Sozialrecht

Oft zu Unrecht. Als Ursachen dafür werden von kompetenten Kritikern eine mangelhafte Gesetzgebung, Jobcenter interne Sanktionsquoten und unzureichend qualifiziertes Personal genannt. Die Vorgaben sanktionsbewährter Auflagen, die rechtliche Bewertung von behauptetem Fehlverhalten und die Vollstreckung von Bußgeldern tief unter das Existenzminimum werden von zumeist rechtsunkundigen und abhängig-beschäftigten Sachbearbeitern vollstreckt. „Ich habe die Gesetze nicht gemacht.“ Klagen plus...

Am kommenden Montag, 19.05.2014, werden Inge Hannemann und Marcel Kallwass in Iserlohn zum Thema Hartz IV sprechen. Beide verfügen über weitreichende Netzwerke und sind aufgrund Ihrer Systemkritik freigestellt worden. Die Veranstaltungen mit Kurzvorträgen, offenem Mikrofon und Diskussionsrunden werden sich unter anderem mit den Themen Sanktionen, Ermessensausübung und Beistandschaft beschäftigen. Wir beginnen um 15:00 Uhr auf dem Alten Rathausplatz. Anschließend soll Raum für Pressespräche und...

„Die Petition von Inge Hannemann ist bereits jetzt ein großer Erfolg und muss in einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags diskutiert werden. Online haben über 54.500 die Petition mitgezeichnet. Weitere 16.008 Unterschriften hat Inge Hannemann heute dem Petitionsausschuss übergeben. Dazu kommen noch 12.700 Unterstützungen der Petition von Andreas Niehaus zur Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 bei Hartz IV, die vom Sekretariat des Petitionsausschusses des...

Eine Furie war uns versprochen. Eine Bedrohung für tausende Mitarbeiter der Jobcenter deutschlandweit. Angeblich soll sie anhaltend öffentliche Attacken reiten, fortwährend falsche Behauptungen aussprechen und die Öffentlichkeit in die Irre führen. – So hatte es die Bundesagentur für Arbeit in einer Pressemeldung 035 vom 14.06.2013 versprochen. lokalkompass.de Zugegeben das klang interessant und war eine Überprüfung wert. Also fuhren wir nach Herne, um Frau Hannemann zu hören und falls möglich...