Sozialrecht

Beiträge zum Thema Sozialrecht

Politik

Einblicke zum Geschäftsjahr 2015 beim Sozialgericht Dortmund

Für den 29.02.2016 hatte das Sozialgericht Dortmund zu einem Pressegespräch geladen, um über die Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres zu berichten. Pressemappe 2015 58 Richter und Richterinnen sind damit betraut über sozialrechtliche Klagen von 3.393.781 Einwohnern aus den Kreisen Unna, Soest, Siegen, Olpe, den Ennepe-Ruhr-Kreis, den Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis sowie die Städte Dortmund, Hamm, Bochum und Hagen zu entscheiden. Dabei sind auch die Facetten der einzelnen...

  • Dortmund-City
  • 01.03.16
  • 2
Politik

Arm und Reich nähern sich wieder an - wirklich ?.....

faz.netLaut der FAZ ist die Einkommensgleichheit in Ost und Westdeutschland sich deutlich näher gekommen. Jedoch profitieren hier die A typischen Berufe, also unter / oder sehr schlecht bezahlte Berufe- Berufsgruppen am allerwenigsten. Anbei ein Link zu Mindestlöhnen unter anderem im Bereich Zeitarbeit http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/trendwende-beim-einkommen-arm-und-reich-naehern-sich-wieder-an-11937236.html...

  • Dortmund-City
  • 12.11.12
Ratgeber

Jobcenter Märkischer Kreis fordert Verzicht auf Rechtsanspruch bei Erstausstattung

Ein weiteres Beispiel für offene Rechtsverletzung wurde vor dem Sozialgericht Dortmund in einem Erörterungstermin abgeurteilt. Obwohl § 24 (3) SGB II ausdrücklich feststellt, dass Bedarfe für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind, versuchte ein Mitarbeiter der Widerspruchstelle eine allein erziehenden Mutter aus Iserlohn, um gesetzlich zustehende Leistungen zu prellen. Mehr als ein Jahr musste sie auf ihr Geld warten. Die...

  • Dortmund-City
  • 01.10.12
  • 2
  • 1
Politik
2 Bilder

Interne Weisungen zur Rechtsbeugung
Nicht eine von 6 Sanktionen des Jobcenters MK hielt der gerichtlichen Prüfung stand

Bericht eines Prozessbeobachters beim Sozialgericht Dortmund vom 20.09.2011. In mündlicher Verhandlung wurde über die Rechtmäßigkeit zweier Sanktionen gegen einen heute 56jährigen Mann aus Hemer verhandelt. Dem Erwerbslosen war zur Last gelegt worden, er habe drei Termine bei seinem Arbeitsvermittler nicht wahrgenommen. In einem Fall hatte der Kläger nach eigenen Angaben erst gar keine Einladung erhalten, bei einem weiteren Termin hatte er sich aufgrund einer Magen-Darm-Erkrankung telefonisch...

  • Dortmund-City
  • 22.09.11
  • 1
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