SLB

Zur heutigen Ratssitzung des Rates der Stadt Essen in der Grugahalle Essen punktet die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB erneut zum Thema Krankenhausversorgung. Unter Federführung der SLB, welches sich bereits durch die Organisation zweier Demonstrationen pro Krankenhausversorgung im Essener Norden einen Namen gemacht hat, stellt die Ratsfraktion folgenden Ratsantrag: 1. Zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung des Essener Nordens wird unter...

Contilia-Schliessungsbeschlüsse von Ratsfraktionen scharf angegriffen Bei der gestrigen Sondersitzung des Haupt- und Sozialausschusses im Rathaus der Stadt Essen war das eine Thema die dramatische Entwicklung, die Contilia mit ihrer Ankündigung der Schliessung der Krankenhaus-Standorte Marienhospital Altenessen und St. Vincenz Krankenhaus Stoppenberg losgetreten hat. Die Essener Stadtpolitik formiert sich zur Gegenwehr. Wut der Bürgerschaft im Essener Norden - Angestellte entsetzt "Die Wut der...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) wendet sich an die EMG - Essener Marketing Gesellschaft - mit der dringenden Aufforderung, Schaustellerinnen und Schaustellern, die durch den Ausfall von Märkten, Kirmesveranstaltungen usw. in eine existentielle Ausnahmesituation geraten sind, kurzfristig und unbürokratisch alternative Standgenehmigungen z.B. in der Essener Innenstadt und an beliebten Ausflugsstrecken/punkten der Stadt zu gewähren. Schaustellergewerbe steht...

Das Private ist politisch und das Politische ist privat, um es mit Theodor Wiesengrund Adorno zu sagen. Und so bereitet der Ratsherr Karlheinz Endruschat, Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen, privat in seinem Garten in Altenessen sitzend eine leckere tierleidfreie Mahlzeit vor. Steine und Gras? Vegetarische und vegane Ernährung ist sehr vielfältig  Wer sich bislang nicht herangetraut hat, aber z.B. gerne in mediterranen oder asiatischen Restaurants einkehrt: Wieviele gute und...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

In aller Schärfe rügt die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen das Vorpreschen des Landes NRW bei der vorzeitigen Wiederöffnung der Schulen. Bundesregierung und Länder hatten einen Fahrplan für Öffnungen ab dem 4. Mai vereinbart - in NRW starten Abschlussklassen bereits in wenigen Tagen. Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen plädiert für eine sorgsame, planvolle Öffnung der Schulen entlang der Corona-Entwicklungen im Laufe des Mai bei zeitgleicher...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Ausgangssperre sei alternativlos. Jetzt zählt jede Stunde "Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu fällen. Dabei zählt jede Stunde," so deutlich der Frintroper Ratsherr Peter Lotz, Vorsitzender des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB.  "Mit großem Respekt begleiten wir die Anstrengungen der...

🌳🐾 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Dies ist jedoch auch eine Zeit, sich nicht von Spontanität und Panik leiten zu lassen - auch Angst ist kein guter Ratgeber. Wir sollten mit Vernunft unsere Entscheidungen treffen, soweit eben möglich das eigene Zuhause nicht verlassen. Dabei denken wir solidarisch an unsere Nachbarinnen und Nachbarn, unsere MitbürgerInnen. Wo kann geholfen werden? Nachbarschaftshilfe? Ältere oder...

Die Ratsfraktion der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei KV Essen sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB hat in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Trend zu überplanmäßigen Mehrkosten "Wir erkennen geradezu einen Trend im Rat, dass wir zu bereits beschlossenen städtischen Bauprojekten überplanmäßige Mehrkosten in beachtlicher Höhe...

Die Tierschutzpartei Essen reagiert mit Unverständnis auf die aktuelle Entscheidung des Mülheimer Stadtrates, den Flugbetrieb auf dem Flughafen Essen/Mülheim in jedem Fall bis 2034 zu verlängern und auf dem Flughafen auch Starts- und Landungen von Turbo- und Düsenflugzeugen zu erlauben. Essen und Mülheim gemeinsame Gesellschafter des Flughafens "Angesichts dessen, dass die Städte Essen und Mülheim gemeinsam Gesellschafter des Flughafens sind, gemeinsam über dessen Nutzung und Verträge...