Sozialhaushalt

Beiträge zum Thema Sozialhaushalt

Politik
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Notstand der Pflege durch fehlende Planung
Aktion Vorsorgevollmacht

Seniorenbeiräte bleibt wachsam, handelt! In Oberhausen rollt im Jahr 2023 die Aktion Vorsorgevollmacht an. Dies zeigt sich beim Entwurf des Sozialhaushalt 2023, der dem Sozialausschuss am 18.10.2022 vorgestellt wurde. Bei den Senioren kann lautlos gespart werden, nur keine harten Fakten nennen. Die Verwaltung plant die Ausgaben nach dem Sozialgesetzbuch 12 (SGB XII) für Ältere Menschen, pflegebedürftige und behinderte. Allgemein sind die Daten des Landes noch auf dem Stand von 2019. Die...

  • Oberhausen
  • 18.10.22
Politik
Der stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, spricht sich nachhaltig dafür aus, bei den `gesamtgesellschaftliche Sozialkosten` alle föderalen Ebenen finanziell zu beteiligen und nicht – wie bei den hohen finanziellen Lasten der sog. „Kosten für die Unterkunft“ - die kommunale Ebene als kleinstes Glied der Kette weitestgehend im Regen stehen zu lassen.

CDU-Fraktion zur Studie der Bertelsmann-Stiftung

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.06.15
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender CDU Hünxe

CDU-Fraktion: Hünxe für die Zukunft sicher aufstellen!

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Gemeinderat Hünxe: „Die Tatsache, dass bei Rekordeinnahmen von über 22 Millionen EURO trotzdem ein Rekorddefizit von 3,375 Millionen EURO im Haushalt 2014 zu verbuchen ist, sollte für die Finanzpolitiker aller Fraktionen eine große intellektuelle Herausforderung sein,“ stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung fest und leitet damit über zum Bericht über die Haushaltsklausurtagung...

  • Hünxe
  • 22.02.14
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