Solidaritätszuschlag in Essen

Politik

Dirk Heidenblut (mdB)
"SPD setzt Ende des Solidaritätszuschlages durch"

Im Juni hat sich der Koalitionsausschuss auf Druck der SPD auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlages geeinigt. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Wie im Koalitionsvertrag fix vereinbart, hat sich die Koalition darauf verständigt, den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahler abzuschaffen. Endlich hat die Union ihren Widerstand aufgegeben und ist letztlich unserer SPD-Position gefolgt. Die Bürgerinnen und Bürger werden im Umfang von rund 10...

Essen-Steele
23.07.19

Kerstin Halstenbach

Politik

Solidarpakt? Klar, aber anders!

Denken Sie noch über den Solidaritätszuschlag – einst liebevoll SOLI genannt – nach, der jeden Monat mit 5,5% Ihres Steuerbetrages dem Bund zukommt? Summa summarum sind das im Jahr durchschnittlich 15 Milliarden Euro; eine Summe, deren detaillierte Verwendung mir schon lange unklar ist. Sicher scheint zu sein, dass nur noch ein geringer Teil in den sog. Aufbau Ost eingeht; schaut man sich die jüngsten Landtagswahlergebnisse an, wünscht man sich eh, dass das eigene Geld nicht so weit rechts...

Essen-Ruhr
16.03.16

Sabine Schultz

Politik

Matthias Hauer zum Solidaritätszuschlag: Strukturschwache Regionen auch im Westen brauchen gezielte Unterstützung

Am 3. Dezember hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die „Pläne zur künftigen Gestaltung des Solidaritätszuschlags“ debattiert. Dazu sprach der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) im Parlament. Matthias Hauer: „Soli für immer und ewig – das halte ich für falsch. Den Vorschlag der rot-grünen Landesregierungen, ihn in Form einer höheren Einkommens-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuer dauerhaft weiterzuführen, lehne ich ab. Er wurde als Ergänzungsabgabe...

Essen-Süd
05.12.14

Matthias Hauer MdB (CDU)

Politik

Kein Wessi-Geld für Ossi-Städte?

Toll! Da muss erst wieder eine Landtagswahl vor der Tür stehen, damit sich die Politik eines Themas annimmt, das die Menschen wirklich bewegt. Warum sollen die total überschuldeten Revierstädte weiterhin Geld aufnehmen, um den „Soli Ost“ zahlen zu können? Gute Frage, nur mit Blick auf unsere maroden Straßen, „historischen“ Schulklos, geschlossenen Bäder usw. leider viel zu spät gestellt. Was meinen Sie?