Sozialgericht

Beiträge zum Thema Sozialgericht

Politik

Weniger Klagen bei Hartz IV

Die Zahl der Klageeingänge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende „Hartz IV“ ist beim Sozialgericht Dortmund im Jahre 2012 um 5,8 Prozent zurückgegangen. Von insgesamt 17 442 Klageeingängen betrafen 5347 diesen Bereich. Dies ergibt sich aus den Arbeitsergebnissen 2012 des für den Regierungsbezirk Arnsberg (ohne Herne) zuständigen Sozialgerichts Dortmund. Der von der Präsidentin des Sozialgerichts, Anita Schönenborn, veröffentlichte Jahresbericht ist unter www.sg-dortmund.nrw.de einsehbar. Die...

  • Dortmund-City
  • 21.03.13
Politik

Hartz-Bilanz verheerend – juristisches Flickwerk ohne Beispiel

Während sich die Theoretiker in Berlin selbst lobhudeln über die „tollen Erfolge“ der 10 jährigen Arbeitsmarkt-Reform, klingt die Stimme der Vernunft anders: Juristisch gesehen sei die reformierte Arbeitsmarktpolitik „ein absolutes Sorgenkind: In zwei zentralen Punkten wurde es für verfassungswidrig erklärt, und auch die Politiker fühlen sich offenbar nicht besonders wohl damit“, sagte Michael Kanert, Richter am Sozialgericht in Berlin, dem Tagesspiegel....

  • Iserlohn
  • 23.08.12
  • 1
Politik
Die Präsidentin des Sozialgerichts Anita Schöneborn präsentierte Zahlen zu den anhängigen Verfahren. | Foto: Archiv

Klageflut ebbt langsam ab

Mit der Einführung der Hartz IV-Regelungen kam es zu einem deutlichen Anwachsen der Klagen vor den Sozialgerichten. Im vergangenen Jahr konnte das gericht in Dortmund erstmals einen leichten Rückgang der Klageeingänge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende von minus 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr feststellen. Von insgesamt 17972 Klageeingängen beim Sozialgericht betrafen 5675 die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Präsidentin des Sozialgerichts, Anita Schönenborn dazu: „Ob der...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12
Politik

50 Prozent aller Hartz IV-Klagen sind erfolgreich

„Sie wissen ja, wie es geht, Widerspruch und Klage.“ - Verstanden hatte ich ihn damals nicht, den Sachgebietsleiter Thomas G. von der ARGE Märkischer Kreis, die sich heute „Jobcenter Märkischer Kreis“ nennt. Die Berichterstattung des heutigen Tages erklärt, warum die Argen und Jobcenter über Jahre klagewütig jede Unrechtsposition aussitzen konnten: Argen und Jobcenter sind seit 2006 von jeder Selbstbeteiligung, sprich Eigenverantwortung, befreit. Während Argen und Jobcenter bis Mitte 2006 mit...

  • Iserlohn
  • 12.01.11
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