Sondernutzungssatzung

Beiträge zum Thema Sondernutzungssatzung

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion fordert Sondernutzungsregelung für E-Scooter
Fahrspaß nicht verbieten, aber regeln!

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat fordern die Verwaltung auf, dem Beispiel Düsseldorfs zu folgen und für die Verleiher von E-Scootern im Rahmen einer Sondernutzungssatzung Spielregeln insbesondere für das Abstellen entliehener Scooter zu entwickeln. „Die Stadt Düsseldorf hat bereits seit längerem Erfahrungen mit den neuen E-Scootern machen dürfen und daraus erste Erkenntnisse gezogen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Selbstverständlich können E-Scooter an...

  • Essen
  • 30.08.19
Politik
Müssen sich die Vereine die Stimmund im Festzelt teuer erkaufen? Foto: Archiv
2 Bilder

Sondernutzungssatzung: Kostet Volksfest Vereine künftig 1.600 Euro extra?

„Das ist doch mit der heißen Nadel gestrickt, und wir haben kaum Gelegenheit, darüber zu reden“, regt sich Klaus Humpe aus Neheim auf. Als Oberst des Jägervereins und nicht zuletzt als Vorsitzender des Bezirksausschusses Neheim übt er Kritik. Es geht um den Punkt 10 der Tagesordnung im nächsten Haupt- und Finanzausschuss, der am kommenden Dienstag, 30. November, beraten werden soll. Die geplante Sondernutzungssatzung der Stadt erzürnt schon jetzt die Gemüter, geht es doch um viel Geld - für...

  • Arnsberg-Neheim
  • 26.11.10
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