Sozialdemokraten

Lünen. Über viele neue und interessierte Gesichter konnte sich der SPD-Stadtverband Lünen am Samstag freuen. Zum Neumitgliederseminar, zu dem knapp 50 Parteimitglieder eingeladen wurden, erschien ein großer Teil. Vor allem auch viele junge Mitglieder sind der Einladung gefolgt. Nachdem der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Daniel Wolski und der Bildungs- und Mitgliederbeauftragte Robert Schmidt die Anwesenden begrüßten, ging es nach einem kurzen Kennenlernen direkt los. Der ehemalige...

Wilde Müllkippen ärgern unsere Leser - das ist die klare Botschaft bei den Anmeldungen für unsere Aktion „Lünen – eine saubere Sache“. Im März rufen Lüner Anzeiger und Wirtschaftsbetriebe Lünen auf zum großen Frühjahrsputz. Ein Leser, der mit seinem Hund jeden Tag im Bereich der Bergstraße spazieren geht, meldete sich am Dienstag an und berichtet von viel Müll am Kanal und den umliegenden Wegen. Fernseher oder Schnapsflaschen, die Fundstücke reichen von der kleineren bis zur großen Sauerei. Der...

Der alte und neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wurde heute von den Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Berlin mit einem denkbar schlechten Ergebnis von 74,3 Prozent wiedergewählt. Im Jahr 2013 hatte er noch 83,6 Prozent erreichte. Das Zentralorgan des deutschen Kapitals, das Handelsblatt, titelte in seiner Internetausgabe: "Genossen zweifeln an Gabriels Kanzler-Gen" Vermutlich liegen die Genossen da richtig. Sigmar Gabriel, der einst als Pop-Beauftragter der SPD verspottete "Siggi...

„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“, sagte Lessing. Man möchte in diesen Tagen oftmals aufgeben und angesichts vieler Negativnachrichten steigt auch in mir Wut, Aggression, Enttäuschung und Frust auf. Aber aufgeben? Nein, nein und nochmals NEIN! Solange ich noch einen anderen Weg träumen kann, werde ich nicht in der nebelverhangenen Sackgasse der Resignation verharren. Auch ich habe schon oft gedacht „Partei XXX, Du Arschloch, was machst Du mit mir und was ist aus Dir geworden?“,...

Der Vorsitzende des Gelsenkirchener Ausschusses für Soziales und Arbeit Lutz Dworzak begrüßt die Entscheidung des Landes, die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen künftig über die reguläre Gesundheitskarte laufen zu lassen. „Es ist absolut vernünftig, die medizinische Versorgung von Flüchtlingen über die Gesundheitskarte zu regeln. Das spart nicht nur Bürokratie und Kosten, sondern es ist auch ein Schritt hin zu einer möglichst schnellen Integration.“ „Ich werde vorschlagen, das Thema schon...

Am 8 August 1865 fuhr der erste Zug über die Eisenbahntrasse Nijmegen – Kleve. Ein Denkmal in der Nähe der Waalbrücke erinnert daran. Bis 1991 fuhren Züge über den Schienenweg. Es gab zu wenig Fahrgäste und der Eisenbahnverkehr zwischen den beiden Städten wurde beendet. Fast 17 Jahre lag der Schienenweg brach. Die Natur überwucherte ihn, bis die Touristenattraktion mit Draisinen darüber zu fahren realisiert wurde. Am 27. April 2008 weihte Pastor Aengenheyster die Draisinen, die Bürgermeister...

Auch bezüglich der Vorratsdatenspeicherung gilt nun der alte Spruch der Sozialisten, die schon vor hundert Jahren ihre falschen Freunde dissten: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Wer sich für Bürger- und Freiheitsrechte engagiert und dazu gehören ausdrücklich auch soziale Rechte, da nur wirtschaftlich abgesicherte Menschen wirklich frei sein können, muss dieser SPD nach der Zustimmung des SPD-Parteikonventes zur Vorratsdatenspeicherung den Rücken kehren. Als Friedenspartei hat die SPD...

Die Sozialdemokratin Petra Hinz vertritt in Berlin als Mitglied des Deutschen Bundestag (MdB) die Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden. „Meine Aufgabe ist es gerade in der derzeitigen politischen Lage die Menschen vor Ort in den bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. Am heutigen Montag wird Petra Hinz ab 19:30 Uhr im Kurt Schumacher-Haus zu Gast bei der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Essen-Überruhr sein, um...

"Wir wollen gerne den Danzturm wieder in die Stadt holen. So soll es sich zumindest anfühlen." Mike Janke, Leiter des Bau-Dezernates, hat mit seinem Team ambitionierte Pläne was den Rupenteich und oberhalb anbetrifft. Er stellte diese Pläne zusammen mit seinem Mitarbeiter Ingo Genster einigen Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und einigen interessierten Bürgern vor Ort am Rupenteich vor. Sanierung des Rupenteiches ist die 2. Phase So ist der erste Sanierungsschritt mit dem unteren Teich...

Die SPD steht geschlossen hinter ihrem Landratskandidaten. Das bewiesen die Sozialdemokraten Samstag im PAN kunstforum in Emmerich gleich in zweierlei Hinsicht. Denn trotz der widrigen Straßenverhältnisse waren von den 120 erwarteten Delegierten immerhin 103 erschienen, der ein oder andere allerdings mit Verspätung. Daher wurde die Kreisdelegiertenkonferenz auch mit über einer halben Stunde Verzögerung begonnen. Viel eindrucksvoller fiel dann aber das Ergebnis zur Wahl des Kandidaten für das...

In Schweden stehen Parlamentswahlen an. Wie überall stehen auch hier an manchen Stellen derart viele Wahlplakate, so dass man schon mal den Überblick verlieren kann. Als wir Södertälje besuchten, gab es auch in der Fußgängerzone etliche Stände der verschiedenen Parteien. Bei den Sozialdemokraten erfuhr ich, dass am Samstag (06.09.2014) zu 99,99 Prozent Herr Sigmar Gabriel nach Södertälje kommen wolle. Mal gespannt! Also, falls Sie Herrn Gabriel am Wochenende nicht erreichen sollten, dann wissen...

Das Recht auf nationale Selbstverteidigung ist immer wieder als Vorwand für Angriffskriege missbraucht worden, unter anderem von Hitler und Wilhelm II. Für beide Weltkriege gab es große Zustimmung vor allem vom deutschen Bürgertum. Den ersten Weltkrieg glorifizierten Professoren, Dichter und Künstler als Purgatorium, als Fegefeuer, als Reinigungsbad im Kugelhagel. Väter schenkten schon im 19. Jahrhundert ihren kleinen Söhnen Bleisoldaten, von denen ich eine ganze Kompanie besaß und...

Zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV plant der allein von der SPD gestellte Hamburger Senat die Einführung von Null-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert die Bottroper SPD dazu auf, sich hiervon klar zu distanzieren: „Ab 2015 will der Hamburger Senat Null-Euro-Jobs einführen – im Klartext also Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose. Wir fordern die Bottroper SPD dazu auf, sich von dieser Politik der Hamburger SPD klar zu distanzieren und eindeutig zu...

Die Gelsenkirchener SPD dankt Feuerwehr, Polizei und THW für Ihren enormen Einsatz bei der Beseitigung der Schäden des Unwetters am Pfingstmontag. Das Unwetter hat die ganze Stadt getroffen. Kaum ein Straßenzug der nicht betroffen ist. Wer am Dienstag in unserer Stadt unterwegs war, hat einen Eindruck von dem unglaublichen Ausmaß der Schäden bekommen und schnell verstanden, was Polizei und Feuerwehr unterstützt vom Technischen Hilfswerk bereits unmittelbar nach dem Sturm an Erstsicherung...

Die SPD siegt in Gelsenkirchen auf ganzer Linie. Frank Baranowski schaffte mit 67,4 Prozent der Stimmen eine geradezu triumphale Bestätigung im Amt des Oberbürgermeisters, dazu stellen die Sozialdemokraten mit 50,2 Porzent und 34 Sitzen im Rat der Stadt die absolute Mehrheit. Die CDU verlor und kündigte für Montag eine Pressekonferenz an.

Stunden vor der Kommunalwahl bleibt der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Laakstraße und Krempelbach weiter ein heißes Thema. Parteien signalisieren nun Unterstützung für die Gegner. Die Grünen hatten zuletzt in einer Infoveranstaltung im Haus Bössing vor rund einer Woche Position gegen den Bebauungsplan mit der Nummer 105 bezogen, nun machen auch die Sozialdemokraten aus Altlünen deutlich: "Wir sind gegen diese Bebauung!" Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Ortsvereins, schreibt: "Wir haben...

„Im Wahlkampf hatte die SPD noch für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel geworben. Stattdessen wird es jetzt vier weitere Jahre sozialen Stillstand geben“, kommentiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Weiter erklärt er: „Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, sofort einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, die Herdprämie abzuschaffen und die PKW-Maut zu verhindern. Im...

Die SPD bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen für die Partei und Joachim Poß als altem und neuen Bundestagsabgeordneten. Den Ausgang der Wahl kommentiere Heike Gebhard (UB-Vorsitzende) und Dr. Klaus Haertel (Fraktionsvorsitzender) aus kommunalpolitischer Sicht wie folgt. Heike Gebhard, Parteivorsitzende: „Bemerkenswert ist nicht nur, dass mit 44 % die Gelsenkirchener Sozialdemokraten das bundesweit beste Wahlkreisergebnis erzielt haben. Wir sind auch...

Eine fröhlich aufgekratzte Stimmung herrschte heute morgen in der Weseler Innenstadt. SPD Flyer, Fähnchen und Luftballons gingen weg wie warme Semmeln. Deutlich spürbar (ob man den Kanzlerkandidaten nun mag oder nicht) man fühlte sich geehrt über den hohen Besuch; und er kam pünktlich! Ulrike Westkamp Unsere Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sprach vorab über bereits erfolgte Sanierungsarbeiten in der Fußgängerzone bzw. am Bahnhof und darüber dass die Kommunen dringend entlastet werden müssen....

Den Start der Unterschriftenaktion des breiten politischen Bündnisses um den Gelsenkirchener Appell nimmt Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion zum Anlass noch einmal auf die konkreten Hilfestellungen für Langzeitarbeitslose in Gelsenkirchen hinzuweisen, die mit dem entwickelten Modell eines sozialen Arbeitsmarktes verwirklicht werden können. Dr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer SPD-Ratsfraktion: „Es geht hierbei nicht um theoretische Modelle, sondern es wurde von den...