Schwarze Heide

„In Essen haben die Bürger am Sonntag dem Messe-Hai die Zähne gezogen. Hier in Bottrop werden wir demnächst den ‚Airport Ruhr‘-Vampiren, die mehr und mehr die Sozialpolitik ausbluten, die Flügel brechen“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum erfolgreichen Ausgang des Essener Bürgerentscheids „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“. Mehr als 66.000 Essener hatten am Sonntag gegen das 123 Millionen-Projekt gestimmt. David gegen Goliath „Gegen das gesamte politische Establishment“ – so...

„Dass DKP-Fraktions-Chef Gerber binnen weniger Tage in gleich zwei Interviews in Bottblog und ‚junger welt‘ DIE LINKE angreift, macht deutlich, wen die Bottroper DKP als ihren Hauptwahlkampfgegner für die Kommunalwahl sieht: nämlich die einzige ernstzunehmende linke Kraft in Deutschland. Aus unserer Sicht ist das ein amüsanter Nebenkriegsschauplatz“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Wir werden die politische Auseinandersetzung mit den Bottroper Mehrheitsparteien SPD und...

Zum Jahreswechsel erinnern LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und -Ratsherr Christoph Ferdinand an das Jahr des erwachenden Widerstands gegen den Neoliberalismus und verweisen auf die Chancen eines Kurwechsels im neuen Jahr: 2013 - das Jahr des erwachenden Widerstands „2013 war das Jahr der gebrochenen SPD-Wahlversprechen: flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn sofort, mehr Steuergerechtigkeit, Herdprämie abschaffen, PKW-Maut verhindern – nichts davon ist im Koalitionsvertrag übrig...

Zu der Ratsentscheidung über einen Bürgerentscheid zur Verlustabdeckung des Flugplatzes Schwarze Heide erklärt die Bottroper LINKE: „Oberbürgermeister Bernd Tischler bleibt sich treu: Gegen den Bürgerwillen wird mit allen Mitteln getrickst, die die Gemeindeordnung hergibt – aber auch mit solchen, die die Gemeindeordnung nicht hergibt“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest und betont: „Mit juristischen Winkelzügen will Tischler den Bürgern jedes Mitspracherecht in Sachen Millionengrab...

Ausgesprochen bunt ist das Parteienbündnis, das sich in Sachen Reduzierung der Verlustabdeckung der Stadt Bottrop für die Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide zusammen gefunden hat. Neben allen politischen Differenzen eint das Bündnis aus ÖDP, Grünen, DKP und LINKEN die Kritik an den millionenschweren Subventionen der letzten Jahre für den Flugplatz. Mit den Subventionen verfolgten das Land NRW, die Stadt Bottrop (49%) und die anderen beteiligten Kommunen (51%) vor allem folgende Ziele: eine...

„Vier Mal ein klares ‚Nein!‘ zur Winter-Olympiade 2022: Bei den Bürgerentscheiden in München, im Berchtesgadener Land und im Landkreis Traunstein sowie in Garmisch-Partenkirchen gab es bei hoher Beteiligung klare Absagen an die Münchener Winter-Olympiade. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zunehmend selbstbewusster. Das stärkt uns auch für die demnächst anstehende Auseinandersetzung um die Schwarze Heide den Rücken!“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum gemeinsamen...

„Die erste Große Koalition hat uns 1968 die Notstands-Gesetze gebracht. Die nächste Große Koalition hat uns 2005 die ‚Merkel/Münte-Steuer‘ beschert. Mal sehen, was jetzt kommt?“ – so kommentierte Hubertus Zdebel (59), „frisch gebackener“ LINKEN-Bundestagsabgeordneter aus Münster, am Mittwochabend in den „Alten Stuben“ die aktuellen Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Er rechne jedenfalls mit dem Zustandekommen einer Großen Koalition und dabei mit massiven Abstrichen von den offiziellen...

Die Landesregierung bietet den Oberbürgermeistern in NRW die Möglichkeit, sich gleichzeitig mit der Kommunal- und Europawahl im Mai 2014 anstatt erst im Jahr 2015 zur Wahl zu stellen. Oberbürgermeister, die diese Möglichkeit nutzen wollen, müssen bis zum 30. November formal ihren Rücktritt beantragen. „Tischler hat erheblich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren“ Die Bottroper LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler auf, jetzt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen....

Die Ratsgruppe DIE LINKE unterstützt die Vorschläge von DKP und ÖDP zum Aus für den Flugplatz Schwarze Heide. LINKEN-Ratsgruppenvorsitzender Christoph Ferdinand hierzu: „DIE LINKE fordert seit Jahren, endlich den Deckel auf dieses Millionen-Grab zu legen. Das haben wir – anders als andere Akteure – auch beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad wiederholt deutlich gemacht: Es darf nicht sein, dass Stadtteilbibliotheken geschlossen, dass bei Schüler-Mittagessen gekürzt und das einzige Freibad dicht...

Am kommenden Wochenende startet die heiße Wahlkampfphase. Mit dem Aufziehen der Plakate von Bundestags-Direktkandidat Wilhelm Zachraj und einem gemeinsamen Grillabend begingen Mitglieder der Bottroper LINKEN am Sonntag ihren Wahlkampf-Auftakt. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks äußerte sich dabei optimistisch zum Wahlausgang: "Nach dem Riesen-Erfolg beim Stenkhoffbad-Bürgerentscheid haben wir allen Grund, für die Bundestagswahl in Bottrop ein deutliches Plus gegenüber den 10,6 Prozent von 2009...

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (65) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop früher für die DKP aktiv In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und...

Nach dem Wahl-Erfolg des Bürgerentscheids Stenkhoffbad fordert SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes weitere Kürzungen in Bottrop. Wörtlich erklärte Gerdes nach der Auszählung im Rathaus: "Die Ratsparteien, die die Bürgerinitiative unterstützt haben, müssen sich nun auch einbringen, wenn die Frage beantwortet werden muss, wo die Ausgaben für das Stenkhoffbad in Zukunft eingespart werden können. Schließlich schreibt der Stärkungspakt vor, dass Ausgaben durch Einsparungen an anderer...