Sondernutzungsgebühr

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühr

Politik
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Gastronomie I Abschaffung I Sondernutzungsgebühren
B/G/L Fraktion beantragt Abschaffung Sondernutzungsgebühren

Die BG/FL Fraktion zur nächsten Ratssitzung, dass in der „Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Langenfeld Rhld.“ in der Anlage 1 zu § 8 Abs. 1 die Punkte 8., 9. und 10 ersatzlos gestrichen werden. Zukünftig gebührenfrei würden somit: 8. Aufstellung von Automaten, Auslagen, Schau - und Reklamekästen, Werbereiter, Kundenstopper, Werbetafeln, Beachflags, Firmenschilder oder Vitrinen, die mit dem Boden verbunden sind, die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 19.09.22
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Sondernutzungsgebühren temporär aussetzen
FDP-Fraktion Essen fordert Unterstützung für Gastronomien ein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtverwaltung auf, im Rahmen der von Bund und Land gesetzten Möglichkeiten die Gastronomieunternehmen zu unterstützen und schlägt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vor. „Die Bedeutung eines vielfältigen gastronomischen Angebots in unserer Stadt wird uns allen in dieser schwierigen Zeit verstärkt bewusst“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Gastronomische Betriebe sind...

  • Essen
  • 05.05.20
Politik
Etwa beim "Barcelona" wird für die Nutzung der öffentlichen Fläche die Terrassengebühr fällig.

Terrassengebühr über Durchschnitt / Gastronomen wünschen sich Senkung

Fünf Euro pro Quadratmeter und Monat müssen Gastronomen in Castrop-Rauxel berappen, wenn sie Tische vor ihrem Lokal aufstellen möchten. In NRW liegt die Terrassengebühr im Durchschnitt bei 3,70 Euro. Das hat der Bund der Steuerzahler NRW jetzt untersucht. Er fordert von Kommunen, auf die Gebühr für die Nutzung der öffentlichen Fläche zu verzichten. "Als Haushaltssicherungskommune haben wir den Auftrag, möglichst nicht unter dem Durchschnitt zu bleiben", sagt der Erste Beigeordnete Michael...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.18
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