Sparpolitik

Beiträge zum Thema Sparpolitik

Politik

FDP/VWG verwundert: Warum ist SPD gegen Sparen im Kreis?

„Die veröffentlichten Begründungen der SPD Neukirchen-Vluyn gegen eine Resolution zur Beibehaltung des Hebesatzes von 41,8 % der Kreisumlage enthalten Halbwahrheiten und Verzerrungen der tatsächlichen Beschlüsse der Kreistagsmehrheit von CDU, Grünen und FDP/VWG“, so Heinz Dams, Vorsitzender der FDP/VWG-Kreistagsfraktion in Wesel. Kreis Wesel ist Mittelinstanz Grundsätzlich müsse klargestellt werden, betont Dams, "dass ein Landkreis eine Mittelinstanz zwischen dem Land und den Ortskommunen ist"....

  • Wesel
  • 28.12.15
Politik

So verrät man seine eigenen Ideale - die Fraktion der Kreis-SPD übt scharfe Kritik an dem Abstimmungsverhalten der Grünen im Umweltausschuss

Dass die einstige Ökopartei nun selbst im Rahmen ihrer Kooperation mit der CDU und der FDP/VWG den kreisweiten Tag der Umwelt und den Klimaschutz abschaffen will, spreche als Tatsache einfach nur für sich, unterstrich die umweltpolitische Sprecherin der SPD im Kreistag, Gabi Wegner. "Und als über den Verzicht von ökologischen Verbesserungen für die Fließgewässer beraten wurde, musste die CDU den Grünen weit entgegenkommen, um die Gelder dafür noch zu erhalten", zeigte sich Wegner erstaunt und...

  • Wesel
  • 27.11.15
Politik

SPD gegen sozial- und bildungspolitischen Kahlschlag von CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel

Die SPD-Fraktion im Kreistag kündigt im Zuge der aktuellen Diskussionen um den Haushalt 2016 harten Widerstand gegen die diversen Kahlschlagpläne der Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG an. Die Vorschläge hätten zum Ziel, über lange Jahre gewachsene Strukturen, die zum sozialen Ausgleich, zum kulturellen Leben, als notwendiges Bildungsangebot und zur Entlastung der Kommunen des Kreises beitragen, zu schwächen oder ganz zu zerschlagen, unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende...

  • Wesel
  • 25.11.15
Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
  • 26
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