Sozial-Liberales-Bündnis

Contilia-Schliessungsbeschlüsse von Ratsfraktionen scharf angegriffen Bei der gestrigen Sondersitzung des Haupt- und Sozialausschusses im Rathaus der Stadt Essen war das eine Thema die dramatische Entwicklung, die Contilia mit ihrer Ankündigung der Schliessung der Krankenhaus-Standorte Marienhospital Altenessen und St. Vincenz Krankenhaus Stoppenberg losgetreten hat. Die Essener Stadtpolitik formiert sich zur Gegenwehr. Wut der Bürgerschaft im Essener Norden - Angestellte entsetzt "Die Wut der...

Das Private ist politisch und das Politische ist privat, um es mit Theodor Wiesengrund Adorno zu sagen. Und so bereitet der Ratsherr Karlheinz Endruschat, Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen, privat in seinem Garten in Altenessen sitzend eine leckere tierleidfreie Mahlzeit vor. Steine und Gras? Vegetarische und vegane Ernährung ist sehr vielfältig  Wer sich bislang nicht herangetraut hat, aber z.B. gerne in mediterranen oder asiatischen Restaurants einkehrt: Wieviele gute und...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

Die Corona- Krise hat in den Hintergrund gedrängt, dass das Leuchtturmprojekt eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen endgültig zu scheitern droht, die Contilia hält weiter an der Absicht fest, die Katholischen Kliniken Essen zu verkaufen. Trotz intensiver Bemühungen um die Sicherstellung des Verkaufs an einen gemeinnützigen Träger, für den sich ein breite Phalanx von Akteuren der Stadtgesellschaft vom Oberbürgermeister bis zum Bischof Overbeck einsetzt, droht zum Abschluss des...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) startet in diesen Tagen durch in den Kommunalwahlkampf. Beide Parteien - Tierschutz Essen und Sozial Liberales Bündnis Essen - treten mit eigenen KandidatInnen und Listen zur Neuwahl des Rates der Stadt Essen sowie der Bezirksvertretungen bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 an. In 41 Wahlbezirken stehen engagierte Bürgerinnen und Bürger beider Parteien auf eigenen, gesonderten Listen zu Wahl. Weg mit alten Hüten -...

In aller Schärfe rügt die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen das Vorpreschen des Landes NRW bei der vorzeitigen Wiederöffnung der Schulen. Bundesregierung und Länder hatten einen Fahrplan für Öffnungen ab dem 4. Mai vereinbart - in NRW starten Abschlussklassen bereits in wenigen Tagen. Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen plädiert für eine sorgsame, planvolle Öffnung der Schulen entlang der Corona-Entwicklungen im Laufe des Mai bei zeitgleicher...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Ausgangssperre sei alternativlos. Jetzt zählt jede Stunde "Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu fällen. Dabei zählt jede Stunde," so deutlich der Frintroper Ratsherr Peter Lotz, Vorsitzender des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB.  "Mit großem Respekt begleiten wir die Anstrengungen der...

Mit kritischem Blick nimmt die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen die jetzt erfolgte erste Berichterstattung zur Studie 'Si-Qua', die seitens der Stadt Essen zusammen mit der Deutschen Hochschule der Polizei in 2019 gestartet worden ist, zur Kenntnis. "Auch wenn derzeit nur erste Ergebnisse der Studie vorliegen, zeigt sich bereits jetzt, dass die Annäherung an das Thema 'Sicherheit in Essen' offenbar unterkomplex erfolgt," so Ratsherr Karlheinz Endruschat, Sozial Liberales...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial-Liberales-Bündnis SLB im Rat der Stadt Essen begrüßt das Einlenken von SPD und CDU im Stadtplanungsausschuss durch den Verzicht auf eine ebenerdige Streckenführung im Eltingviertel. "Durch dieses faktenorientierte Umschwenken der GroKo im Stadtplanungsausschuss kann das Projekt Radschnellweg RS1 in Essen endlich vorankommen," lobt Ratsherr Peter Lotz, bau- und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion Tierschutz/SLB diese Entwicklung. Warten auf...