Sozialgericht

Beiträge zum Thema Sozialgericht

Politik

Jobcenter Märkischer Kreis muss sich an die Regeln halten.

Iserlohn-Dortmund. Mehrere Rechtsstreitigkeiten gegen das Jobcenter Iserlohn wurden am 25.02.2015, in Dortmund vor dem Sozialgericht in 11 aufeinanderfolgenden Terminen bearbeitet. Dabei hat sich wieder einmal gezeigt, dass man sich wehren soll und nicht alles Hinnehmen muss, was das Jobcenter dem Menschen serviert. Wer aufgibt, hat schon verloren, bevor es losgeht. 11 Ladungen, das hat sich gelohnt. In einem Fall ging es um die Nachzahlung von Kosten für die Unterkunft. Das Jobcenter hatte...

  • Dortmund-City
  • 17.03.15
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Ratgeber

Gerechtigkeitslücke beim Sozialticket

Rentenbezüge in Höhe der Grundsicherungsleistungen führen nicht zur Ausstellung eines Berechtigungsscheines für ein Sozialticket des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Dies entschied das Sozialgericht Dortmund in einem Eilverfahren. Der Antragsteller, ein ehemaliger Bezieher von Arbeitslosengeld II, verlangte von der Stadt Dortmund die Ausstellung eines Berechtigungsscheines für das VRR-Sozialticket. Die Stadt lehnte dies für die Zeit ab der Bewilligung einer Altersrente i.H.v. monatlich...

  • Dortmund-City
  • 01.08.13
Politik

Weniger Klagen bei Hartz IV

Die Zahl der Klageeingänge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende „Hartz IV“ ist beim Sozialgericht Dortmund im Jahre 2012 um 5,8 Prozent zurückgegangen. Von insgesamt 17 442 Klageeingängen betrafen 5347 diesen Bereich. Dies ergibt sich aus den Arbeitsergebnissen 2012 des für den Regierungsbezirk Arnsberg (ohne Herne) zuständigen Sozialgerichts Dortmund. Der von der Präsidentin des Sozialgerichts, Anita Schönenborn, veröffentlichte Jahresbericht ist unter www.sg-dortmund.nrw.de einsehbar. Die...

  • Dortmund-City
  • 21.03.13
Politik
Die Präsidentin des Sozialgerichts Anita Schöneborn präsentierte Zahlen  zu den anhängigen Verfahren. | Foto: Archiv

Klageflut ebbt langsam ab

Mit der Einführung der Hartz IV-Regelungen kam es zu einem deutlichen Anwachsen der Klagen vor den Sozialgerichten. Im vergangenen Jahr konnte das gericht in Dortmund erstmals einen leichten Rückgang der Klageeingänge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende von minus 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr feststellen. Von insgesamt 17972 Klageeingängen beim Sozialgericht betrafen 5675 die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Präsidentin des Sozialgerichts, Anita Schönenborn dazu: „Ob der...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12
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