Sozialpolitik

Kiosk? Versorgungszentrum? Klinik? Nach der Schließung von Marienhospital und St. Vincenz-Krankenhaus sind weiterhin viele Fragen offen: Wie wird die medizinische Versorgung im Norden umfassend wiederhergestellt? Ist die Notfallversorgung gewährleistet? Muss Gesundheit tatsächlich immer nach den Regeln des Marktes organisiert sein? Und vor allem: Welche Sorgen und Ängste haben Bürgerinnen und Bürger? Diese und viele weitere Fragen möchte die SPD-Ratsfraktion bei ihrer Gesundheitskonferenz am...

15.11.2019 – Ortstermin für einen Bürgerdialog des SPD-Ortsvereins zum Thema „Sicherheit in Frohnhausen“. Als Fachmann zu Gast war Polizeipräsident Frank Richter. Wie steht es um die Sicherheit in Frohnhausen? Großrazzia am Frohnhauser Markt, Schlägereien, öffentliches Dealen – dass bei manchen Anwohnern die Alarmglocken läuten, hat die SPD Frohnhausen festgestellt. Ein Fall für die Bürgerplattform „denk.bar“, fanden die Kommunalpolitiker. Am 15. November um 19 Uhr war es so weit. Rund 30...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Vorlage zur Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes beraten und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden soll. Die Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes ist eine hervorragende Basis, die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben deutlich zu verbessern. Hierzu erklärt Dirk Kalweit,...

Gute sozialversicherungspflichtige Arbeit für möglichst viele Beschäftigte, die Bekämpfung der Altersarmut sowie der Mangel an Pflegekräften sind große Herausforderungen von heute und morgen und damit wichtige Themen für Karl-Josef Laumann. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen spricht als Festredner am Sonntag, 25. März 2018, 11 Uhr, in der GSG Jugendhalle, Saatbruchstr. 52 in Essen-Schonnebeck, beim Jahresempfang der CDU Zollverein. Vor dem...

Neuigkeit zur Petition Druck wirkt - Jetzt nicht nachlassen! Über 15.500 Menschen haben bereits die Petition zur Rettung des Sozialtickets unterschrieben. Der Druck auf die Landesregierung wächst im ganzen Land. Sozialverbände, Kirchen und Kommunen kritisieren die Entscheidung, die Landesförderung für das Sozialticket zu streichen. Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) hat bereits angekündigt, die Preise für die Sozialticket ab 2018 erhöhen zu müssen. Der Städtetag warnt: das Sozialticket steht...

Bus und Bahnfahren darf nicht zum Luxus werden! Die schwarz-gelbe NRW-Regierung will das Sozialticket abschaffen. Das ist ein vergünstigtes Monatsticket, mit dem mehr als 300.000 Menschen mit wenig Geld (z.B. Hartz-IV-Empfänger, Wohngeldberechtigte und andere) in Bussen und Bahnen unterwegs sind. Behördengänge, Familie und Freunde besuchen, der Arztbesuch– für viele Menschen bedeutet das Ticket Teilhabe am ganz normalen Leben, die sie sich sonst nur schwer leisten können. Ein Beispiel: Im...

Die Kreuze für die Bundestagswahl sind gemacht und die Grünen Plakate wieder von den Strassen verschwunden. Das heißt aber nicht, daß Grüne jetzt eine Politikpause einlegen, bis in Berlin Verhandlungen zur Bundespolitik im großen Streit oder einer gemeinsamen "Jamaika"-Regierung beendet werden. Die GRÜNEN im Essener Norden treffen sich am Dienstag dem 10.Oktober wieder um 20:00 Uhr in der Zeche Helene. Reden darüber, wie es nach dieser Bundestagswahl weitergehen kann oder soll, ist wichtig. Daß...

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

Die geplanten Bauvorhaben im Bereich des Universitätsklinikums wertet die CDU-Ratsfraktion als Stärkung der Gesundheitsstadt Essen. Von 2016 bis 2020 soll neben einer neuen Kinderklinik & Nuklearmedizin mit Radiochemie, ein neues Augen- und HNO-OP-Zentrum, ein Neubau für Pathologie und Rechtsmedizin und ein Versorgungszentrum mit Forschungsflächen entstehen. Um den Ortsteil Holsterhausen nicht unnötig zu belasten, fordern die Christdemokraten ein abgestimmtes Baustellenmanagement und die...

Kita-Ausbau, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen, am Donnerstag, den 24. September 2015 vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente...

CDU-Fraktion: Projekt „Start im Quartier“ bietet neue Chancen für Langzeitarbeitslose Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bietet das EU-Förderprojekt „Start im Quartier“ neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Essen. Das Projekt ist auf drei Jahre angelegt und soll mit speziellen Angeboten insbesondere den Familien bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen, die bisher nicht hinreichend erreicht werden konnten. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

KomET ist ein guter Ansatz Beschäftigungschancen zu verbessern Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass älteren Arbeitslosen stärker eine Perspektive gegeben werden muss. Ihnen muss der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Laut aktuellem Arbeitsmarktreport der Bundesagentur für Arbeit sind rund 26 Prozent der Essenerinnen und Essener über 50 Jahre zurzeit in keinem Beschäftigungsverhältnis. Bei den Langzeitarbeitslosen nach SGB-II liegt der Anteil bei über 23 Prozent. Hierzu erklärt...

Pflegeberufe müssen an Attraktivität und Wertschätzung gewinnen Die Pflegebranche steht in den kommenden Jahren vor einer großen Herausforderung. Es wird immer schwieriger, qualifizierte Fachkräfte für diesen Beruf zu gewinnen. Und dies vor dem Hintergrund, dass der Anteil der älteren und pflegebedürftigen Menschen weiter steigt. Daher unterstützt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen die örtlichen Wohlfahrtsverbände in ihrem Bemühen, die Pflegeberufe attraktiver zu gestalten, wie kürzlich...

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

Klare Worte der Gerichte: Asylbewerber haben Anspruch auf menschenwürdige Behandlung - auch was die Finanzen angeht und Wohnverhältnisse für Hartz IV-Empfänger müssen angemessen sein. Daran gibt es nichts zu deuten, und dass das ein Gericht den Politkern sagen muss, ist schon erschreckend. Aber, für Essen kann diese Rechtsklärung böse Folgen haben. Denn am Ende gilt, es zahlt die Stadt. Und die hat es ja nun wirklich auch nicht. Wie die aktuellen Zahlen zeigen, wird sie schon jetzt von den...