Schuldenberg

Nach langen Beratungen hat der Rat der Stadt Marl  den Haushaltsplan für das Jahr 2025 mit den Stimmen von SPD, WG Die Grünen, Grüne Fraktion Marl und Fokus Marl verabschiedet. CDU und FDP lehnten das Zahlenwerk ab. Insgesamt gab es 26 Stimmen dafür, bei 15 Gegenstimmen und keiner Enthaltung. Keine Genehmigung durch Aufsichtsbehörde Bürgermeister Werner Arndt betonte in der letzten Ratssitzung des Jahres, dass der Haushalt keine Genehmigung durch den Kreis Recklinghausen als Aufsichtsbehörde...

Die Pro-Kopf-Verschuldung wird berechnet, indem der Schuldenstand durch die Einwohnerzahl geteilt wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung erlaubt dabei Vergleiche mit anderen Städten und Gemeinden. Bochum hat Schulden in Höhe von ca. 1,76 Milliarden, das ist eine enorme Summe. Seit 2007 wurden alleine 543,6 Millionen nur an Zinstilgungen gezahlt. Dabei hat es noch von der über viele Jahre günstigen Zinsentwicklung profitiert. Statt für Zinsen wäre das Geld besser in Bochum angelegt gewesen. Zugegeben,...

Die Drei von der Schuldenberatungsstelle Heiligabend steht vor der Tür des Kanzleramtes. Die drei wichtigsten Männer haben beraten, nächtelang, mit welchem Weihnachtsgeschenk sie den Bürgerinnen und Bürgern eine Freude bereiten können. Dann endlich, nach wochen- und nächtelangen Überlegungen scheint das Überraschungspaket geschnürt zu sein, mit einem entsprechendem rot-grünen und unpassenden gelben Schleiflein fein. Was das Paket beinhaltet? Kann man sich denken .. und schenken. Längst ist...

Mit Hilfs-Mitteln der Städtebauförderung von Land und Bund hat Wuppertal, trotz eines Schuldenberges in Höhe von 1,6 Milliarden Euro (Quelle: WDR), ein bisschen Schwung ins Städtchen gebracht. Ob das Aufstellen der 400.000 Euro teuren „Bänke“ Aufschwung bringt .. das sei dahingestellt .. meint eine Bekannte aus Wuppertal-Elberfeld. Na ja – immerhin kann sie, die Stadt, damit glänzen und vielleicht sogar ein wenig vom Schuldenberg ablenken. Trotzdem – 400.000 Euro sind eine Stange Geld, für...

Während Politik und Verwaltung in den oberen Etagen rödeln und die Bochumerinnen und Bochumer ihrem Tagewerk nachgehen, tickt in den Tiefen des Rathauskellers eine stattlich aufgetürmte Zeitbombe. Kaum jemand redet noch über Bochums milliardenhohen Schuldenberg, auf dem die ganze Stadt entspannt sitzt und ruhig zu schlafen scheint. Klickt ein Kugelschreiber in Frankfurt, detoniert in Bochum der Sprengsatz. Zurückzahlen wird die Stadt diese Summen niemals. Sollte der Leitzins steigen, so sackt...

Fritz Dechert von der  Bürgerliste WiR für Marl stellte eine Anfrage zur Genehmigung des Haushaltes 2020: Welche Vorschläge hat die Verwaltung der Stadt Marl der Bezirksregierung in Münster als zuständige Kommunalaufsicht unterbreitet, damit der Haushalt 2020 genehmigt werden kann? Sachverhalt Die im letzten Jahr von Evonik überhöht erhaltenen Gewerbesteuern in Höhe von rund 24,9 Millionen Euro mussten zurückgezahlt werden.  Zusätzlich sind im Haushalt eingeplante Vorauszahlungen für die...

Die Lippestadt ist auf gutem Wege aus der Finanzmisere. Die Bezirksregierung Arnsberg genehmigte das Lüner Haushaltssanierungskonzept und damit den Haushalt 2019. Die GFL-Ratsfraktion begrüßt diese guten Nachrichten. Sie nimmt das Schreiben aus Arnsberg zum Anlass, der Verwaltung, dem Bürgermeister (GFL) sowie dem Kämmerer (SPD) für deren Einsatz zu danken. Dennoch sei der Ausweg aus der Finanzkrise noch weit und steinig, so die GFL. „Mit ihrem Ausstieg aus der historischen Schuldenspirale hat...

"Einem klaren Nein zum Verkauf würde ich mich direkt anschließen, denn ich würde niemals unsere Kanäle verkaufen. Wir übertragen nur die Pflicht der Stadt, Abwasser zu sammeln und fort zu leiten an den für uns zuständigen Wasserverband, den Ruhrverband." Mit diesen Worten leitet Frank Mielke, Kämmerer der Stadt Hattingen, das Gespräch ein. Darin geht er ausführlich auf von "Linke"-Fraktionschef Friedhelm Knippel gemachte Äußerungen zum Thema ein. "Mit keinem anderen Unternehmen, mit keiner...

Charlotte Quik, heimische CDU-Landtagsabgeordnete, berichtete im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Frauen Union Hünxe zum Thema „Vom Kita-Rettungspaket bis zur Schulpolitik – Aktuelles aus dem Landtag Düsseldorf“. Die Anwesenden wurden mit vielen Informationen versorgt. Charlotte Quik übermittelte noch einmal persönlich die erfreuliche Nachricht, dass der Haushalt 2018 ausgeglichen sei. Der letzte ausgeglichene Haushalt wurde 1973 verabschiedet. Ziel, so Quik, werde es sein, ab 2020 damit...

An der katastrophalen Finanzlage der Stadt mit einem Schuldenberg von rund 400.000.000 Euro und dem jüngsten Millionengrab durch dubiose Derivat-Geschäfte tragen SPD und CDU die politische Hauptverantwortung. Diesen Vorwurf macht die GFL-Fraktion den beiden Parteien. „SPD und CDU gehen häufig höchst unverantwortlich mit öffentlichen Geldern um, die dann nicht selten die Stadt Lünen und ihre Beteiligungsgesellschaften mit Millionenbeträgen belasten“, kritisiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes...

Als Witz bezeichnet Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der Gladbecker LINKEN, die angeblichen "Erfolge" des sogenannten Stärkungspaktes. "Seit Jahren sind hunderte von städtischen Mitarbeitern damit beschäftigt Sparpotentiale auszuloten, mit zweifelhaftem Erfolg", so Michalowsky,"da flatterte vor Jahren über Nacht ein "Gutachten" einer übergeordneten Behörde rein, in dem der Stadt bescheinigt wurde, dass die städtischen Gebäudesubstanzen besonders gut seien. Flugs wurden die...

Die neuen Daten des Grünen Kämmerers Manfred Busch zur aktuellen Finanzlage der Stadt sind erschreckend: Statt den mit der Bezirksregierung vereinbarten 46,8 Mio. neuen Schulden, wird die von der Stadt für 2017 geplante Schuldenaufnahme nach den aktuellen Schätzungen bei 82,2 Mio. liegen (Mitteilung 20161458). Nothaushalt droht Die bittere Folge für die Stadt: Bei überplanmäßigen Schulden von 35,4 Mio (+43%) würde die Kommunalaufsicht den Bochumer Haushalt nicht genehmigen. Erneut käme es zu...

Die AfD in Mülheim hat eine Schuldenuhr auf der Netzseite und im Schaufenster der Geschäftsstelle installiert, die aktuell zu jeder Zeit den wachsenden Schuldenstand der Stadt anzeigt. Und die haut den normalen Bürger um: Mit mehr als 8.000 Euro haftet jeder Bürger - vom Baby bis zum Über-100-Jährigen - für die Schulden der Stadt. Nur ganz Mutige stellen sich vor, die Beträge würden morgen einkassiert oder gepfändet ... Die Riesenzahl für den Gesamtschuldenstand will erst einmal entziffert sein...

Osterproduktion Kaum ist Weihnachten vorbei, sieht man manches Osterei. Hühner legen Tag und Nacht, und der Hahn darüber wacht, dass die Produktion nicht klemmt, niemand diesen Vorgang hemmt. Überstunden, Sonderschichten, darauf kann man nicht verzichten. Und ein Heer von Osterhasen rennt über den grünen Rasen, hält sich fit beim Marathon, übt sich auch in Diskretion, denn beim Eier gut verstecken soll man keine Kinder wecken. Auch in der Schoko-Fabrik ist das Osterfest im Blick. Schoko-Hasen,...

Gladbeck. Die Stadt Gladbeck besitzt aktuell rund 1,2 Millionen Aktion des börsennotierten Essener Energieversorgers RWE. Das liest sich gut. Und in der städtischen Bilanz wird pro Aktie ein Wert von 87,30 Euro angegeben. Das liest sich noch besser. Doch nun hat das Aktienspaket sozusagen „über Nacht“ fast 75 Millionen Euro „verloren“, denn einer gesetzlichen Vorgabe folgend, müssen die RWE-Aktien neu bewertet werden und zwar mit 26,61 Euro pro Stück. Was nun dazu führt, dass die Stadt Gladbeck...

Ohne Knete keine Fete. Dennoch tanzt in Marl der Bär. Denn mit geschätzten über 600 Millionen Euro steht die Kommune in der Kreide. Kein Schlagloch auf den durchsiebten heimischen Straßen ist so tief wie das Finanzloch der Stadt. Obwohl es nach den aktuellen Frostbeulen-Schäden auf der Fahrbahnen durchaus so wirken kann. Wer den Zustand des Asphalts kennt, fürchtet die Kraterlandschaft für seine Stoßdämpfer wie der Teufel das Weihwasser. Zumal auch der Sanierungsstau des Straßennetzes alleine...

Die Staatsschulden entwickelten sich zu Lasten der Bürger. Diese Aussage muss im Verhältnis mit anderen Staaten gewichtet und gewertet werden. Die effektiven Schulden und deren Steigerung im Zeitraum der letzten 10 Jahre sollen zur weiteren Wertung ins Verhältnis zum Brutto Inlands Produkt (BIP) gesetzt werden.. Früher druckte der Staat neues Geld, damit er entsprechende Ausgaben tätigen konnte. Die Inflation begann durch die Vergrößerung der Geldmenge, ohne dass eine entsprechender Gegenwert...

Schuldenberg Symbolisch in Menden vor dem St.Vincenz 4.Mai 2012 Menden/ Heute Morgen war der Schuldenberg Symbolisch auf dem Wochenmarkt in Menden zu sehen. Die Junge Union hatte dazu einen aufblasbaren Berg mitgebracht. Wolfgang Exler kandidiert für den Landtag NRW in Düsseldorf und hat sein Citröne mit eigener Werbung geschmückt.