel wird zur September-Sitzung den Antrag an den Rat stellen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine Verlegung der Schwelle der Start- und Landebahn zu verhindern. Der Flughafen hat die Verlegung der östlichen Schwelle beantragt, damit Hauptkunde Wizz-Air größere Flugzeuge einsetzen kann. Faktisch komme dieser Schritt einer Verlängerung der Startbahn in Richtung Unna um 300 Meter gleich, so die SPD. Nach dem Willen des Flughafens führe dies dazu,...

Änderungen beim Bußgeldkatalog stehen an: Der Bundesrat hat am 14. Februar einer deutlichen Erhöhung der Bußgelder beim Falschparken zugestimmt. So wird künftig das Parken auf dem Gehweg merklich teurer. Darauf weist die SPD in der Bezirksvertretung Brackel in einer Pressemitteilung hin. Bisher waren 15 Euro fällig. Künftig soll das Parken auf Gehwegen mindestens 55 Euro, bei Behinderungen oder einer Parkdauer von mehr als einer Stunde bis 100 Euro kosten. Dazu kommt ein Punkt in Flensburg....

Der SPD-Ortsverein Scharnhorst hatte am Sonntag (9.2.) zu seinem traditionellen Neujahresempfang und zur Ehrung der Jubilare in den Saalbau eingeladen. Die geladenen Gäste aus dem Kreis der Dortmunder SPD, der Vereine, Gewerkschaften und Interessengemeinschaften aus Scharnhorst, der Polizei und Vertretern der örtlichen Gewerbetreibenden sowie die Genoss*innen des Ortsvereines konnten der Ehrung der Jubilarin durch Thomas Westphal, den Oberbürgermeisterkandidaten der Dortmunder SPD, einen...

Der nachhaltige Städte- und Community-Entwickler World of Walas hat Ende letzten Jahres den Hochofen, das Schalthaus und ein angrenzendes Baufeld auf PHOENIX West erworben. Walas entwickelt ein Nutzungskonzept, das Technologie, Dienstleistung, Freizeit und Kultur miteinander vereint. Das Walas-Team berichtet über den aktuellen Stand der Entwicklung des Schalthaus 101 und über die Pläne für den Hochofenkomplex sowie das daneben befindliche Baufeld. Wer: SPD Hörde-Nord Wo: Gasthaus Wüstefeld,...

Hörde. Dortmund hat Energie. Das wissen wir durch viele Projekte, die hier in den vergangenen Jahren erfolgreich umgesetzt worden sind. Und Dortmund ist eine Energiezentrale. Die SPD-Ratsfraktion hat sich beim Übertragungsnetzbetreiber Amprion auf Phoenix-West unter anderem über Versorgungssicherheit in der Zukunft, die Integration der erneuerbaren Energien und den Netzausbau informiert. Dabei wurde auch deutlich, dass die Energiewende Arbeitsplätze schafft. Amprion wird weiter wachsen und...

Im Juli fand im Landtagsgebäude in Düsseldorf der 10. Jugend-Landtag statt. Jede*r Landtagsabgeordnete*r konnte eine*n Jugendliche*n für drei Tage nach Düsseldorf einladen, damit sie die Politiker dort vertreten. Dieses Planspiel hat mittlerweile schon Tradition und die Jugendlichen sind vor Ort in einer Jugendherberge untergebracht. Das Programm während der drei Tage ist sehr voll, da die Jugendlichen einen möglichst realistischen Eindruck von den Abläufen erhalten sollen. Dazu zählen:...

Von Donnerstag bis Samstag war Anja Butschkau, Mitglied des Landtags NRW, in ihrem Wahlkreis unterwegs, um auf den Internationalen Frauentag vom 08.03.2019 und den Equal Pay Day am 18.03.2019 aufmerksam zu machen. Das Datum des Equal Pay Day steht symbolisch für den Tag, bis zu dem Frauen in Deutschland unbezahlt arbeiten. In Deutschland erhalten Frauen 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Deutschland gehört damit bei der Entgeltgleichheit zu den Schlusslichtern in Europa. Europaweit verdienen...

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz...

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Die angespannte Wohnungsmarktlage und steigende Wohnkosten stellen für die Studierenden eine immer größere Belastung dar. Volkan Baran, der bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, forderte Freitag deshalb während eines Pressegesprächs: „NRW braucht dringend eine Offensive für...

Die Stadt Dortmund erhält vom Land NRW eine Förderung von 1,53 Millionen Euro für die Realisierung des Kinder- und Jugendsportparks in Hombruch. Dies erfuhr die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) in dieser Woche in Düsseldorf. „Es ist toll, dass für dieses Projekt eine so hohe Fördersumme zur Verfügung steht und es schon bald umgesetzt werden kann“, sagt Anja Butschkau. „Jeder Euro, den wir in unsere Kinder investieren, ist ein gut investierter Euro.“ Auch bei Markus Demtröder, Sprecher...

Der SPD-Ortsverein Hörde-Nord lud am 21.06.2018 zu einer Mitgliederversammlung ein. Zu Gast war auch die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die einen Zwischenbericht zum Thema „Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung in Nordrhein-Westfalen“ hielt. Butschkau beschrieb in ihrem Vortrag die CDU/FDP-Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet als eine Regierung der sozialen Kälte: „Egal, ob Streichung des Sozialtickets oder die Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten. Leidtragende der...

In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen sieben neue Familienzentren entstehen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm dies zum Anlass, um zwei Familienzentren in Dortmund zu besuchen. Petra Bock, Betriebsleitung elementare Erziehung und Bildung der AWO Dortmund, zeigte der Abgeordneten die von der AWO geleiteten Familienzentren...

Die Diskussion um die Einführung einer Ehrenamtskarte hat in den letzten Tagen Fahrt aufgenommen. „Es ist unverschämt, wenn die CDU behauptet, dass wir die Anerkennungskultur in Dortmund vor die Wand fahren, ganz das Gegenteil ist der Fall!“, ärgert sich Dirk Goosman, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, über die Aussagen der CDU in der Ratssitzung am 22.03.2018. Die SPD-Fraktion hat sich in der Ratssitzung ganz klar für die Einführung einer Ehrenamtskarte oder eben etwas...

Mit großer Mehrheit hat der Rat einem Konzept zum Masterplan Mobilität 2030 zugestimmt. Die Verwaltung hat, auf eine Initiative der SPD-Fraktion hin, in einem öffentlichen Arbeitskreis mit verschiedenen Interessengruppen der Stadtgesellschaft ein strategisch-konzeptionelles Leitbild für einen Masterplan Mobilität 2030 erstellt. Zusätzlich konnten in zwei Dialogveranstaltungen im Rathaus auch aus der Bürgerschaft heraus Wünsche und Anregungen eingebracht werden. Im neuen Masterplan Mobilität...