Skandal

Beiträge zum Thema Skandal

Politik
Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, 27. Juni, statt. Foto: Stadt Mülheim

Initiative von SPD-Fraktionschef Spliethoff gescheitert
Für eine OB-Abwahl gibt es keine Mehrheit

In einer Fraktionssitzung am vergangenen Mittwoch hat sich die CDU einstimmig entschieden, dem geplanten Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dieter Spliethoff, zur Einleitung der Abwahl von Oberbürgermeister Ulrich Scholten nicht beizutreten und ihn nicht zu unterschreiben.  Dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Wir sehen nach wie vor die katastrophale Amtsführung des amtierenden Oberbürgermeisters Ulrich Scholten sehr kritisch. Er hat unter anderem die im letzten Jahr...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
Politik
Hat die Vertraulichkeit seiner Gespräche Vorrang vor der Transparenz bei Bewirtungsnachweisen? Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann in seinem Verhalten keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Foto: Walter Schernstein

UPDATE "OB-Affäre": Reichlich Alkohol bei Bewirtungen - Scholten will offenbar schweigen - Opposition schäumt

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.06.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten  muss sich mit Vorwürfen der Untreue auseinandersetzen. Foto: Walter Schernstein
2 Bilder

Bericht zu den Untreue-Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Scholten - Rat muss sich bis Donnerstag gedulden

Am morgigen Freitag, 22. Juni, sehen die "persönlich Betroffenen" klarer in der Affäre um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Dann soll diesem Personenkreis der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH zur Verfügung stehen, wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort heute mitteilte. Anfang Juni waren Untreue-Vorwürfe gegen Scholten laut geworden. Der soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben, mit wem und zu welchem Anlass auf Kosten der Stadtkasse gespeist wurde....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.06.18
  • 1
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