Schwarzarbeit

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Zollverwaltung führten eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Gaststättengewerbe durch. Im Fokus der Prüfmaßnahmen standen dabei insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen, die Einhaltung der Mitführungs- und Vorlagepflichten von Ausweisdokumenten sowie den Aufenthaltsstatus bei der...

Kein Gewerbe angemeldet, ohne Sozialversicherung und die Steuer umgangen – Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Beim Blick auf die Zahlen zeigt sich, dass im Jahr 2019 ein Fall mehr bearbeitet werden musste als noch 2018. Dennoch sind das weniger Fälle als noch 2017. 2017 mussten die Mitarbeiter 26 Fälle bearbeiten, im Jahr 2018 waren es 11 und 2019 mit einem Fall mehr: 12. Die Summe der festgesetzten Bußgelder sank allerdings. Waren es 2018 noch 2.300 Euro festgesetzte Bußgelder, ist die...

Unter Vorsitz von Richter Giesecke von Bergh wurde am 06.11.2015 ein Strafverfahren gegen eine junge Frau eröffnet. Die Anklage lautete auf Betrug in sieben Fällen (§ 263 StGB) Der Angeschuldigten wurde durch Staatsanwalt Martin Klose zur Last gelegt, in den Jahren 2011 bis 2013 Leistungen vom Jobcenter Märkischer Kreis durch Verschweigen leistungsrelevanter Angaben erschlichen zu haben. Staatsanwalt Klose zählte in seiner Klageverlesung sieben Bewilligungsbescheide samt Ausfertigungsdatum auf...

Der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn hat aktuell einige Fälle von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch abgeschlossen. Im ersten Fall hatte der städtische Bereich Soziales bei bei einer routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass ein Leistungsempfänger über einen längeren Zeitraum kein Geld von seinem Konto abgehoben hatte. Es stellte sich die Frage, ob er tatsächlich hilfebedürftig sei. Der Bereich Wirtschaftsdelikte ermittelte, dass der angeblich Hilfsbedürftige über ein...