Sitzung

Beiträge zum Thema Sitzung

Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
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In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk auf der neuen Brücke zur Werdener Brehminsel.
Foto: Henschke

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk über den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung
„Wir müssen handlungsfähig bleiben“

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

  • Essen-Werden
  • 26.04.20
Politik

Gewerbesteuer bleibt 2016 stabil

Essen - Kettwig. Die Gewerbesteuer in Essen bleibt stabil. Der Rat beschloss am vergangenen Mittwoch mit Mehrheit, den Satz von 480 Punkten zu belassen. Angesichts der Finanzlage hatte die Fraktion der Partei Die Linke eine Erhöhung um 20 Punkte auf 500 gefordert. „Die ohnehin schon prekäre Situation der städtischen Finanzen hat sich durch den Einbruch der RWE-Dividende erheblich verschlechtert“, hatte Gabriele Gisecke, die Fraktionsvorsitzende der Linken die Erhöhung begründet. Angesichts der...

  • Essen-Kettwig
  • 30.11.15
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