SPD Bochum

Tatsächlich - in Bochum soll es bald für jeden Bezirk eine Bergmann-Ampel geben?! Na also, geht doch. Wenn die Ampel auf Grün steht, quasi von Rot auf Grün übergeht, darf man rübergehen. Das leuchtet wohl jedem ein. Was mir allerdings bis heute nicht einleuchten will, dass es in der Vergangenheit Bedenken wegen einer sogenannten „Unfallhaftung“ gegeben hat. Ich meine, das weiß doch jeder Fußgänger, dass man bei rot stehenbleibt. Selbst die Autofahrer wissen das. Mit Ausnahme derer natürlich,...

Auf Initiative der drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten hat der Bochumer Stadtspiegel 50 Plätze für einen Besuch im Landtag verlost. Die glücklichen 50 Gewinner machten sich am vergangenen Donnerstag per Bus auf den Weg in den Landtag. Nach einer Einführung in die Arbeit des Landtags durch den Besucherdienst konnten die Bochumer der aktuellen Debatte im Plenarsaal auf der Besuchertribüne lauschen. Im Anschluss luden Andrea Busche, Bastian Hartmann und Serdar Yüksel die Teilnehmenden zu einer...

Diese digitale Wahl muss selbstverständlich noch durch eine analoge Urnenwahl in den nächsten Tagen bestätigt werden. Aber, die Glückwünsche sind auch jetzt schon .

Die SPD in Bochum bekommt einen neuen Vorsitzenden. Der bisherigen Vorsitzende der SPD Bochum, Karsten Rudolph, stellt sich nicht mehr zur Wahl. SPD Bochum: Serdar Yüksel ist "Glücksfall" Die SPD in Bochum bekommt einen neuen Vorsitzenden. Der Wattenscheider Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel stellt sich zur Wahl. Das sich Serdar Yüksel dazu bereiterklärt hätte sei ein Glücksfall für die SPD, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Burkardt Jentsch. Serdar Yüksel habe die Fähigkeit zu...

In schwierigen Zeiten wählte die SPD Bochum ihren Vorstand. Gut ein Viertel der Vorstandsmitglieder wurde neu in den Vorstand gewählt. Damit setzt die SPD auf Erneuerung und Kontinuität. Alle Kandidaten haben sich zuvor schriftlich in Form eines kurzen Steckbriefs mit den persönlichen Daten und vor Ort auf dem Parteitag vorgestellt. Die Delegierten nutzten auch die Möglichkeit zur Befragung der Kandidaten. Der Vorsitzende Karsten Rudolph wurde mit 86% Zustimmung wiedergewählt. „Ich freue mich...

Nach dem im Rat beschlossenen Antrag der SPD Ratsfraktion im Sommer 2017, prüfte die Verwaltung in Abstimmung mit dem Ruhrverband, der DLRG, den lokalen Schwimm- und Rudervereinen sowie ggf. weiteren Beteiligten, ob, z.B. in der ehemaligen Flussbadeanstalt Dahlhausen, das Schwimmen und Baden in der Ruhr wieder gefahrlos möglich ist. Die Prüfung umfasste dazu Aspekte des Gewässer- und Naturschutzes, der Sicherheit der Badenden und der dazu notwendigen organisatorischen Belange. Nach Prüfung zog...

2017 wird ein "zweifellos spannendes und bedeutendes Jahr" werden, rophezeit der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph beim Parteitag in der Stadthalle Wattenscheid., vor mehr als 160 Delegierten und Gästen. Es soll aber auch ein erfolgreiches Jahr für die SPD werden, so die Botschaft. Denn in NRW und im Bund stehen Wahlen an. Dabei wurde deutlich: Sozialstaat, Schulsystem, Finanzierung der Kommunen, Gesundheit - die traditionellen SPD-Themen sind auch heute noch von großer Bedeutung für die...

Pressemitteilung vom 1. Juli 2016. Ich habe mich entschlossen aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und damit aus der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bochum auszutreten und beabsichtige, mich der Fraktion der FDP & Die STADTGESTALTER im Rat der Stadt Bochum anzuschließen. Ich habe 2001 begonnen mich in der SPD zu engagieren, weil für mich die Zugehörigkeit zu einer Partei nicht die einzige, aber die beste Möglichkeit ist, an der Gestaltung unserer Stadt und der Gesellschaft...

Die SPD in Laer und Werne-Vollmond hat mit Lisa Schneider eine neue Vorsitzende. Die 27-jährige Ausbilderin in der Augenoptik wurde auf der Jahreshauptversammlung von den anwesenden Mitgliedern einstimmig gewählt. Der bisherige langjährige Vorsitzende Dirk Meyer, der zugleich Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Ost ist, bleibt dem Ortsverein aber als stellvertretender Vorsitzender erhalten. Björn Backhaus wurde ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden in den Vorstand...

Sebastian Kopietz heißt der neue Dezernent für Personal, Recht und Ordnung. Der 32-jährige Volljurist, Wunschkandidat der SPD, setzte sich mit der Unterstützung der Grünen in der Ratssitzung am Donnerstag durch. Das Auswahlverfahren wie auch der Kandidat waren im Vorfeld auf reichlich Kritik gestoßen, was sich letztlich auch im Ergebnis niederschlug: Kopietz wurde mit der knappen Mehrheit von 45 der insgesamt 83 Stimmen im Rat gewählt. Die Fraktionen CDU, FDP/Die Stadtgestalter, UWG, AfD sowie...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Qualifikation im Personalmanagement. Neuer Beigeordneter für Personal, Organisation, Recht und Ordnung soll anscheinend der Dortmunder Sebastian Kopietz werden. Dafür hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. "Vom neuen Geist mit dem Amtsantritt des Oberbürgermeisters ist nicht viel geblieben. Personalentscheidungen werden quasi wieder nach ‚alter Väter Sitte‘ getroffen", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER"....

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" drängt auf vollständige Aufklärung. Mit Verwunderung hat die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" die neuen Einlassungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens hinsichtlich der Auslandsmaßnahmen für Jugendliche und der Life GmbH aufgenommen. In der Presse wird er mit den Worten zitiert, dass der Geschäftsführer der Life GmbH; Gerhard Lichtenberger, in der SPD-Ratsfraktion "angedeutet" habe, dass "er fündig geworden ist, was die betreffenden...

Die FDP und die Stadtgestalter überreichten dem neuen Oberbürgermeister „Inhalte statt Blumen“. In einem offenen Brief teilten sie Thomas Eiskirch Aspekte mit, „die uns wichtig sind und die er vielleicht nicht so ‚auf dem Schirm‘ hat“. Auf dem Schirm hat der 44-Jährige aber ohnehin eine Vielzahl sehr konkreter Themen. In seiner Antrittsrede erläuterte er vier Perspektiven, die „aus meiner Sicht zentral für die kommenden Jahre sind und unsere Arbeit bestimmen werden“. Zukunftsfähige Arbeit,...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" schreibt offenen Brief an Thomas Eiskirch. Heute wird im Rahmen einer Ratssitzung Thomas Eiskirch als neuer Oberbürgermeister von Bochum in sein Amt eingeführt. "Traditionell werden zu diesem Anlass auch Blümchen überreicht. Wir dachten uns jedoch, dass wir mal das mit den Inhalten machen", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Mit dem x-ten Blumenstrauß kann er sicherlich weniger anfangen, als mit den Herausforderungen, denen...

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

Kreisvorstand beschließt für die Stichwahl eine Wahlempfehlung für Klaus Franz (CDU). Am 27. September 2015 gibt es in Bochum eine Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU) geben, um den künftigen Oberbürgermeister für Bochum zu bestimmen. Der Kreisvorstand der FDP Bochum hat das Wahlergebnis des ersten Wahlganges intensiv beraten und nach eingehender Diskussion beschlossen, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Dennis Rademacher: "Zunächst...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" begrüßt die notwendige Gefahrenabwehr, fordert aber ein Konzept zur mittelfristigen Abarbeitung des Sanierungsstaus. Die Stadt Bochum hat gestern 34 städtische Turnhallen vorerst gesperrt, weil sich in fünf Hallen die Decken als statisch nicht ausreichend stabil erwiesen haben. Nun sollen die Decken genauer begutachtet werden. "Da es hier um eine konkrete Gefahrenabwehr handelt, ist die kurzfristige Sperrung der Turnhallen wohl unumgänglich gewesen. Wenn das...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Friedensplenums: Als gestern Vormittag Mitglieder des Bochumer Friedensplenums auf den Springerplatz kamen, um Plakate gegen die Namensgebung des Feierabendmarktes nach dem preußischen Militaristen Moltke aufzuhängen, hingen an jedem Laternenmast bereits SPD-Wahlkampf-Plakate. Die Protest-Plakate wurden also unter die SPD-Werbung gehängt. Damit wird sehr augenfällig an eine der größeren Peinlichkeiten der SPD in der jüngeren Vergangenheit...

Um ihren Forderungen nach besserer Bezahlung Nachdruck zu verleihen, haben die streikenden ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen heute eine Kundgebung am Rathaus abgehalten und die Fraktionsgeschäftsräume von CDU, SPD und Grünen besucht. Die Streikenden forderten von den Fraktionen unter Anderen auch, sich mit einer gemeinsamen Petition an den Bundestag für die Streikziele zu verwenden. CDU- Fraktionsgeschäftsführer Becker zeigte sich gesprächsbereit, während es bei der SPD nur die vage Zusage...