Sozialdemokraten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert hat noch nicht entschieden, ob sie dem Etat für das Jahr 2012 zustimmt. Eine neue Haushaltssystematik machte es schwer möglich, in einer zweitägigen Klausurtagung eine Reihe von Vorschlägen der Verwaltung im Detail zu prüfen. Daher wird es in einer ganzen Reihe von Fällen Prüfaufträgen an die Verwaltung geben. „Wir erwarten einen sozial ausgewogenen Haushalt. Daher werden wir erst nach Beantwortung unserer Fragen entscheiden, ob wir den Etat mit...

Im Rahmen einer herbstlich gestalteten Mitgliederversammlung ehrte der SPD Ortsverein Brackel seine diesjährigen Jubilare. Die Mitglieder des Rates, Renate Weyer und Roland Spieß, zeichneten die Jubilare für ihre langjährigen Mitgliedschaften aus. Gleichzeitig wurde Alfred Uszkoreit, der über Jahrzehnte immer noch aktiv an der Ortsvereinsarbeit beteiligt ist und der langjährig die Kommunalpolitik in Brackel als Bezirksvertreter mit gestaltete, für seine Verdienste für die Brackeler SPD mit der...

Heute Nachmittag legten wie jedes Jahr am 9. November die Velberter Sozialdemokraten einen Kranz am Gedenkstein an der Alten Kirche in Velbert nieder. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier betonte in seiner kurzen Ansprache, „das die Pogrome gegen die jüdischen Mitbürger in unserem Land der Anfang der gezielten Vernichtung einer ganzen Volksgruppe gewesen sind, was niemals in unserem Land vergessen werden darf“. Zur Kranzniederlegung hatten sich zahlreiche Mitglieder der Velberter SPD...

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...

In einer gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung erläuterte der SPD –Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf. Besonders wurden die Inhalte betont, die auch für Hemer große Bedeutung haben können: Ein schulpolitisches Sofortprogramm soll auf den Weg gebracht werden, so sollen die Kopfnoten wieder abgeschafft werden oder den Kommunen die Einführung der Grundschulbezirke wieder ermöglicht werden. Weitere nötigen Reformen in unserem...