Soli

Beiträge zum Thema Soli

Politik
Baustelle Berlin | Foto: umbehaue

Endlich Olaf!
Regierungsbruch der trotzigen FDP

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

  • Essen-Süd
  • 07.11.24
Politik
Schon jetzt Vorbildlich | Foto: Umbehaue

Julia Klöckner und ihr Tierwohl
Muss der Staat hier eingreifen?

Ja ohne Frage, an der Haltung unserer Nutztiere sollte sich was ändern. Es gibt allerdings ja immer wieder schreckliche Bilder in den Medien, von Großbetrieben die ihre verfügbaren Flächen optimieren. Jetzt möchte die Politik endlich mal einschreiten. Aber so ein großer Wurf sind die Vorschläge des Landwirtschaftsministeriums nicht. Erste Aussage: Höhere Erzeugerpreise lassen sich am Markt nicht durchsetzen, warum? Will man nicht an den Margen des Handels rütteln? Erste Maßnahme mal wieder...

  • Essen-Süd
  • 03.03.21
Politik

Matthias Hauer zum Solidaritätszuschlag: Strukturschwache Regionen auch im Westen brauchen gezielte Unterstützung

Am 3. Dezember hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die „Pläne zur künftigen Gestaltung des Solidaritätszuschlags“ debattiert. Dazu sprach der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) im Parlament. Matthias Hauer: „Soli für immer und ewig – das halte ich für falsch. Den Vorschlag der rot-grünen Landesregierungen, ihn in Form einer höheren Einkommens-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuer dauerhaft weiterzuführen, lehne ich ab. Er wurde als Ergänzungsabgabe...

  • Essen-Süd
  • 05.12.14
Politik

Essen: Keine Kohle für den Schneedienst?

Mal wieder schneit es und erneut hagelt es Kritik an den Schneeräumern der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Deren Teams sind pausenlos im Einsatz, doch das reicht nicht überall in der Stadt. Das Salz auf dem Glatteis liegt in dieser Diskussion aber woanders. Essen kann auch für diese Bürgerdienstleistung nicht unbegrenzt Kohle ausgeben. Die überweisen die Revierstädte in Mio. Euro-Höhe „lieber“ für den „Soli Ost“. Das war mal ein Thema - vor der Landtagswahl... Mehr zum Thema:

  • Essen-Steele
  • 18.01.13
  • 16
Politik
Foto: Bangert

Schlagloch-Falle "Laupendahler Landstraße"

Da staunten die Leser nicht schlecht: Seit ein paar Tagen gilt auf der „Laupendahler“ in Richtung Kettwig nicht mehr Tempo 70, sondern Tempo 50. Der Grund sind Straßenschäden, die vor allem für Zweiradfahrer gefährlich werden könnten. Langsamer fahren, na gut, aber wann wird die Straße denn saniert? Das steht noch völlig in den Sternen bzw. Schlaglöchern... Eine Landstraße muss in so einem guten Zustand sein, dass man sie auch mit Tempo 70 befahren kann, das meint jedenfalls Abteilungsleiter...

  • Essen-Steele
  • 03.08.12
  • 7
Überregionales

"Löwes Lunch": Wenn der Ouzo lesbisch ist...

Hellas! Jetzt gehört uns Griechenland also auch offiziell. Und zwar nicht nur Rhodos, Kreta, Santorini und wie die schönen Inseln alle heißen, sondern irgendwie alles. Ich finde, da ist es an der Zeit, sich mit den neuen Landsleuten einmal richtig zu beschäftigen. Es muss dabei nicht ums Geld gehen. Pleitegeier-Witze sollten nicht mehr gemacht werden. Denn auch mit den Brüdern und Schwestern aus der früheren „Zone“ sind wir doch ein Herz und eine Seele geworden. Und was Costa Cordalis und Co....

  • Essen-Steele
  • 22.07.11
  • 14
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