Seniorenbeirat

Tagesordnungspunkt 5 des Seniorenbeirates am 5.7.17, 15:00h im Rathaus lautet: - Setzt sich der Seniorenbeirat genügend für ältere Menschen in Oberhausen ein? Man darf gespannt sein. Der Seniorenbeirat in der Stadt Oberhausen wird nicht wahrgenommen, entwickelt keine Eigeninitiative, setzt sich für die Seniorinnen und Senioren in der Stadt nicht wahrnehmbar ein, nimmt seine möglichen gesetzlichen Aufgaben nicht wahr. Seniorenbeiräte können :  die örtlich bereits vorhandenen Einrichtungen der...

2015 haben sich Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen in 13 Fällen an die kommunale Aufsicht gewandt. In 29 Fällen haben sich Betroffene in 2016 zu dem Schritt einer Anzeige durchgerungen. Dem Seniorenbeirat wird am 23.03.17, um 15:00 Uhr, im Raum 170 des Rathauses, der alle zwei Jahre vorgeschriebene Bericht (M/16/2372-01) nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG), früher Heimgesetz, in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis gegeben. Gespannt darf man auf die Verständnis-fragen und die...

Die vorgesehene Sitzung im Januar entfällt. Die Winterpause ist damit für den Unteraus- schuss des Sozialausschusses erst am 22. März vorbei. Es darf spekuliert werden. Gibt es keine Senioren relevanten Themen in der Stadt oder …? Der Seniorenbeirat in Oberhausen besteht aktuell aus 13 Mitgliedern und wird im Verhältnis der Stimmen zur Kommunalwahl durch die vertretenen Parteien beschickt. Die SPD-Fraktion kann noch eine Person für einen ausge- schiedenen sachkundigen Bürger aus ihren Reihen...

Nur in reichen Kommunen, wie z.B. Düsseldorf, wird die Seniorenvertretung in Urwahl von allen Bürgern über 60 Jahren gewählt. Im Ruhrgebiet sind größtenteils Seniorenbeiräte als Unterausschüsse des Sozialbeirates mit sachverständigen Bürgern aus Sozialverbänden etc. besetzt. Die Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Drucksache 16/12363 01.07.2016 eingebracht. Die...