SPD Dinslaken

Beiträge zum Thema SPD Dinslaken

Politik
Haushaltsplan der Stadt Dinslaken, Seite 11: Die Grafik zeigt die Entwicklung der Jahresfehlbeträge der Haushalte 2014 – 2020/2021.

"Grundsätzlich muss gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Dieser gesetzlichen Forderung kann die Stadt Dinslaken nur nachkommen, indem die  Verringerung der allgemeinen Rücklage eingeplant  wird. Seitdem unterliegt der Haushalt der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel)." | Foto: Stadt Dinslaken, Haushaltsplan 2020/2021

Dinslakener Haushalt
Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der...

  • Dinslaken
  • 11.07.20
Politik
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CDU: Giezek (SPD) soll vom Vorsitz des Jugendhilfeausschusses zurücktreten

Dinslaken. Die CDU fordert den Rücktritt des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Thomas Giezek (SPD). Dieser hatte in der letzten Woche die Presse und ausgewählte Mitglieder aus dem Ausschuss zu einer inoffiziellen Einweihung eines öffentlichen Kinderspielplatzes eingeladen. Dieses Vorgehen hatte die CDU-Fraktion scharf kritisiert und eine Entschuldigung von Giezek gefordert. Da dieser eine Entschuldigung ablehnt, hat sich die CDU-Fraktion nun in einer Sondersitzung mit dem Thema befasst....

  • Dinslaken
  • 05.05.18
Politik
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SPD-Wolf verkennt einmal wieder die Fakten

SPD-Wolf verkennt einmal wieder die Fakten Überrascht reagiert die CDU-Fraktion auf die Pressemitteilung, die die SPD in dieser Woche veröffentlich hat. Darin wird unter anderem behauptet, dass der Bürgermeister sich früh genug für eine Kompromisslösung in der Bäderfrage eingesetzt hat. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion widerspricht dieser Darstellung ganz entschieden. Wansing: „Diese Behauptung ist falsch. Der SPD-Vorsitzende Wolf betont ja sogar, dass sich der Bürgermeister seit...

  • Dinslaken
  • 14.06.17
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